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Unschlagbares Nordkorea

von Siegfried Knittel

Wieder einmal hat Nordkorea die USA durch den Bruch einer getroffenen Vereinbarung düpiert. Wieder einmal erscheinen die USA als die dummen Betrogenen – kein Pluspunkt für Präsident Barack Obama im Präsidentschaftswahlkampf 2012 gegen seinen Herausforderer Mitt Romney. Stattdessen werden die Hardliner in Washington gestärkt.

Noch am 29. Februar hatten die USA das Zustandekommen eines Deals mit Nordkorea verkündet. Dieser sah die Einstellung der Urananreicherung und der Entwicklung von Langstreckenraketen, die Rückkehr der IAEO-Inspektoren nach Nordkorea und das Ende der Nukleartests vor. Die USA versprachen im Gegenzug die Lieferung von 240 000 Tonnen Lebensmitteln.

Doch bereits am 16. März verkündete Nordkorea den Start eines Satelliten zu Ehren von Staatsgründer Kim Il-sung, obwohl der UN-Sicherheitsratsbeschluss 1784 dies ausdrücklich verbietet. Alle Experten sind sich nämlich darüber einig, dass die dafür benötigte Rakete mit einer militärischen nahezu identisch ist. Hinzu kommen höchst unterschiedliche Erwartungen bezüglich des Atomwaffen-Moratoriums: Während die USA alle Formen nuklearer Rüstung als einbezogen betrachten, scheint Nordkorea darunter bloß die Urananreicherung verstehen zu wollen, nicht aber die Arbeit an einer Plutoniumbombe.[1]

Nach dem fehlgeschlagenen Raketen- oder Satellitentest vom 13. April haben die USA die vereinbarte Lebensmittelhilfe umgehend gestoppt. Die USA mögen nun zwar als die Betrogenen erscheinen, tatsächlich aber wussten sie laut Berichten des südkoreanischen „Korea Herald und der japanischen „Yomiuri Shimbun“bereits seit dem 15. Dezember von den Ambitionen Nordkoreas.[2] Warum sie sich dann überhaupt auf das Abkommen vom 29. Februar einließen, steht im wahrsten Sinne des Wortes in den Sternen.

Fest steht nur, dass die Lage nun hochgradig verfahren ist: Nach dem Stopp der Lebensmittelhilfe ist zu befürchten, dass Nordkorea die IAEO-Inspektoren nicht ins Land lassen wird. Satellitenaufnahmen haben zudem Vorbereitungen für einen Nukleartest in jener Gegend aufgedeckt, in der Nordkorea bereits seine vorigen Tests unternommen hat.[3] Auch die letzten beiden Nukleartests – von 2006 und 2009 – fanden nach gescheiterten Raketentests statt. Zudem benötigt Nordkorea weitere Nuklearversuche, um verkleinerte Atomsprengköpfe für die spätere Montage auf Langstreckenraketen zu erproben. Der US-Atomwissenschaftler Siegfried Hecker, dem das nordkoreanische Regime seine Urananreicherungsanlagen präsentierte, hält diesen dritten Nukleartest für sehr gefährlich, weil er Nordkorea seinem Ziel entscheidend näher bringen würde.[4]

Letztlich gibt es zwei Hauptgründe für Nordkoreas Raketen- und Atomrüstung. Außenpolitisch strebt das Land eine atomare Langstreckenrakete an, die die USA erreichen kann und ein wirkliches Drohmittel darstellen würde. Innenpolitisch demonstriert die Zurschaustellung der militärisch-technologischen Fähigkeiten die Führungsfähigkeit des jeweiligen Diktators. Insbesondere der neue Machthaber Kim Jong-un muss mit dem Raketenstart seine bisher noch nicht gesicherte Machtposition stärken – weniger gegenüber der Bevölkerung als gegenüber der Elite des Landes, insbesondere dem Militär.

Sein Vater und Vorgänger Kim Jong-il verfolgte gegenüber den USA stets eine Doppelstrategie. Einerseits suchte er die Verständigung mit dem Erzfeind, weil er auf amerikanische Hilfslieferungen und ein Gegengewicht zum übermächtigen Nachbarn China zielte. Gleichzeitig wollte er nicht als Bittsteller auftreten, sondern als Atommacht, um die USA notfalls zu erpressen. Kim Jong-un wird diese Politik mit Sicherheit fortführen. Ein dritter Nukleartest würde vor allem dazu dienen, das durch den fehlgeschlagenen Raketentest arg ramponierte Image des jungen Machthabers aufzupolieren.

