Die Physikerin: Wie Angela Merkel dem Teufel begegnete | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Die Physikerin: Wie Angela Merkel dem Teufel begegnete

von Patrick Bahners

Angela Merkel vermittelt den Eindruck, dass sie die auf ihre Person gerichtete Neugier ungern bedient. Mit einer gewissen Regelmäßigkeit lässt die Bundeskanzlerin allerdings den Verweis auf ihre berufliche Vergangenheit fallen. Die frühere Mitarbeiterin am Zentralinstitut für physikalische Chemie der Akademie der Wissenschaften der DDR teilt mit, dass sie diesen oder jenen Sachverhalt „als Physikerin“ betrachte. So erklärte sie 1996 aus Anlass des zehnten Jahrestags der Katastrophe von Tschernobyl: „Ich habe als Physikerin ein eher rationales Verhältnis zur Atomtechnologie.“

Ausdrücklich nimmt sie eine rationale Denkungsart für sich in Anspruch. Abgewiesen wird der Verdacht, sie lasse sich im Handeln durch eine herrschende Leidenschaft bestimmen, die durch biographische Nachforschung ermittelt werden könnte. Diese Spitzenpolitikerin möchte keine kulturelle Rolle spielen. Aus ihrem alten Beruf hat sie den Habitus einer Sachlichkeit mitgebracht, die auch zu den Voraussetzungen ihres neuen Berufs gehört. So verrät Frau Merkel gar nichts über sich, indem sie sich als Physikerin ausweist. Diese Selbstbeschreibung mit den Konnotationen der Objektivität und Rechenhaftigkeit ist ihre Version des de nobis ipsis silemus.

Der Schutzanzug, der es unmöglich macht, ihr irgendein Mäntelchen umzuhängen, genügt den allerhöchsten Selbstsicherheitsstandards. Dass sie sich in ein eigenes Rollenproblem verstricken könnte, wenn sie vom Standpunkt der Vernunft aus die Zuschreibung jeder Rollenperspektive abweist, drängt sich dem Publikum nicht auf. Die Figur des Wissenschaftlers in der Politik müsste die Phantasie beschäftigen. Aber es fiele einem nicht ein, Angela Merkel als faustischen Menschen zu beschreiben. In diesen Monaten reist sie von einer nächtlichen Verhandlungsrunde zur nächsten, und gelegentlich mag einen die Sorge heimsuchen, sie werde mit leeren Händen zurückkommen. Doch einen Teufelspakt wird sie gewiss nicht abschließen.

Wenn es einen Unterschied macht, dass sie die Gegenstände ihrer Arbeit als Physikerin ansieht, wie arbeiten dann die Nicht-Physiker unter den Politikern? Sie denken weniger klar; bei ihnen ist die Ratio von der Emotion kontaminiert. Angela Merkel ist stolz darauf, als Physikerin die Analyse vom Werturteil zu trennen. Gerade deshalb darf sie sicher sein, dass sie in ihrem Amt das Gute will. Mit dem Bösen muss sie trotzdem rechnen – in der Gestalt des Widersachers, nicht (oder nur bei anhaltender Schwäche der FDP) des Vertragspartners.

Das „diabolische Denken“ des Joschka Fischer

Am 27. Mai 1998 erschien Angela Merkel im Plenarsaal des Deutschen Bundestags der Teufel. Sie war damals Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und hielt eine Rede über die Sicherheit von Castor-Transporten. Der Leibhaftige hatte ihr bei diesem Thema schon jahrelang zugesetzt. Er saß vorne auf der Oppositionsbank und feuerte Zwischenrufe auf sie ab: Joschka Fischer, der Vorsitzende der Fraktion der Grünen und ehemalige Umweltminister des Landes Hessen. Der Anlass der Debatte war die Enthüllung, dass es beim Transport abgebrannter Brennelemente nach Frankreich jahrelang Grenzwertüberschreitungen gegeben hatte, die von den Energieunternehmen den Behörden nicht angezeigt worden waren.

