Mit Selbstkritik und Zuversicht

Vor drei Monaten bin ich gemeinsam mit Omid Nouripour als Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen zurückgetreten. Seitdem ist eine Menge passiert: Donald Trump wurde zum zweiten Mal zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt und die Ampelkoalition zerbrach, nun auch formal. Das bemerkenswerte Resultat: Mit dem Ampel-Aus entwickelte sich nicht nur in meiner Partei ein neuer Schwung, der sich vor allem durch eine Rekordzahl neuer Mitglieder ausdrückt, sondern auch in den Umfragen geht es bergauf. Es wäre also einfach, die Krise aus Sicht der Grünen für beendet zu erklären, sich voll in den Wahlkampf zu stürzen und Vorbereitungen für mögliche Koalitionsverhandlungen zu treffen. Es wäre einfach und verlockend, aber unklug. Denn die schwierige Lage, in der sich meine Partei auch weiterhin befindet, ist kein alleinstehendes Phänomen, sondern Teil einer deutlich tiefer liegenden Krise des gesamten demokratischen Parteiensystems – in Deutschland, Europa und den meisten „westlichen Demokratien“.

In der Bundesrepublik manifestiert sich diese Krise vor allem in den enormen Zuwächsen der AfD, so auch mit deren jüngsten Wahlerfolgen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen. Doch auch hier beginnt bereits ein Problem: Wir neigen in Deutschland dazu, den Osten als einen Sonderfall zu behandeln. Wenn wir uns aber in Europa umschauen, wirkt Ostdeutschland vielmehr wie die Avantgarde.