Zahnloser Tiger USA

Die Politik der USA hingegen ist nicht zweigleisig, sondern inkonsistent. Vor Bekanntwerden der neuesten Raketenpläne erwog die US-Regierung ernsthaft, auf die nordkoreanischen Wünsche einzugehen, „Informationsbüros“ genannte inoffizielle Botschaften in beiden Ländern zu eröffnen. Sie ließ als vertrauensbildende Maßnahme auch dem nordkoreanischen Unterhändler, dem stellvertretenden Außenminister Ri Yong-ho, ganz generös die Einladung zu einer Sicherheitskonferenz an der Syracuse Universität in New York zukommen, an der auch ein südkoreanischer Diplomat teilnahm. Nach dem Bruch des Abkommens aber rief sie prompt nach Strafen für den verbotenen Raketentest, die faktisch jedoch gar nicht durchgesetzt werden können. Das ist hilflose Kraftmeierei, aber leider will das politische Washington – sprich: Regierung, Kongress und die meisten Think-Tanks –, bis heute einfach nicht wahrhaben, dass man Nordkorea zu nichts zwingen kann.

Noch realitätsblinder sind allerdings die japanische und die südkoreanische Regierung, in deren Augen das Moratorium vom 29. Februar ein unzulässiges Zugeständnis an Nordkorea darstellt. Wie ein Mantra wiederholt insbesondere Japan die Forderung nach der vollständigen Denuklearisierung Nordkoreas. China solle dafür Druck ausüben.

Als Garantiemacht Nordkoreas will China aber gerade verhindern, dass die Ausübung von Druck das Land destabilisiert. Deshalb sehen sowohl Peter Beck, koreakundiger Repräsentant der Asia Foundation in Seoul, als auch der russische Nordkoreaspezialist Andrei Lankow keinen Sinn in einer konfrontativen Haltung der USA, Südkoreas und Japans gegenüber Nordkorea, sondern plädieren dafür, dem Land trotz des Raketenstarts materielle Hilfen zukommen zu lassen.[5]

Lankow, Beck und Hecker betonen die Notwendigkeit von Verhandlungen, die das Einfrieren der nordkoreanischen Atom- und Raketenrüstung zum Ziel haben. Nur so besteht letztlich die Chance, Nordkorea an der Entwicklung der Atombombe zu hindern oder sie zumindest zu verlangsamen.[6]

Marktwirtschaft von unten

Der Satellitenstart ist ohnehin nur ein Teil des großen Plans, das Jahr 2012, das 100. Geburtsjahr des Staatsgründers Kim Il-sung, zum „Jahr eines starken und prosperierenden Nordkoreas zu machen“. Tatsächlich scheint sich die Wirtschaft besser zu entwickeln, als man das im Ausland gemeinhin annimmt.

So soll das große pyramidenförmige Ryugyong Hotel im Zentrum Pjöngjangs mit 23 Jahren Verspätung endlich eröffnet werden, wenn auch nur teilweise. Des weiteren werden in Pjöngjang in großem Stil neue Wohnblocks gebaut. Laut einem Bericht der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap ist zudem an der Grenze zu China ein Wasserkraftwerk mit einer Kapazität von 300 Megawatt fertiggestellt worden, mit dem vor allem die Stromversorgung in Pjöngjang stabilisiert werden soll.[7] Das Geld für diese Investitionen kann eigentlich nur aus China kommen, das die wirtschaftliche Stabilisierung Nordkoreas als Voraussetzung für dessen politische Stabilisierung – und seine Bindung an China – betrachtet.

Angesichts der prosperierenden wirtschaftlichen Entwicklung der Sonderwirtschaftszone Rason im äußersten Nordosten Nordkoreas (nahe den Grenzen zu Russland und China) ist man fast versucht, an einen Wechsel des wirtschaftspolitischen Kurses Nordkoreas zu glauben. So soll eine russische Gaspipeline bis in den Hafen von Rason gebaut und der grenzüberschreitende Eisenbahnverkehr wieder aufgenommen werden. Auch China hat sich den Zugang nach Rason und dessen Hafen vertraglich gesichert.

