Gegen die Wand: Modell Deutschland 2015 | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Gegen die Wand: Modell Deutschland 2015

von Stefan Welzk

Die große Schutzmacht USA mutiert zum Big Brother. Der deutsche Geheimdienst mischt mit und hilft. Der Nahe Osten samt Nordafrika versinkt in Ruinen und Blut. Im Mittelmeer ertrinken Flüchtlinge zu Tausenden. In mühsamer Kleinarbeit versucht Putin, das russische Imperium wieder zusammenzurauben. Ringsum randalieren Populisten, von Madame Le Pen über den Vlaams Belang und Geert Wilders’ Partij voor de Vrijheid bis zu Ungarns Orbán. Doch Deutschland genießt seinen Frieden. Fast jeder Zweite geht nicht mal mehr zu den Wahlurnen, so vertrauensvoll und zufrieden sind offenbar die Wählermassen.

Und warum auch nicht? Es geht uns doch gold: 43 Millionen Erwerbstätige gibt es derzeit, so viele wie niemals zuvor. Die Zahl der Arbeitslosen, vor einem Jahrzehnt fast fünf Millionen, ist auf unter drei Millionen abgesunken, die Arbeitslosigkeit auf 6,5 Prozent. Nirgendwo in der EU liegt sie niedriger, nicht einmal in der Steueroase Luxemburg.

Die Löhne steigen kräftig: Ein Plus von 3,4 Prozent hat die IG Metall, die meist Maßstäbe für die folgenden Tarifrunden setzt, jüngst herausgeholt. Der Export boomt. Die Industrie trifft passgenau die Nachfrage der Alt- und Neureichen in den BRICS-Staaten und anderswo im Süden und Osten. Deren Repräsentationsgier verlangt nach Mercedes oder BMW und nicht nach Renault oder Fiat. Und noch immer steht der deutsche Maschinenbau mit seiner bewundernswerten Spezialisierung und Logistik fast ohne Konkurrenz da. Der Exportüberschuss – 229,3 Mrd. Euro im Jahr 2014 – ist wieder größer als der von China und damit Weltspitze. Das Handelsdefizit der Vereinigten Staaten gegenüber Deutschland hat sich binnen drei Jahren fast verdoppelt: auf 50,7 Mrd. Euro. Selbst gegenüber China fahren wir einen Milliardenüberschuss ein.

Die Staatsverschuldung sinkt. In der EU verbucht neben Luxemburg nur Deutschland bei der öffentlichen Hand 2014 ein Plus, und das sowohl bei Bund und Ländern als auch bei Gemeinden und Sozialversicherungen – in summa 18,4 Mrd. Euro. Die Ersparnisse sind praktisch wertfest; die Inflation ist nahe Null. Zudem wirkt der Absturz des Ölpreises als kostenloses Konjunkturprogramm: Was einem nicht an den Zapfsäulen abgenommen wird, verbleibt als realer Kaufkraftzuwachs. Auch die Handelspartner haben deshalb mehr Geld übrig. Weggeblasen ist die Angst vor dem Absturz in Dauerarbeitslosigkeit, zumindest beim Gros der Lohnabhängigen. Erwartungsfroh blickt man hierzulande in die Zukunft und ist nicht unzufrieden, weder mit der Wirtschaft noch mit der so angenehm unpathetischen Kanzlerin.

Schatten im Paradies

Doch jeglich Ding hat mindestens zwei Seiten. Kanzler Helmut Schmidt hatte einst proklamiert, eher als fünf Prozent Arbeitslosigkeit nähme er fünf Prozent Inflation in Kauf. Jetzt liegt letztere bei nahe Null und die Arbeitslosigkeit bei über sechs Prozent. Alles eine Frage der Gewöhnung? Hinzu kommen noch die „stille Reserve“, rund 700 000 Menschen, die meist gerne Arbeit hätten, aber resigniert den Jobcentern fernbleiben.