Frau Merkel verwahrte sich dagegen, von Fischer als „Erfüllungsgehilfin der Atomindustrie“ tituliert zu werden, der wegen mangelnder Distanz zur Sache die Empfindlichkeit für die Gefahreneinschätzung fehle. Die Ministerin verwies auf ihre gesetzlichen Pflichten und erklärte, insoweit stehe nicht ihre „Grundüberzeugung“ zur Debatte. „Sie, Herr Fischer, wollen den Menschen einreden, dass ich – nur weil ich für etwas bin – nicht in der Lage oder gewillt sei, hierbei Recht und Gesetz einzuhalten. Oder umgekehrt soll es doch nur heißen – nur wenn man gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie sei, könne man auch zum Schutze der Menschen verantwortungsbewusst handeln.“ An dieser Stelle der Rede legte die Rednerin den Bocksfuß ihres Gegenspielers frei. „Ein solches Denken ist zutiefst diabolisch.“

Warum hatte sich die Physikerin in eine Exorzistin verwandelt? Was trieb sie dazu, den parteipolitischen Gegensatz apokalyptisch zuzuspitzen?

Die Castor-Krise betraf Angela Merkel existenziell, weil sie sich für die Sicherheit der Atomenergie im Allgemeinen und der Castor-Transporte im Besonderen verbürgt hatte, als Ministerin und als Physikerin. Der Schaden, den die Verunreinigung der Sondermüllcontainer angerichtet hatte, bestimmte die Ministerin in ihrer Bundestagsrede als „tiefen Vertrauensverlust in der Bevölkerung“. Das plötzlich aufgerissene Loch des Misstrauens drohte sie selbst zu verschlingen.

Sarkastisch hielt Frau Merkel der Energiewirtschaft vor, man brauche sich nicht zu wundern, wenn die Menschen nun den Verdächtigungen Glauben schenkten, die von den Gegnern der Kernkraft immer schon verbreitet worden seien. Als „vollends unverständlich“ zumal „für den unbeteiligten Zuschauer“ geißelte sie, dass der Sprecher eines Unternehmens die Erklärung abgegeben habe, erstens gebe es keine Meldepflicht, und zweitens habe keine radiologische Gefahr bestanden. Hier sei „die Wahrheit verdreht“ worden. „Es geht darum, ob gesetzliche Grundlagen, die existieren, eingehalten werden.“ Wie sie also von der Opposition verlangte, ihr zu unterstellen, dass sie unabhängig von ihren persönlichen energiepolitischen Präferenzen das Gesetz anwende, so forderte sie umgekehrt von den Unternehmen einen selbstverständlichen Gesetzesgehorsam unabhängig von internen Einschätzungen der tatsächlichen Risiken. Sie verteidigte also die Legalität als neutrale Sphäre, als gemeinschaftlichen Boden einer normativen Faktizität.

Als diabolisch bewertete sie die offen ausgesprochene Verdächtigung der parteiischen Amtsführung, weil sie dadurch die Vertrauensgrundlage des politischen Wettbewerbs zerstört sah. Die Opposition, so Frau Merkels Vorwurf, sprach der Regierung den Willen zur Objektivität ab und ließ ihrerseits die Selbstobjektivierung vermissen, die moralische Voraussetzung eines Regimes der Legalität.

Als Bundeskanzler Kohl nach der Bundestagswahl 1994 den Umweltminister Klaus Töpfer, der sich als Mann der Visionen profiliert hatte, durch Angela Merkel ersetzte, wurde die Beförderung der bisherigen Frauen- und Jugendministerin von den Journalisten als Zurückstufung der Umweltpolitik gedeutet. Die Prognose, sie werde auf eine industriefreundliche Linie einschwenken, schien Frau Merkel vor allem durch ihre Haltung in der Atompolitik tatsächlich zu erfüllen. Sogleich nach ihrem Amtsantritt äußerte sie die Einschätzung, die Kernenergie werde dämonisiert. Über den Nutzen der Kernkraft für den Klimaschutz könne man „in Deutschland nur schwer rational diskutieren“. Im Rückblick zögert man freilich, die Ministerin als Lobbyistin der Atomindustrie zu bezeichnen – und zwar gerade wegen ihres ungewöhnlich hohen Grades an Identifikation. Der Lobbyist repräsentiert die Interessen eines Dritten und sucht sich bei veränderter Auftragslage einen neuen Klienten. Frau Merkel vertrat die Kernkraft, und das hieß zuerst und zuletzt immer: die Sicherheit der Kernkraft, als ihre Sache.