Allerdings bleibt die Sonderwirtschaftszone ein vom übrigen Nordkorea strikt abgetrenntes Gebiet. Das Regime will auf keinen Fall die dortigen Wirtschaftsreformen auf das ganze Land übertragen, weil sie den Staat destabilisieren und – siehe das Ende der DDR – letztlich zu seinem Zusammenbruch führen würden.[8]

Ohnehin ist die Staatsloyalität der Nordkoreaner infolge der jüngsten Hungerkatastrophe rapide gesunken. Um ihres eigenen Überlebens willen erzwangen die Menschen gegen den Staat eine zwar nicht legale, aber funktionierende Marktwirtschaft, die zur Herausbildung einer gewissen Mittelschicht führte. Unter der Hand setzte diese ihre eigenen „Wirtschaftsreformen“ durch. Der Staat hingegen muss die Marktaktivitäten dulden, weil er selbst keine funktionierenden Versorgungsstrukturen zu schaffen vermag. Der Versuch, die Reformen mittels einer Währungsreform abzuwürgen, ist vor zwei Jahren kläglich gescheitert.

Die Staatsferne der jungen Generation

Vor allem die jüngeren Nordkoreaner stehen dem Staat, den sie nicht mehr als paternalistisch-versorgend erfahren haben, zunehmend fremd gegenüber.[9] Die Staatsführung verkörpert für sie keine Autorität mehr, der man sich gemäß der konfuzianischen Tradition unterzuordnen hat. Ihre Lebenserfahrung lautet vielmehr, dass man sich unabhängig vom Staat und gegebenenfalls gegen ihn durchschlagen muss. Sich als freier Akteur in der realen, wenn auch nicht unbedingt legalen Marktwirtschaft zu bewegen, ist für diese Generation attraktiver und oft lukrativer als der Staatsdienst.

Zudem hat diese Generation Zugang zu den aus China ins Land kommenden Konsumgütern, insbesondere der Unterhaltungselektronik samt CDs und DVDs. Über sie erhalten die Menschen Kenntnis vom Lebensstil in China und vor allem in Südkorea. Südkorea, sein Lebensstil und Wohlstand, muss für Nordkoreaner noch weit attraktiver sein, als dies die Bundesrepublik einst für die Menschen in der DDR gewesen ist. Denn der nordkoreanische Staat vermag die Versorgung seiner Bürger weit weniger zu gewährleisten, als dies einst die DDR vermochte.

All diese Entwicklungen haben den Staats- und Repressionsapparat des Regimes zunehmend geschwächt. Auch wenn gegenwärtig keine Opposition innerhalb des Landes zu erkennen ist, spricht doch einiges dafür, dass die zunehmend staatsferne Bevölkerung sich irgendwann gegen das Regime wenden wird – und zwar nicht, wenn die Not besonders groß ist, sondern vielmehr dann, wenn die von südkoreanischen Fernsehdramen auf DVD genährten Erwartungen der Bevölkerung an ein anderes Leben und die gesellschaftliche Realität zu sehr auseinanderklaffen. Auch dass das Regime den Satellitenfehlstart – anders als in der Vergangenheit – umgehend eingestand, ist vermutlich der Einsicht in die Tatsache geschuldet, dass eine vollständige informationelle Kontrolle der Gesellschaft längst nicht mehr möglich ist.[10] Ahnt das Regime in Pjöngjang also bereits, dass es den Kampf gegen den Virus der Veränderung, der die nordkoreanische Gesellschaft längst befallen hat, letztlich nicht gewinnen kann?

 


[1] Antony DiFilippo, Time for North Korea Peace Treaty, in: „The Diplomat”, 11.4.2012. 

[2] DPRK told US about plan on Dec 15th, in: „Yomiuri Shimbun“, 26.3.2012; North Korea told US about satellite plan last year, in: „Korea Herald“, 21.3.2012. 

[3] North Korea may be gearing up for nuclear test, in: „Los Angeles Times“, 10.4.2012. 

[4] „North Korea has not miniaturized yet“, Interview mit Siegfried Hecker in: „Daily NK“, 14.12.2011. 

[5] Andrei Lankow, North Korean Blackmail, in: „East Asia Forum“, 28.11.2010. 

[6] North Korea Issues Warning About South Nuclear Summit, in: „Voice of America“, 22.3.2012. 

[7] Huichon power station goes operational, in: „KCNA“, 6.4.2012. 

[8] Stephanie Kleine-Ahlbrandt, North Korea open for business? In: „The Global Observatory“, 13.1.2012. 

[9] Andrei Lankow, New breed of North Koreans, in: „Korea Times“, 11.3.2012. 

[10] Rocket failure may be test of NKn leaders power, in: „New York Times“, 10.4.2012.

(aus: »Blätter« 5/2012, Seite 27-30)
Themen: Asien, Atom und USA

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