In der Tat steigen die Reallöhne – endlich. Seit der Jahrtausendwende war Deutschland bei der Lohnentwicklung Schlusslicht der EU. Erst jetzt erreichen wir wieder das Reallohnniveau des Jahres 2000, zumindest im Durchschnitt – doch liegt es noch immer niedriger als vor 20 Jahren. Auch der Anteil der vielbeklagten Lohnnebenkosten an den Kosten der Arbeit bewegt sich deutlich unter dem europäischen Durchschnitt.[1] Zugleich streben seit langem die Löhne auseinander, am deutlichsten zwischen 1999 und 2003. Es wächst der Anteil der arbeitenden Armen und auch insgesamt der Anteil der Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze leben.[2] Diese High-Tech-Nation verfügt über einen der größten Niedriglohnanteile in der EU – eine Errungenschaft vor allem von Gerhard Schröders Kanzlerschaft. Die Schwächung der Gewerkschaften hat dabei wohl keine geringe Rolle gespielt: Ihr Organisationsgrad hat sich seit der Wiedervereinigung schlicht halbiert, von 36 Prozent 1991 über 25 Prozent im Jahr 2000 auf nunmehr 18 Prozent. Momentan scheint dieser Trend gestoppt. Auch bei den Renten-„Reformen“ ist man vorangekommen: Für Durchschnittsentlohnte liegt die Bruttoersatzrate – das Verhältnis von Rentenanspruch zum Bruttolohn – nach vollem Erwerbsleben ab dem 20. Lebensjahr bei lediglich 42 Prozent und damit ein Fünftel unter OECD-Durchschnitt und nicht einmal halb so hoch wie in den Niederlanden (90,7 Prozent). Beim Rentenanspruch für Niedrigentlohnte (0,5 Prozent des Durchschnitts) erreicht Deutschland nur 59 Prozent des OECD-Niveaus.[3]

Gewiss sprengt der Erfolg auf den Auslandsmärkten alle Rekorde. Seit 2000 hat das Bruttoinlandsprodukt nominal um 38 Prozent zugelegt, der Export um 90 Prozent und der Import um 70 Prozent. Doch auf mittlere Sicht läuft diese Exportwalze gegen die Wand. Deutschland durchlebt eine einschneidende wirtschaftliche Spaltung. Die Exportbranchen expandieren hochdynamisch, während die inlandorientierte Wirtschaft stagniert. Gegenüber Frankreich fuhren wir 2014 einen Handelsüberschuss von 35,1 Mrd. Euro ein, gegenüber Großbritannien in Höhe von 47,9 Mrd. Euro. Immer teurer und mühsamer wird es, angesichts solcher Ungleichgewichte die Eurozone zusammen und den Euro am Leben zu halten. Die EU-Kommission fordert daher von den Deutschen, endlich die Inlandsnachfrage zu stärken. Der Internationale Währungsfonds erklärt, stärkeres und besser ausbalanciertes Wachstum hierzulande sei entscheidend für eine Erholung in Europa und für ein weltweites Gleichgewicht.[4] Und Washington warnt wegen der Handelsdefizite Deutschland vor einer Destabilisierung der Beziehungen.

Steuerte die Bundesrepublik vor der Einführung des Euro auf einen problematischen Exportüberschuss etwa gegenüber Frankreich zu, so korrigierte sich das infolge der Übernachfrage nach D-Mark auf den Devisenmärkten rasch durch Wechselkursanpassung. Deutsche Exporte wurden dadurch automatisch teurer. Dieser Mechanismus ist seit 2001 weggefallen. Der Euro ist insofern ein Vollbeschäftigungsprogramm für Deutschland zu Lasten von Handelspartnern und deshalb auf mittlere Sicht kein kostenloses. Absehbar wird ein funktionales Äquivalent zum bundesdeutschen Länderfinanzausgleich in der Eurozone unverzichtbar. Ansätze dazu gibt es seit langem in der Regional- und Strukturpolitik der EU. Zugleich zementiert der Euro die deutsche Exportübermacht auch gegenüber Drittländern wie den USA und eben Großbritannien. Denn in den Wechselkurs zwischen Euro und Dollar geht Deutschland nur zu etwa einem Drittel ein. Der Aufwertungsdruck ist deshalb gering, und die Kaufkraft der Deutschen steigt nur minimal. Zugleich leidet damit auch die Wettbewerbsfähigkeit der Europartner gegenüber anderen Staaten unter dem Eingebundensein in den Euro.[5]