Die Physikerin rechnete das unendlich komplizierte Gespinst aus Extrapolationen von Kettenreaktionen um: in einfache, für die alltägliche Vorstellungskraft sinnfällige Relationen. So wies sie gerne darauf hin, dass die Energiegewinnung aus der Kohle viel mehr Todesopfer gefordert habe als der Betrieb von Kernkraftwerken. Als sie als Bundeskanzlerin im März 2011, nach einem neuen tiefen Vertrauensverlust, den Abschied von der Atomenergie verkündete, wurde ihr aus dem Teil der Bevölkerung, der auf den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke vertraut hatte, diese einst von ihr aufgestellte Rechnung in vielerlei Varianten präsentiert. Lange bevor sie die schwäbische Hausfrau zur emblematischen Figur des verantwortlichen Wirtschaftens erhob, hatte sie die Prozesse der Atomwirtschaft aus der mehrfachen Unsichtbarkeit der Strahlenphysik, der Sicherheitstechnik und der Risikoprognostik heimgeholt unter die Küchenlampe. Hausfrauen aller deutschen Stämme sollten bejahen können, was die Umweltministerin nach einem Frontbesuch in Gorleben vor den Damen des CDU-Kreisverbands Lüchow-Dannenberg apropos des bei der Entsorgung von radioaktivem Material anfallenden Schmutzes bemerkt hatte: Man kenne das doch vom Backen – etwas Backpulver bleibe immer übrig.

Dass Frau Merkel nach Gorleben kam, um sich der Konfrontation mit den entschiedenen Gegnern zu stellen, zeigt, in welcher Weise sie die Kernkraft zu ihrer Sache machte. Der von Politikern gemeinhin gemiedenen, da unberechenbaren Situation des physischen Aufeinandertreffens mit Andersfühlenden wich sie nicht aus. Im Gegenteil: Sie suchte das Risiko. In den Versammlungen hielt sie den Wortführern der Gegenseite dann vor, schon ihre Lautstärke beweise, dass sie von Emotionen beherrscht seien. Die Lust, den Gegner zu stellen, und die Technik, ihn mit dem Vorwurf der Formverletzung zu erledigen, mag sie von ihrem Mentor Kohl übernommen haben, der es liebte, die Störer seiner Wahlkampfveranstaltungen direkt anzusprechen. Wo aber der Kanzler, wenn er den Zorn seiner dicht an dicht stehenden Anhänger auf die vereinzelten Lärmmacher lenkte, seinem Verdikt der Diskursverweigerung mit dem Einsatz physischer Macht Nachdruck verlieh, da nahm seine Ministerin es mit einem feindlichen Saal auf. Ihr kühler Kopf sollte demonstrieren, dass sie dort für den Geist der Wissenschaft eintrat.

Merkels Zehn-Punkte-Plan

Ihre gesamte Amtszeit begleitete der Streit mit den SPD-geführten Landesregierungen von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Der Castor-Konflikt wurde nicht nur auf der Straße ausgetragen, sondern auch als Gutachterkrieg. Das Bundesumweltministerium machte sich wissenschaftliche Aussagen über die Transportrisiken zu eigen und machte selbst solche Aussagen. Frau Merkel stützte sich auf die Autorität der von ihrem Haus beauftragten Fachleute; umgekehrt versuchten ihre Beamten, die von der Gegenseite in der Öffentlichkeit und vor den Verwaltungsgerichten benannten Gutachter zu diskreditieren.

