Ausgabe Januar 1995

Kontinentalverschiebung

Nun wird sie wieder einmal größer. Aber schließlich steht die Europäische Union ja auch jedem rechtsstaatlich, demokratisch und marktwirtschaftlich verfaßten Staat Europas offen. Der Beitritt von Österreich, Schweden und Finnland läßt das Bruttosozialprodukt der EU um 435 Milliarden ECU ansteigen, beschert ihr 22 Millionen neue EinwohnerInnen und erweitert das Territorium um 791 000 qkm. Ginge es nur um Zuwächse, dann könnten alle zufrieden sein. Die Neulinge sind hochentwickelte Industriestaaten mit einem stabilen demokratischen und rechtstaatlichen System, die gut in das Profil der Gemeinschaft passen. Und als neue Zahler überweisen sie mehr in die Brüsseler Haushaltskasse als sie per Rückfluß aus den Strukturfonds erhalten. Das erfreut insbesondere Portugal, Spanien, Griechenland und Irland, die sich ihre Zustimmung zur Norderweiterung mit einem Kohärenzfond haben abkaufen lassen.

Zufrieden ist auch der Nettozahler Bundesrepublik: auch wenn dessen Beiträge nicht geringer werden, ist doch der Spielraum für eine höheren Rückfluß - die neuen Bundesländer können ihn gut verwenden - gewachsen. Die selbstgewählte Isolation Norwegens trübt die Bilanz nur wenig, bleibt es dem Westen doch durch den Europäischen Wirtschaftsraum ökonomisch und durch die NATO auch militärisch verbunden.

Januar 1995

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