Export statt Wohlstand

Hat sich dieser Kurs zumindest für Deutschland ausgezahlt? Im langen Zeitraum zwischen 2000 und 2014 liegen wir beim Wirtschaftswachstum knapp unter dem Niveau der EU. Bei den privaten Konsumausgaben verzeichnet die EU von 2000 bis 2013 einen Zuwachs um 14,6 Prozent, in Deutschland stiegen sie nur um 8,7 Prozent.[6] Zwingt Deutschland mit dieser beggar-thy- neighbour-Strategie die Handelspartner auf einen Kurs, der – wenn sie diesem in der Tat folgen – zum Kollaps der Gemeinschaftswährung führen muss, zu Staatsverarmung, schrumpfender Konsumnachfrage und steigender Arbeitslosigkeit? Dass nicht alle Staaten zugleich Exportüberschüsse einfahren können, hat sich mittlerweile selbst bis in die Sachverständigenräte herumgesprochen. Doch was passiert, wenn alle Staaten dieses Ziel zugleich wollen sollen? Sie alle drücken dann Löhne, Steuern und Renten sowie die Kosten von Umwelt- oder Gesundheitsschutz. Wer eine Nasenlänge voraus ist – und das sind momentan die Deutschen –, dem geht es in diesem race to the bottom am wenigsten schlecht, wenngleich auch tendenziell immer schlechter. Alles wird billiger, doch immer mehr Menschen können sich immer weniger kaufen. Solange diese Verarmung nur wachsende Minderheiten trifft, wird sie politisch weithin ignoriert. Die Alternative sind Importbarrieren, doch da Zölle vertraglich ausgeschlossen sind, müssen sie irgendwie phantasiereich getarnt werden. Die Folgen sind absehbar: Die EU erodiert, als Erstes absehbar ist der Tod des Euro – eine Entwicklung, die niemand wollen kann, doch in die Deutschland sehenden Auges hineinschlittert.

Selbstruin aus Sparsamkeit?

Gewiss beruhen die deutschen Exporterfolge nicht primär auf Niedriglöhnen, sondern auf technischer und logistischer Zuverlässigkeit, hoher Spezialisierung, Qualität und Innovation. Doch das macht die Lage für die Handelspartner nicht erträglicher. Gerade die exportstärksten deutschen Industrien – Fahrzeugbau, Maschinenbau, Chemie und Elektrotechnik – sind Hochlohnbranchen. Zugleich wird der Kostendruck hier teils brachial auf Zulieferer im Aus- und Inland verlagert, schlicht kraft Marktmacht, kraft Nachfragemacht[7], und konzernintern auf Leih- und Zeitarbeit sowie auf Ausgründungen. Die Einkommen von „Kernbelegschaften“, einer Art Arbeiteraristokratie, und von unternehmensintern Marginalisierten driften stark auseinander. So stehen in der Autoindustrie bereits einer Kernbelegschaft von rund einer dreiviertel Million hunderttausend Zeitarbeiter und eine viertel Million Kontraktarbeitnehmer gegenüber.

Der nächstliegende und angenehmste Ausweg bestünde darin, alle Löhne hierzulande so weit zu erhöhen, dass sie die Exportüberlegenheit – gleichgültig, wovon sie verursacht wird – neutralisieren und die Leistungsbilanz ausbalanciert wird. Zugleich sollten höhere Steuern und Lohnnebenkosten durchgesetzt werden – zur Abmilderung der weithin menschenunwürdigen Zustände im Pflegesektor und für öffentliche Investitionen, um die Verrottung der Infrastruktur abzubremsen. Stattdessen wird dieses Land auf Verschleiß gefahren, um private Profite hochzutreiben, die weithin im Ausland verschwinden.