Dass die Kraftwerkbetreiber die verunreinigten Behälter jahrelang durchs Land gelotst hatten, ohne sich um die ministerielle Aufsicht zu kümmern, bedeutete für die Ministerin Merkel eine persönliche Brüskierung. Die Physikerin hatte doch erwarten dürfen, dass man ihr nichts vormachte. Ihrer Sachkenntnis musste persönliches Vertrauen in der Form entsprechen, dass man sich vor ihr in Acht zu nehmen hatte. Als Kohls Mädchen war sie verspottet worden, als der Kanzler die Pressesprecherin der letzten DDR-Regierung in sein erstes gesamtdeutsches Kabinett berief. Mit dem Vorwurf, auch sie wolle Handlungsbedarf durch Aussitzen zum Verschwinden bringen, wurde sie zwangsläufig belegt. In der Vertrauenskrise des Castorskandals orientierte sie sich an Kohls welthistorisch nachhaltigem Befreiungsschlag. Sie versuchte die Initiative zurückzugewinnen, indem sie einen Zehn-Punkte-Plan verkündete.

Das waren wohl ein paar Punkte zu viel, als dass die Lektüre des Plans das Vertrauen von selbst hätte wiederherstellen können, zumal er nicht gerade griffig formuliert war. Je länger die Liste der Auflagen für die Industrie, desto wahrscheinlicher konnte es scheinen, dass durch Nichterfüllung eines einzelnen Punktes ein nicht zu verrechnender Schaden eintrat. Übermächtig muss der Reiz gewesen sein, auf Kohls magische Zahl zu setzen.

Die Ministerin definierte als Sicherheitsministerin die Ratio des gesetzlichen Regelungswerks: „Unser Handeln ist von dem entscheidenden Gebot bestimmt: vom Gebot der Sicherheit. Dieses hat absoluten Vorrang vor Wirtschaftlichkeit oder Versorgungssicherheit.“ Sie operierte mit einem differenzierten Begriff der Sicherheit. Den Vorrang vor der ökonomischen Sicherheit, der gesicherten Versorgung, sprach sie der Sicherheit als solcher zu. Auch dieser absolute Begriff der Sicherheit war aber ein doppelter. Implizit unterschied sie einen naturwissenschaftlichen und einen politischen Inhalt. Wegen des absoluten Primats der Sicherheit sei „das Zurückhalten von Informationen über das Überschreiten der Grenzwerte in keinem Falle hinnehmbar, auch wenn es keine Sicherheitsfrage in dem Sinne ist, dass Gefahr bestanden hätte.“ Die Industrie hatte die Öffentlichkeit durch die aufgeflogene Geheimhaltung der Verletzung der gesetzlichen Grenzen verunsichert. Fahrlässig gefährdete sie die politische Sicherheit des Betriebs von Atomkraftwerken in Deutschland.

Wie sich die Unternehmen nicht mit dem Argument von der Rechtsbefolgung entbinden konnten, es habe ja nur nach dem Buchstaben des Gesetzes und nicht nach Auskunft der Radiologie eine Gefahr vorgelegen, so sollten die Kernkraftgegner andererseits zugeben, dass „keine gesundheitliche Gefahr für die Bevölkerung und das Personal“ bestanden hatte. Den Kernkraftgegnern und den Kernkraftbetreibern attestierte Frau Merkel ein gleichermaßen gestörtes Verhältnis zur Rechtlichkeit, das im nonchalanten Umgang mit dem Unterschied von Normen und Fakten an den Tag trat.

Das Ceterum censeo ihrer Kritik an der Kampagne gegen die Castor-Transporte lautete, der Rechtsbruch werde als politisches Mittel eingesetzt. Die Landesregierungen bezichtigte sie der Kollaboration mit den militanten Aktivisten in einer Koalition der Blockierer. So ließ sie sich allerdings von der teuflischen Logik des Misstrauens infizieren. Wenn die Landesregierungen rechtliche Spielräume nutzten, so dass sich die Abwicklung der Transporte verzögerte, gestand sie ihnen nämlich nicht zu, was sie für sich reklamierte: die Immunität des Gesetzesanwenders gegen die Frage nach Hintergedanken.

