Der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland greift nur langsam. Für das Jahr 2004 wurde von den Wirtschaftsweisen zunächst ein Wachstum von 1,7 Prozent prognostiziert. Nach einer Abschwächung der Wirtschaftsprognosen im Frühjahrsgutachten haben jetzt vier von sechs Wirtschaftsinstituten ihre Wachstumserwartungen wieder nach oben korrigiert.
Angesichts des immer noch bescheidenen Wachstums ist allerdings kein ernsthafter Rückgang der Arbeitslosigkeit zu erwarten. Die durch die Strukturreformen am Arbeitsmarkt zu erwartende Reduzierung um etwa ein halbes Prozent kann bisher kaum greifen, da ein Großteil der Veränderungen noch nicht wirksam geworden ist. Lediglich im Bereich der 400-Euro-Jobs und der Ich-AGen erreichen uns Erfolgsmeldungen. Dass diese neuen Jobs nicht zu einem spürbaren Rückgang der Arbeitslosigkeit geführt haben, kann bedeuten, dass sie reguläre Arbeitsplätze ersetzt haben - dies wäre eine niederschmetternde Erkenntnis.
Was tun? Die Antwort muss davon abhängig gemacht werden, welche Ursachen für die anhaltende Wachstumsschwäche ausgemacht werden.
Denjenigen Vertretern der Wirtschaft und neoliberal orientierten Wirtschaftswissenschaftlern, die anmahnen, die deutsche Wirtschaft müsse noch wettbewerbsfähiger werden, kann entgegengehalten werden, dass Deutschland nach wie vor Exportweltmeister ist. Von daher gibt es keine Begründung für weitere Steuersenkungen oder Lohndrückerei.