Gewiss sind die Zinsen auf historisch niedrigem Niveau. Geld ist so billig wie kaum je zuvor. Die einen wollen es nicht mehr, die anderen dürfen sich nichts mehr borgen, und für die sozial Bedürftigen, die Monat für Monat kaum über die Runden kommen, gelten die niedrigen Zinsen nicht. Die Commerzbank zum Beispiel gewährt für das Sparbuch derzeit 0,05 Prozent Zinsen, für Termineinlagen bis zu zwei Jahren 0,1 Prozent. Gleichzeitig kassiert sie für Dispozinsen ungerührt über zehn Prozent und bei Dispoüberziehung um die 16 Prozent – ein Gebaren, das an Wucher grenzt. Die Wirtschaft schwimmt im eigenen Geld, zugleich steht die öffentliche Hand unter der Knute der 2009 ins Grundgesetz implantierten Schuldenbremse. Der Staat spart, ungeachtet bröckelnden Brückenbetons, verrottender Straßen und Schulen sowie dürftiger Bildungsbudgets. Auf 90 bis 100 Mrd. Euro, rund drei Prozent des BIP, beziffert Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin, die jährliche Investitionslücke der öffentlichen Hand.[8]

Das Leid der Reichen

Die normale Funktion eines Bankensystems ist es, die Ersparnisse, auch die der kleinen Leute, in zumindest sinnvoll erscheinende profitable Investitionen zu kanalisieren. Doch wenn zunehmend mehr Geld angeboten als nachgefragt wird – wenig nur von übersolventen Konzernen und wegen des Verschuldungsverbotes im Saldo kaum noch etwas von der öffentlichen Hand – so werden Banken zu Geldaufbewahrungsanstalten, kassieren dafür und spekulieren mit dem ihnen anvertrauten Geld. Wahrscheinlich wird es der Europäischen Zentralbank gelingen, die Inflation wie angekündigt wieder auf zwei Prozent hochzutreiben. Damit bleiben oder werden die Habenzinsen für Spareinlagen, Festgelder usw. absehbar real negativ oder nur noch mikroskopisch positiv.[9]

Zinsen sind der Preis des Geldes. Preise bestimmen sich im Idealfall aus Angebot und Nachfrage. Doch das Überangebot an Geld wächst: Auch die EZB flutet die Geldmärkte, die Kreditnachfrage bleibt weit dahinter zurück. Zu diesem Überangebot trägt zugleich die Aufspreizung der Einkommen einiges bei – Hochentlohnte haben eine hohe Sparquote –, ebenso wie die Vermögensverteilung hierzulande. Dass Zinsen auf nahe Null sinken und zugleich die Inflation verschwindet, erscheint als paradox und erklärungsbedürftig. Jene, die recht gut im Gelde stehen, sind offenbar konsumgesättigt. Das seltsame, fast perverse Wort vom „Anlagenotstand“ kommt auf – manch einer kann sich wohl eine schlimmere Not vorstellen.

Der gewöhnliche kleine Millionär hat offenbar zunehmend Mühe, sein Geld noch halbwegs profitabel für sich arbeiten zu lassen. Dabei ist bisher der Reichtum der Reichen in den Statistiken noch massiv unterschätzt worden – und das vielleicht nicht zufällig. Im Februar hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung neue Erhebungen vorgelegt. Das reichste Zehntel der Bevölkerung besitzt demnach zwei Drittel des deutschen Privatvermögens, das reichste Prozent allein rund ein Drittel und das reichste Promille rund ein Siebtel – dreimal mehr als bisher offiziell geschätzt.[10] Über die Wiedereinführung der Vermögensteuer ist dringlich nachzudenken.

Doch was geschieht mit dem rapide wachsenden Reichtum? Er verschwindet über die Grenzen: Um 293 Mrd. Euro ist das deutsche Netto-Auslandsvermögen im letzten Jahr angewachsen.[11] Das entspricht rund 3500 Euro pro Einwohner. Etwa ein Achtel des Volkseinkommens ist abgeflossen oder gleich außerhalb der Bundesrepublik geblieben. Der Normalbürger hat davon nichts und die öffentliche Hand wenig. In den letzten zehn Jahren ist dieses Auslandsvermögen um 3207 Mrd. Euro angewachsen.[12] Diese Summe übersteigt die seit 1949 aufgenommene Gesamtverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden bei weitem.[13] Oder, ein anderer bildhafter Vergleich: Auch im Saldo – also abzüglich der ausländischen Kapitalanlagen in Deutschland von 2005 bis 2014 – übertrifft der deutsche Kapitalabfluss ins Ausland in diesem Zeitraum mit 1,5 Billionen Euro die Summe aller im letzten Jahr in Deutschland gezahlten Nettolöhne und -gehälter, Renten und sonstigen Sozialleistungen.[14]

