Ausgabe Juni 2021

Nordirland: Der protestantische Staat vor dem Aus

Nordirische Loyalisten demonstrieren mit Trommeln und Flöten gegen das nordirische Grenzprotokoll in Antrim, 23. April 2021 (IMAGO / VXPictures.com)

Bild: Nordirische Loyalisten demonstrieren mit Trommeln und Flöten gegen das nordirische Grenzprotokoll in Antrim, 23. April 2021 (IMAGO / VXPictures.com)

Nordirland findet nicht zur Ruhe: Erst kam es im April zu schweren Ausschreitungen, als sich vorwiegend junge Protestanten Straßenschlachten mit der Polizei lieferten. Wenige Tage später kündigte dann Arlene Foster ihren Rücktritt als Chefin der nordirischen Regionalregierung an. Zuvor waren in ihrer eigenen Democratic Unionist Party (DUP) – der größten Partei der protestantischen, pro-britischen Unionisten – Unterschriften gesammelt worden, um ein Misstrauensvotum gegen sie zu erwirken.

Foster stürzte letztlich über den Brexit, vor allem über eine Vertragsklausel des Austrittsabkommens, das sogenannte Protokoll zu Irland und Nordirland. Seit dem Brexit verläuft auf der irischen Insel die einzige Landgrenze zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU. Diese Grenze war aber mit dem Karfreitagsabkommen von 1998, das den jahrzehntelangen Bürgerkrieg in Nordirland beendete, geöffnet worden. Um stationäre Kontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland zu vermeiden, verlegten London und Brüssel die Grenze in die Irische See. Zollkontrollen finden nun in den nordirischen Häfen statt, also zwischen Großbritannien und Nordirland, das somit de facto in der Zollunion mit der EU bleibt. Bei Nordirlands Unionisten und Loyalisten verstärkte dies das ohnehin grassierende Gefühl einer Abkoppelung vom übrigen Vereinigten Königreich.

Juni 2021

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