Donald Trump und die Politik der Feindschaft
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Nahezu alle lebenden Amerikaner wuchsen in dem Bewusstsein auf, dass unsere Demokratie etwas selbstverständliches ist. Bis vor kurzem glaubten die meisten von uns, unsere Verfassungsordnung sei unzerstörbar, wie rücksichtslos unsere Politiker auch agieren mochten.
Damit aber ist es vorbei. Die Amerikaner schauen mit wachsendem Unbehagen auf die drohende Entgleisung unseres politischen Systems. Sie registrieren teure Shutdowns der Regierung, gestohlene Sitze am Obersten Gerichtshof, Impeachments und eine wachsende Besorgnis über die Fairness von Wahlen. Dazu kommt natürlich ein Präsidentschaftskandidat, der bereits 2016 auf Kundgebungen Gewalt geduldet und damit gedroht hatte, seine Rivalin einsperren zu lassen, und der als Präsident den Rechtsstaat untergrub, indem er sich der Kontrolle durch den Kongress widersetzte und Strafverfolgungsbehörden korrumpierte, um seine politischen Verbündeten zu schützen und gegen seine Gegner ermitteln zu lassen. Laut einer Umfrage aus dem vergangenen Jahr denken 39 Prozent der Amerikaner, unsere Demokratie stecke „in der Krise“, weitere 42 Prozent sehen sie vor „ernsthaften Herausforderungen.“ Nur 15 Prozent gaben an, der US-Demokratie „geht es gut.“[1]
Die Aushöhlung der Demokratie in den Vereinigten Staaten ist keine theoretische Frage mehr. Sie hat bereits begonnen.