Die Selbstentwertung des Kapitals

Diese sieben Trends – langwährende Lohnbescheidung, Exportlastigkeit, krasse Ungleichgewichte im Außenhandel, Zinsen um Null, Inflation um Null, öffentliche Hand im Überschuss und enormer Kapitalexport – stabilisieren und forcieren einander. Exportlastigkeit und auch ein investives Fernweh sind der deutschen Wirtschaft seit Jahrzehnten zu eigen. Doch sie haben sich noch deutlicher akzentuiert. Unübersehbar schwimmt die Crème de la Crème der deutschen Wirtschaft derzeit im Geld.[15] Der rasch wachsende private Reichtum steht in eklatantem Kontrast zur Armut der öffentlichen Hand, zum Verfall von Infrastruktur und staatlicher Leistungsfähigkeit. Und Geld will gewinnbringend angelegt werden: Das führt zu Preisexplosionen bei Immobilien, bei Traumvillen im Mediterranen bis hin zu Sanierungsgebieten in den Metropolen, bei Kunst- und Kultobjekten, Originalen oder Fälschungen von Rembrandt bis Andy Warhol und Gerhard Richter. All das sind weithin nur Umverteilungen zwischen den Besitzern von Vermögen.[16]

Real wertschöpfend sind nur produktive Investitionen, real gewinnträchtig deshalb nur Besitztitel an Produktivvermögen. Die bekanntesten solcher Titel sind Aktien, ihr Preis ist der Börsenkurs. Doch bei kapitallastiger Einkommensverteilung, also zu schwacher Lohnentwicklung, fehlt es an Endnachfrage und damit an hinreichenden Motiven für produktive Investitionen. Es steigt somit die Nachfrage nach Aktien, ohne dass das hinter diesen Aktien stehende Produktivvermögen entsprechend wächst. Das Resultat ist Börsenfieber.

Spekulationsblasen sind mithin das Gegenstück zu lohnbedingter Inflation auf der Kapitalseite. Inflation kommt in Fahrt, wenn infolge des Lohnanstiegs die Kaufkraft das Warenangebot übertrifft; Spekulationsblasen entstehen, wenn die Gewinne außer Proportion zu sinnvollen attraktiven Investitionen geraten. Wenn sich der Marktpreis einer Aktie verdoppelt, nicht aber das Betriebsvermögen und der Gewinn dieser AG, so sinkt die Rendite. Dieser Verfall der Renditen wird im Börsenboom durch die Erwartung eines weiteren Kursanstiegs überkompensiert. Dieser ersetzt oder ergänzt den realen in der Firma erwirtschafteten Gewinn. Doch sobald ein solcher Höhenflug der Börsenkurse stoppt, kollabieren diese. Denn wenn Aktien vor allem in der Hoffnung auf Kursgewinn und weniger der Dividende wegen gehalten werden, so gilt es rasch auszusteigen, wenn sich diese Hoffnung verflüchtigt.

Jede Spekulationsblase platzt irgendwann oder fällt binnen kurzer Zeit in sich zusammen. Der Anlass ist meist belanglos. Seit 2009 ist der DAX von 3589 auf knapp 11 500 Punkte hochgeschnellt, mithin auf über das Dreifache.[17] Die Inflation dagegen liegt derzeit bei nahe null. Es existiert – theoretisch – eine optimale Einkommensverteilung zwischen Arbeit und Kapital. In äußerster Modellvereinfachung: Ein Lohnanstieg entkoppelt von der Produktivität, dem also kein wachsendes Warenangebot gegenübersteht, treibt bekanntlich nur die Preise und ist in summa wertlos. Doch auch Gewinn jenseits der volkswirtschaftlich optimalen Proportion ist im Ergebnis nicht nur wertlos, sondern schädlich. Stehen ihm keine hinreichenden Anreize zu realen Investitionen gegenüber, führt er größtenteils nur zu Umverteilungen zwischen den Besitzern von Kapital, Immobilien und Spekulationsobjekten. Im Saldo ist er eine leere Papiergröße. Ersparnisbildung ohne größtenteils investiven Gebrauch führt zur Schrumpfung der Wirtschaft. Auch Steuerflucht und Gewinnverschiebung in karibische oder alpine Oasen ändern nichts an diesem elementaren Sachverhalt. In den Steueroasen befinden sich die Milliarden meist nur für eine logische Sekunde. Denn Gewinn erwirtschaften kann man dort kaum. Dafür muss das Geld zurück in einen realen Wirtschaftskreislauf. Die Steueroasen sind nur die logistischen Fußpunkte eines weltumspannenden, oft mafiösen Systems zur Verarmung von Völkern und Staaten. Der einzelne Steuerflüchtling und Schwarzgeldanleger profitiert, doch die Kapitalseite insgesamt gewinnt dabei im Saldo fast nichts, schwächt zugleich aber massiv die öffentliche Hand.

