Ausgabe Februar 2022

Der Retro-Präsident: Steinmeier zum Zweiten

Bundespräsident Frank-Walter Steinemeier im Schloss Bellevue in Berlin, 19.01.2022 (IMAGO / Emmanuele Contini)

Bild: Bundespräsident Frank-Walter Steinemeier im Schloss Bellevue in Berlin, 19.01.2022 (IMAGO / Emmanuele Contini)

Wenn am 13. Februar Frank-Walter Steinmeier zum zweiten Mal zum Bundespräsidenten gewählt werden wird, ist der Triumph der SPD komplett. Dann besetzt die deutsche Sozialdemokratie mit Kanzler Olaf Scholz, Bundespräsident Steinmeier und der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die drei wichtigsten Staatsämter. Für eine 25-Prozent-Partei ist das schier sensationell, ein echtes Husarenstück. Steinmeier wird damit der erste sozialdemokratische Präsident mit einer zweiten Amtszeit sein. Das gelang vor ihm weder dem legendären Gustav Heinemann noch Johannes Rau. Doch jenseits von Steinmeier kennt dessen Wiederwahl eigentlich nur Verlierer, darunter letztlich auch die SPD.

Ein wahrer Offenbarungseid ist Steinmeiers Wahl für die Union. Immerhin stellt sie mit fast einem Drittel der Mitglieder (446 von 1472) die meisten Stimmberechtigten in der Bundesversammlung. Doch seit dem kläglichen Abgang von Christian Wulff ist CDU und CSU noch jede Präsidentenwahl missraten. Schon Joachim Gauck war 2012 alles andere als der Wunschkandidat von Kanzlerin Angela Merkel,[1] sondern wurde ihr durch den Koalitionspartner FDP untergejubelt. Bei der nächsten Wahl, 2017, wurde Merkel vom damaligen SPD-Chef Sigmar Gabriel mit dem Vorschlag Steinmeier regelrecht überrumpelt, nachdem sie selbst allzu lange keinen Kandidaten aufbieten konnte oder wollte. Die Kanzlerin musste daraufhin in ihrer Not regelrecht hausieren gehen, um doch noch einen tauglichen Bewerber zu finden.

Februar 2022

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