Die Physikerin als Ideologin

Mit aller Macht muss die Legalität gegen die Berufung auf eine höhere Legitimität verteidigt werden: Die Atomministerin Angela Merkel engagierte sich für diesen Grundsatz des positivistischen Staatskonservatismus der alten Bundesrepublik. Indem sie ihre angeblich im Zuge streng wissenschaftlichen Denkens gewonnene Gewissheit, die Kernkraft sei sicher, als „Grundüberzeugung“ kennzeichnete, gab sie freilich unfreiwillig zu erkennen, dass auch sie sich bei der Anwendung des Gesetzes von einer Einstellung leiten ließ, die mehr war als eine Summe von Argumenten. Damit aus hypothetischen Abwägungen eine praktische Maxime wird, muss eine Person die Synthese der Gründe herstellen, die ihr zum Handeln genug sein sollen. Die Atomenergie war für Angela Merkel in diesem Sinne eine Glaubensfrage.

Als Ideologin erweist sich die Physikerin, wenn sie durchblicken lässt, dass ihr die Verfolgung politischer Absichten im Zuge der Wahrnehmung rechtlicher Möglichkeiten prinzipiell suspekt ist. Am 1. Juli 2009 hielt Frau Merkel als Bundeskanzlerin der großen Koalition die Festrede zum 50. Geburtstag des Atomforums, der Lobby des Kernkraftgedankens. Sie bescheinigte ihren Gastgebern: „Sie haben versucht, mit sachlichen Argumenten zu überzeugen, was natürlich in der Austragung emotionsgeladener Konflikte oft eine ganz andere Spielart ist.“ Der Ausstiegsvertrag der rot-grünen Bundesregierung definierte nun die Legalität. Die Festrednerin gestattete sich die ironische Bemerkung, seit dem Ausstiegsbeschluss seien die Castor-Transporte offenbar ungefährlicher geworden. Hatte die Physikerin der Protestbewegung wirklich eine Denkschwäche, einen geradezu abergläubischen Reflex nachgewiesen? Es war Frau Merkel, die hier vorgab, den Unterschied von sozialen und natürlichen Gefahren nicht mehr zu kennen. Die Demonstranten hatten nicht nur gegen das Strahlungsrisiko des einzelnen Behälters protestiert, sondern auch gegen die politische Unsicherheit des gesamten Entsorgungsgeschäfts. Natürlich war dank der Grundentscheidung für den Ausstieg die Dringlichkeit des Protests zurückgegangen.

Frau Merkel stellte zwar in ihrer Geburtstagsrede den Ausstiegsbeschluss als legalen Rahmen des Regierungshandelns nicht ausdrücklich in Frage. Sie machte aber deutlich, dass sich an ihrer positiven Evaluation der Atomkraft nichts geändert hatte. Sie sagte, die Kernkraft werde auf absehbare Zeit gebraucht, und meinte damit: auf unabsehbare Zeit. Denn sie definierte die Epoche, die auf Kernkraft nicht werde verzichten können, als unsere Zeit und setzte hinzu, wir könnten ohnehin nur für unsere Zeit Festlegungen treffen. An das Ereignis von Tschernobyl knüpfte sie immer noch wie 1996 den Gegensatz von östlicher Unsicherheit und westlicher Sicherheit. Die Festrednerin stellte ein weltweit wachsendes Interesse an der Atomenergie fest. Sie warnte vor deutschen Sonderwegen und vor der Abwanderung der Fachkräfte der Reaktorwirtschaft.

Die Logik, gemäß derer Frau Merkel seit ihrer Zeit als Umweltministerin die Notwendigkeit regelmäßiger Reaktorbauprojekte abgeleitet hatte, schimmerte hier noch durch. Die Belebung des Kraftwerksbaumarkts war kein Sicherheitsrisiko, sondern gerade unter dem Sicherheitsaspekt sehr zu begrüßen, ja, geradezu Ausdruck des Primats der Sicherheit. Damit deutsche Experten die Sicherheitsstandards optimieren konnten, mussten alte Anlagen durch neue ersetzt werden. Frau Merkel gab zu verstehen, dass in ihren Augen zwischen dem sachlich Gebotenen und dem politisch Opportunen eine Lücke klaffte. In Schweden habe man „die Sache sehr interessant gelöst: Man ist öffentlich ausgestiegen, hat anschließend die Kernkraftwerke nachgerüstet und modernisiert und hat dann einfach weitergemacht“. Eine irrationale öffentliche Selbstbindung nötigte dazu, das Vernünftige als Geheimsache zu betreiben.