Wir brauchen: Mehr Staat, mehr Steuern, mehr Mitgefühl, mehr Vernunft

Dabei waren noch nie in der Neuzeit die Notwendigkeiten und Bedürfnisse, deren Befriedigung kollektiv nicht immer geleistet, aber zumindest gewährleistet werden muss, so dringlich und vielfältig wie gegenwärtig.

Zum Ersten geht es um den Schutz der Allmende – von Luft, Boden, Meeren und Gewässern und weithin bereits um deren Sanierung. Zum Zweiten wächst der Pflegebedarf aufgrund steigender Lebenserwartung und medizinischen Fortschritts. Diesen können kommerzielle Versicherungen bei zudem stark zunehmender Altersarmut kaum abdecken. Für die rapide wachsende Zahl von miserabel Entlohnten mit prekären Jobs bieten sie überhaupt keine irgendwie verlässliche und werthaltige Absicherung. Wer zahlt deren Pflege im Alter? Drittens brauchen wir Infrastrukturen, Verkehrs-, Versorgungs-, Informations- und Kommunikationsnetze einer noch vor ein paar Jahrzehnten ungeahnten technischen Raffinesse und Kostenträchtigkeit. Zum Vierten wachsen die Anforderungen an Bildung und Ausbildung sowie der entsprechende Wildwuchs semiseriöser Angebote und damit die Erfordernis solider Zertifizierung. Und wir haben fünftens Flüchtlingsströme zu erwarten, vor Elend, ökologischen Katastrophen und entstaatlichten Kriegen, die der öffentlichen Hand zur Aufrechterhaltung von Menschenwürde, elementarer Humanität und sozialer Stabilität Handlungsfähigkeiten abverlangen, wie sie bisher kaum zureichend gegeben sind.[18]

Es ist schwer vorstellbar, wie all dies gelingen soll angesichts immer elaborierterer Systeme von Steuerflucht und Staatsverarmung sowie unter der Knute eines Verschuldungsverbots. Verlässlich greifbar sind für die öffentliche Hand fast nur Lohn-, Verbrauchs-, Immobilien- und Umsatzsteuern – es sei denn, der Spuk der Steueroasen, Patentboxen, der steuermanipulativen Abzocke von Lizenzgebühren usw. führt endlich doch zu einem gemeinsamen Vorgehen der geschädigten und in ihrer Funktionsfähigkeit bedrohten Staaten.[19] Das momentane Modell Deutschland hingegen – milde Steuern für Wirtschaft und Wohlhabende, dürftige Investitionen in Bildung und Infrastruktur, krasse Exportausrichtung und sozialstaatliche Kargheit – es trägt nicht.  

 


[1] Vgl. Destatis, Verdienste und Arbeitskosten, Reallohnindex und Nominallohnindex, 4. Quartal 2014, S. 5, Reallohnindex 2010 100; 1995 103,7; 2000 102,1; 2013 101,6; 2014 103,4. Zu den Lohnnebenkosten: Destatis Presseerklärung 44/12 vom 24.4.2012; Lohnnebenkosten zu Bruttoverdiensten 2011: Deutschland 28 zu 100, EU 32 zu 100, Eurozone 36 zu 100.

[2] Nach EU-Definition ist armutsgefährdet, wer weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens bezieht. Das sind derzeit in Deutschland fast 13 Millionen Menschen. Arm trotz Arbeit waren 2012 8,4 Millionen, also etwa ein Viertel aller Arbeitnehmer – ein Anstieg um die Hälfte seit 1995.

