Ausgabe Juni 2012

Armenien vs. Aserbaidschan: Auf der Schwelle zum Krieg

Eigentlich wollte sich die aserbaidschanische Regierung mit der Ausrichtung des prestigeträchtigen Eurovision-Song-Contest Ende Mai als modernes, selbstbewusstes Land präsentieren. Doch schon im Vorfeld des Musikwettbewerbs beherrschten vor allem Berichte über die schwierige Menschenrechtslage in der autoritär regierten ehemaligen Sowjetrepublik die Medien. Ein anderer Konflikt geriet dabei schnell wieder aus dem Blick: Über zwei Monate zuvor hatte das Nachbarland Armenien seine Teilnahme am Grand Prix abgesagt. In Baku würden Armenier als Feinde gesehen, begründete die Regierung in Jerewan ihre Entscheidung. Seit mehr als 100 Jahren streiten beide Länder erbittert um die Enklave Berg-Karabach. 

Ein explosiver Konflikt

Der Konflikt um die Region Berg-Karabach gilt als einer von mehreren sogenannten frozen conflicts: Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion drohen diese jederzeit wieder aufzuflackern.

Seit die beiden Kaukasus-Republiken Armenien und Aserbaidschan im Jahr 1918 unabhängig wurden, erheben sie Anspruch auf die Region Berg-Karabach. Völkerrechtlich gehört diese zu Aserbaidschan, etwa 145000 Einwohner leben heute dort. Mit der Annektierung der beiden verfeindeten Nachbarn durch die Sowjetunion wurde der Konflikt vorübergehend befriedet; als die Sowjetunion zerfiel und Armenien und Aserbaidschan wieder zu souveränen Staaten wurden, brach er von Neuem aus.

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In der Februar-Ausgabe analysiert Ferdinand Muggenthaler die Folgen des US-Militärschlags in Venezuela für Lateinamerika – und erläutert, an welche Grenzen Trumps imperiale Ambitionen auf dem Subkontinent stoßen könnten. Nach vier Jahren russischer Vollinvasion und einem Jahr Trump ist die Ukraine zu einem zentralen Schauplatz im Ringen um eine imperiale globale Ordnung avanciert, argumentiert Steffen Vogel. Ulrich Menzel beschreibt die Konturen des heranbrechenden neuen imperialistischen Zeitalters, in dem das »Trio infernale« – USA, Russland und China – miteinander um die globale Vorherrschaft ringt. Seyla Benhabib beleuchtet unter Rückgriff auf das Denken Hannah Arendts die dramatischen Herausforderungen der Demokratie im planetarischen Zeitalter. Sonja Peteranderl zeigt auf, wie sich deutsche Behörden aus ihrer Abhängigkeit von Trump-hörigen Tech-Konzernen lösen können. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hierzulande nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch ausländische Regierungen politisch Einfluss auszuüben versuchen, zeigt Wolfgang Kraushaar am Beispiel der Kontroverse um die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann. Und Georg Diez plädiert angesichts der wachsenden Stimmenanteile der AfD für die Abkehr von Parteidisziplin und den Umbau der Demokratie hin zu einer zielorientierten Zwei-Drittel-Republik.

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