Ausgabe Oktober 2001

Das Phänomen Koizumi

Durchbruch zur Demokratie oder autoritärer Populismus

Japan erfreut sich zur Zeit einer höchst populären Regierung. Die Zustimmungsraten für die Koalition von Liberal-Demokratischer Partei (LDP), Neuer Komei Partei (Komei) und Neuer Konservativer Partei (NKP) pendelten im Sommer 2001 um 80%. 1) Zu verdanken ist dieses beispiellose Popularitätshoch den Charismatiker Junichiro Koizumi, der sich am 24. April dieses Jahres in einer parteiinternen Abstimmung gegen seine Rivalen Hashimoto und Aso durchsetzen konnte und zwei Tage später von beiden Kammern des Parlaments zum Premierminister gewählt wurde. Menschen stehen Schlange, um ein Poster oder Video vom neuen Regierungschef zu kaufen, Schallplattenfirmen bringen Sampler mit seiner Lieblingsmusik auf den Markt, auf Werbeplakaten figuriert er als "Löwenherz". Die durchgreifenden Mechanismen gleichgeschalteter Massenkonsumtion, wie man sie in Japan bislang regelmäßig im ebenso totalen wie kurzlebigen run auf bestimmte Modeartikel oder Genußmittel erleben konnte, scheinen nun auch den politischen Raum zu besetzen. Was macht die ungeheure Beliebtheit des japanischen Premiers aus?

Sicher, Koizumi ist eine telegene Erscheinung mit dem Image eines unangepaßten und dennoch durchsetzungsfähigen Querdenkers, der die Grundübel der japanischen Politik und Gesellschaft offen anspricht.

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In der Februar-Ausgabe analysiert Ferdinand Muggenthaler die Folgen des US-Militärschlags in Venezuela für Lateinamerika – und erläutert, an welche Grenzen Trumps imperiale Ambitionen auf dem Subkontinent stoßen könnten. Nach vier Jahren russischer Vollinvasion und einem Jahr Trump ist die Ukraine zu einem zentralen Schauplatz im Ringen um eine imperiale globale Ordnung avanciert, argumentiert Steffen Vogel. Ulrich Menzel beschreibt die Konturen des heranbrechenden neuen imperialistischen Zeitalters, in dem das »Trio infernale« – USA, Russland und China – miteinander um die globale Vorherrschaft ringt. Seyla Benhabib beleuchtet unter Rückgriff auf das Denken Hannah Arendts die dramatischen Herausforderungen der Demokratie im planetarischen Zeitalter. Sonja Peteranderl zeigt auf, wie sich deutsche Behörden aus ihrer Abhängigkeit von Trump-hörigen Tech-Konzernen lösen können. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hierzulande nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch ausländische Regierungen politisch Einfluss auszuüben versuchen, zeigt Wolfgang Kraushaar am Beispiel der Kontroverse um die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann. Und Georg Diez plädiert angesichts der wachsenden Stimmenanteile der AfD für die Abkehr von Parteidisziplin und den Umbau der Demokratie hin zu einer zielorientierten Zwei-Drittel-Republik.

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