Ausgabe September 2021

Alexander Lukaschenko: Diktatur in den Untergang?

Belarussische Demonstrierende demonstrieren in London gegen das Regime in ihrem Land, 8.8.2021 (IMAGO / ZUMA Wire)

Bild: Belarussische Demonstrierende demonstrieren in London gegen das Regime in ihrem Land, 8.8.2021 (IMAGO / ZUMA Wire)

Er sei kein Diktator, denn dazu brauche man Ressourcen und „die haben wir nicht“ – so die Behauptung von Alexander Lukaschenko bei einer Pressekonferenz am 9. August. Anlass für seinen Auftritt war die Präsidentschaftswahl in Belarus ein Jahr zuvor. Dabei zeigte Lukaschenko in den vergangenen Monaten, dass er ohne Skrupel die Ressourcen des Staatsapparates einzusetzen bereit ist, um seine Macht zu sichern. Was ihm fehlt, ist Legitimation: Im vergangenen Jahr erlebte Belarus die größte Protestwelle seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991, weil der Wahlbetrug zu offensichtlich und das Ergebnis von 80 Prozent für Lukaschenko zu unglaubwürdig war. Selbst bei Versammlungen in Staatsbetrieben stellten Mitarbeiter in Frage, dass die stärkste Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja laut offiziellen Angaben nur zehn Prozent der Stimmen erhalten haben sollte.

Ein ganz anderes Ergebnis zeigte eine Online-Umfrage des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) im Dezember 2020, an der 2000 Menschen im Alter zwischen 16 und 64 Jahren in Belarus teilnahmen. Demnach gaben 53 Prozent der Befragten an, dass sie für Tichanowskaja gestimmt hätten, lediglich 18 Prozent für Lukaschenko. Entsprechend waren 65 Prozent der Meinung, das Wahlergebnis sei zugunsten von Lukaschenko manipuliert worden.

September 2021

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