Ausgabe August 2001

Modernisierung unter Vorbehalt

Zur inneren Entwicklung der Volksrepublik China

Die Volksrepublik China erlebt seit dem Ende der 70er Jahre einen tiefgreifenden ökonomischen und sozialen Wandel, ohne daß sich entsprechende Veränderungen des politischen Systems feststellen lassen. Das Bemühen der Staats- und Parteiführung, die Wirtschaftsordnung an internationale Standards anzupassen und gleichzeitig das Machtmonopol der Kommunistischen Partei (KPCh) zu verteidigen, gleicht dem Versuch einer Quadratur des Kreises. In diesem Spannungsfeld kommt der Innenpolitik die Aufgabe zu, die Umsetzung der reformpolitischen Maßnahmen abzusichern und durch vorsichtige Anpassungen ein gesellschaftliches Klima zu erzeugen, in dem die ökonomischen Reformen ihre Wirkung entfalten können. Im Extremfall bedeutet dies die Wahrung der "Stabilität" als oberstes politisches Gut mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln.

Grundmuster der politischen Ordnung

Das Hauptinteresse der politischen Führung Chinas liegt in der Bewahrung ihres Machtmonopols angesichts der sozialen und ökonomischen Umbrüche.

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Aktuelle Ausgabe Juni 2026

In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.

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