Die Schweiz als Exempel: Das CO2 und sein Preis

In Deutschland wurde vor der Coronakrise heftig über Sinn und Unsinn eines CO2-Preises debattiert. Strittig war dabei vor allem das Klimapaket der Bundesregierung. Es sieht für 2021 einen Einstiegspreis von 25 Euro pro Tonne CO2 vor, der bis 2025 auf 55 Euro pro Tonne steigen soll. Die Schweiz ist da schon weiter. Dort wurde bereits 2008 eine Abgabe auf Kohlendioxid eingeführt. Inzwischen liegt der Preis für eine Tonne Kohlendioxid bei umgerechnet knapp 89 Euro. Nach mehr als zehn Jahren Erfahrung mit dieser „Lenkungsabgabe“ sind die Ergebnisse jedoch zwiespältig: Einerseits entfaltet der CO2-Preis in der Schweiz durchaus klimapolitische Wirkung. Zudem wird er von der Bevölkerung akzeptiert, weil die Einnahmen zum größten Teil direkt an die Bürgerinnen und Bürger zurückgezahlt werden. Andererseits machen die Schweizer Erfahrungen aber auch deutlich: Eine CO2-Bepreisung trägt nur dann zu einer effektiven Klimapolitik bei, wenn sie in klare wirtschafts- und sozialpolitische Rahmenbedingungen eingebettet ist. Damit tut sich die Schweiz jedoch bis heute schwer. Deshalb verfehlt auch die Alpenrepublik die Klimaziele, die sich die Regierung bis 2020 gesetzt hat. Dabei fallen diese mit einer geplanten Reduktion des CO2-Ausstoßes um 20 Prozent gegenüber 1990 sehr viel bescheidener aus als die deutschen Reduktionsziele von 40 Prozent.