„Schweigen ist ein Wert an sich“

In der Castor-Affäre von 1998 hatte Frau Merkel der Industrie eine Routine des Verschweigens von Tatsachen vorgeworfen, die gesetzliche Sanktionen auslösen konnten. Angesichts der Gesetzeslage von 2009 spielte mit sie nun mit dem Gedanken an eine Politik der Verschwiegenheit. Die physikalische Politik, die mit ihrer Vorführung sachgesetzlicher Zusammenhänge keine Mehrheit findet, zieht sich in den Schutzraum des Arkanen zurück. Bei der Umstellung ihres Lebens von der Wissenschaft auf die Politik ist es Angela Merkel nach eigenen Angaben besonders schwergefallen, sich dem Zwang zum permanenten Reden zu unterwerfen. In der Naturwissenschaft sei das bloße Nachdenken die Hauptarbeit; man rede nur, wenn man etwas Neues zu sagen habe. Die zeitweilige Pressesprecherin kann sich vorstellen, dass aus ihr eine Wissenschaftsjournalistin hätte werden können, „die sich auf das Erklären von komplexen Themen konzentriert hätte. Ich bin manchmal traurig, wenn es in unserer Gesellschaft viel Unwissen oder Unverständnis über wichtige Dinge gibt. So etwas wie ,Die Sendung mit der Maus’ ist ja oft nicht nur für Kinder lehrreich.“ Aber die innere Distanz, die sie sich erhalten zu haben glaubt, wenn sie die Politik als Physikerin betrachtet, lässt sie die Nicht-Kommunikation schätzen. „Schweigen ist ein Wert an sich.“

Der Schlüsselbegriff der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin vom 17. März 2011 war die neue Lage. Die japanischen Ereignisse „lehren uns, dass Risiken, die für absolut unwahrscheinlich gehalten wurden, doch nicht vollends unwahrscheinlich waren, sondern Realität wurden. Wenn das so ist, wenn also in einem so hoch entwickelten Land wie Japan das scheinbar Unmögliche möglich, das absolut Unwahrscheinliche Realität wurde, dann verändert das die Lage. Dann haben wir eine neue Lage, dann muss gehandelt werden. Und wir haben gehandelt.“ Nach wissenschaftlichen Maßstäben wird man wohl die Modallogik dieser Sätze bestenfalls als halbrichtig bezeichnen. Nicht das scheinbar Unmögliche ist möglich geworden, sondern das für so gut wie unmöglich Gehaltene wirklich. Das absolut Unwahrscheinliche gibt es nicht. Dass das höchst Unwahrscheinliche nicht unmöglich war, hatte man immer gewusst.

Weshalb man an einer Technik festhielt, die im äußersten Fall einen unendlich hohen Schaden verursachen konnte, hatte Frau Merkel 1998 bei der Vorstellung ihres Zehn-Punkte-Plans für die Sicherheit der Castor-Transporte begründet: „Soll aber im Grunde jede potentiell oder theoretisch gegebene technische Möglichkeit bestimmter physikalischer Prozesse und Erscheinungen absolut ausgeschlossen werden, dann wird etwas gefordert, was entweder einen alles leistenden und omnipräsenten Staat vorgaukelt oder ein modernes Industrieland im Umgang mit Hochtechnologien völlig bewegungs- und handlungsunfähig macht.“

Journalisten und sogar Wissenschaftler haben behauptet, Frau Merkel gehe als Politikerin wirklich wie eine Physikerin vor. Sie können sich dabei auf Zeugen aus ihrem nächsten Arbeitsumfeld wie Wolfgang Schäuble berufen. Doch die geläufige Rede von ihren politischen Versuchsanordnungen geht über den entscheidenden Unterschied hinweg. Der Wissenschaftler legt sein Experiment so an, dass jeder andere Wissenschaftler an seine Stelle treten kann. Der Politiker trifft alle Anordnungen unter der Voraussetzung, dass er seine Position behalten will.

