Die neue US-Nukleardoktrin und die russische »De-Eskalation«
Im kommenden Monat wird der »Atomwaffensperrvertrag« (NVV) fünfzig Jahre alt. Zugleich jährt sich die Verabschiedung eines »Atomwaffenverbotsvertrags« (VVA), dessen Aushandlung die UN-Generalversammlung 2016 mit großer Mehrheit gefordert hatte (Resolution 71/258) und den bis heute schon 58 Staaten unterzeichnet haben, ungeachtet der Abstinenz der Atommächte und der Nato. Die Kündigung des Iranabkommens und die Verabschiedung einer neuen Nuklearstrategie durch die USA (NPR 2018) dürften im Zentrum des Brüsseler Nato-Gipfels im Juli stehen. Im Folgenden setzen sich zwei Insider der »Strategic Community« mit einer Kernthese der neuen US-Doktrin auseinander, die für Länder, in denen – wie in Deutschland – US-Atomwaffen lagern, beunruhigende Implikationen hat, nämlich eine bedrohliche Absenkung der »Atomkriegsschwelle«. – D. Red.
Im Westen geht man zunehmend davon aus, Russland habe sich für eine Nuklearstrategie der „Eskalation zur Deeskalation“ entschieden – und dadurch die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen erschreckend stark abgesenkt. Von besonderer Bedeutung ist, dass die neue Nuclear Posture Review (NPR) der Trump-Administration diese Annahme als Tatsachenfeststellung behandelt. Sie plädiert deshalb dafür, dass die Vereinigten Staaten ihrerseits neue Atomwaffen mit (relativ) niedriger Explosivkraft (low-yield) beschaffen, um Russland auf niedrigeren Konfliktstufen abschrecken zu können.
