Vom »Unrechtsstaat« und der Tragödie des Parteikommunismus | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Vom »Unrechtsstaat« und der Tragödie des Parteikommunismus

von Michael Brie

War die DDR ein „Unrechtsstaat“? Im Zuge der Koalitionsverhandlungen in Thüringen ist, just 65 Jahre nach Gründung der DDR, eine alte Debatte neu entbrannt. Dabei handelt es sich bei dem Begriff des Unrechtsstaats um eine ausgesprochen problematische Vokabel. Zweifellos war die DDR kein Rechtsstaat, sondern, sogar nach ihrem Selbstverständnis, eine Diktatur, nämlich die des Proletariats. Der Begriff des Unrechtsstaats geht jedoch weit darüber hinaus und stellt die historische Legitimation dieses Staates seit seinen Anfängen in Frage. Daher die berechtigte Kritik an diesem Begriff, etwa von Gregor Gysi.

(aus: »Blätter« 11/2014, Seite 101-109)
Themen: Geschichte, Parteien und Russland

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