Frau Merkel war bemüht, ihre atompolitische Wende gemäß der Logik der Forschung zu rechtfertigen, indem sie darlegte, eine neue Lage zwinge zur Revision der Prämissen. Aber die Falsifikation betraf die politische Risikoberechnung. 1998 hatte die Umweltministerin das Vertrauen der Bevölkerung als Gegenstand der Energiepolitik beschrieben: Es müsse „erhalten“ oder „wiederhergestellt“ werden. 2011 akzeptierte die Kanzlerin es als Maßstab, unterstellte also auch die Hochtechnologie der demokratischen Normalität. Diese Wende ging nicht ohne Unehrlichkeit ab – um eine moralische Vokabel zu verwenden, für die die Atompolitikerin Angela Merkel, wenn sie als Physikerin sprach, eine merkwürdige Vorliebe hatte. 2011 erklärte sie wie 1998, ihre Maßnahmen zur Bewältigung der Vertrauenskrise ergäben sich aus strikter Anwendung des Gesetzes. Aber um zu behaupten, das Atomgesetz sehe ein Nothandeln der Regierung in unvorgesehener Lage ausdrücklich vor, musste die Kanzlerin die Unterscheidung vergessen, die sie 13 Jahre vorher beiden Seiten des emotionsgeladenen Konflikts eingeschärft hatte, die Unterscheidung zwischen tatsächlichen Gefahren im Reich der Naturgesetze und moralischen Risiken in der Welt des politischen Vertrauens.

Die Kanzlerin benannte Paragraph 19 Absatz 3 Satz 2 Nummer 3 des Atomgesetzes als Rechtsgrundlage für die Anweisung zum Abschalten der alten Kraftwerke. Nach dieser Bestimmung kann die Aufsichtsbehörde die einstweilige oder endgültige Betriebseinstellung anordnen, um einen Zustand zu beseitigen, „der den Vorschriften dieses Gesetzes widerspricht“ oder „aus dem sich durch die Wirkung ionisierender Strahlen Gefahren für Leben, Gesundheit oder Sachgüter ergeben können“. Hatten die Betreiber der deutschen Kernkraftwerke allein dadurch einen gesetzwidrigen Zustand hergestellt, dass sie ihre Anlagen nach der japanischen Katastrophe nicht abgeschaltet hatten? Oder legitimierte die Gefährlichkeit ionisierender Strahlen jederzeit den Ausstiegsbefehl?

Aus der Regierungserklärung ging hervor, dass das Moratorium gar keines war. Es schuf gerade keinen Freiraum des Nachdenkens durch Aufschub von Festlegungen. Die Kanzlerin sagte: „Die Lage nach dem Moratorium wird eine andere sein als die Lage vor dem Moratorium, denn alles kommt auf den Prüfstand.“ Die Zeit des Moratoriums sei „bewusst ehrgeizig kurz bemessen“, um „die Energiewende voranzutreiben und, wo möglich, zu beschleunigen“. Man setzte sich also mit Absicht unter Zeitdruck. Als fortgesetzte Anwendung des Atomgesetzes konnte Frau Merkel diese Schaffung vollendeter Tatsachen nur ausgeben, indem sie das Offensichtliche verschwieg: dass sie ihre Grundüberzeugung geändert hatte.

Vier Monate vor der Bundestagswahl 1998 hatte sie Joschka Fischer zugerufen: „Sie und viele Ihrer Leute verbinden die Einhaltung von Recht und Gesetz mit politischen Überzeugungen. Ich halte das für perfide.“ Der Teufel mag dem Weltschöpfer vorwerfen, mit der Einrichtung und Aufrechterhaltung der Naturgesetze ungute Nebenabsichten zu verfolgen. Die Gesetze in einer Demokratie sind nur wirksam, sofern und solange sich in ihnen ein politischer Wille zur Geltung bringt. Die Frage, was es mit diesem Willen auf sich hat, lässt sich jedenfalls nicht einfach als unsachlich und böswillig abwehren.

 

(aus: »Blätter« 6/2011, Seite 85-92)
Themen: Atom und Ökologie

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