Ausgabe Mai 2002

Was tun im Nahen Osten?

Die Eskalation des palästinensisch-israelischen Konflikts in den ersten Monaten dieses Jahres hat zahlreiche Reaktionen und Initiativen hervorgerufen, die zu einer Entschärfung der Situation beitragen sollen. Im Februar 2002 stellte der saudi-arabische Kronprinz Abdullah seinen Friedensplan für den Nahen Osten vor, der am 28. März in erweiterter Form auf dem Gipfeltreffen der Liga der Arabischen Staaten in Beirut als "Die Arabische Friedensinitiative" angenommen wurde. Bereits am 12. März bekräftigte der UN-Sicherheitsrat in seiner Resolution 1397 die "Vision einer Region, in der zwei Staaten, Israel und Palästina, Seite an Seite" leben. Im Wesentlichen sieht die Resolution die Umsetzung der Empfehlungen des Mitchell-Berichts (vgl. Auszüge in "Blätter", 7/2001, S. 887-888) sowie die Einstellung aller Gewalthandlungen vor. Am 4. April reagierte schließlich US-Präsident George W. Bush. In seiner Rede im Weißen Haus forderte auch er die Einstellung der Gewalt im Nahen Osten auf beiden Seiten und wiederholte die UN-Forderung zweier friedlich nebeneinander existierender Staaten Israel und Palästina. Von den arabischen Staaten erwarte er eine aktive Rolle im "Kampf gegen den Terror" und eine konkrete Unterstützung Palästinas, um den Frieden im Nahen Osten dauerhaft zu sichern.

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