[3] Vgl. Diether Döring, Handout Referat IMK Forum, Wirtschaftspolitik in Zeiten der Ungleichheit, Berlin 2015, n. OECD, Pensions at a Glance, Tab. 4.1., S. 135.

[4] International Monetary Fund, Germany: 2013 Article IV consultation, IMF Country Report No. 13/255, Washington, D.C.; European Commission, Macroeconomic Imbalances, Germany 2014,European Economy Occasional Papers No. 174, Brüssel, zitiert nach Thorsten Schulten und Reinhardt Bispinck, Wages, Collective Bargaining and Economic Development in Germany, WSI Disc. Paper 191, 9/2014.

[5] Gewiss haben etwa 98 Prozent der Devisentransaktionen mit der Realwirtschaft nichts mehr zu tun. Sie sind geldmarktinterne Spekulationen, computergesteuerte Nutzung mikroskopischer Kurzzeitschwankungen, oft im Millisekundenbereich. Daraus freilich zu folgern, realwirtschaftliche Faktoren seien für die Wechselkurse kaum noch von Gewicht (vgl. etwa Elmar Altvater, Der politische Euro, in: „Blätter“, 5/2013), ist realitätsfern. Denn evident fluktuiert diese Kurzzeit-Hektik um halbwegs stabile Kurse; ansonsten würden auch realwirtschaftliche Transaktionen zwischen Währungsgebieten extrem risikobelastet, folglich verteuert und abgebremst.

[6] Zwischen 2000 und 2009 hat der private Konsum in der EU insgesamt um 14,3 Prozent zugelegt, in Deutschland nur um 3,7 Prozent; seither hat sich diese Diskrepanz mithin etwas abgeschwächt; Europäische Kommission, Statistischer Anhang zu „Europäische Wirtschaft Frühjahr 2008“, und AMECCO Datenbank der Europäischen Kommission.

[7] Seit Jahrzehnten sind diese Probleme sattsam bekannt, eindrucksvoll u.a. aus Autoindustrie und Einzelhandel, im Umgang der Discounterketten mit Lieferfirmen, und auch im Wirtschaftsausschuss des Bundestages Gegenstand von Sondersitzungen gewesen. Sie müssen vom Kartellrecht und seiner Praxis gemildert werden.

[8] Marcel Fratzscher, Die Deutschland-Illusion. Warum wir unsere Wirtschaft überschätzen und Europa brauchen, München 2014.

[9] Riskant wird es für Lebensversicherungen. Die sind früher an ihren Gewinnen fast erstickt und werden Probleme haben, die vertraglich zugesagten Zinsen für Millionen von Altersvorsorgeverträgen einzufahren.

[10] Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Pressemitteilung, 11.2.2015, und Wochenbericht, 7/2015.

[11] Der Saldo – Zunahme der inländischen Nettokapitalanlagen im Ausland abzüglich ausländischer Nettokapitalanlagen in Deutschland – erreichte 2014 243,8 Mrd. Euro. Vgl. Bundesbank, Monatsberichte Beiheft 3, Zahlungsbilanzstatistik März 2015, Tab. 9.1.

[12] Bundesbank, Monatsberichte Beiheft 3, Zahlungsbilanzstatistik März 2015, Tab. 9.1.

[13] Bundesbank, Monatsbericht April 2015, Tab X.1, S. 58. Öffentlicher Gesamtschuldenstand in der Maastricht-Abgrenzung 2014: 2170 Mrd. Euro, S. 64, Tab. X.14, in traditioneller Abgrenzung: 1827 Mrd. Euro.

[14] Diese liegen bei 1214 Mrd. Euro, Bundesbank, Monatsbericht April 2015, Tab XI.8.

[15] „Die Dax-Konzerne horten bereits Milliarden und wissen nicht, wie sie das Geld anlegen sollen. 138 Mrd. auf der hohen Kante“, zit. nach: Wie die Konzerne ihre Anleger verwöhnen, in: „Handelsblatt“, 26.2.2015.

[16] Mit der Nebenwirkung von exorbitanten Mietsteigerungen.

[17] Stand: Mitte Mai 2015.

[18] Vgl. den Beitrag von Thomas Gebauer in dieser Ausgabe.

[19] Vgl. Karl-Martin Hentschel, Ikea: Zahlst Du noch oder hinterziehst Du schon?, in: „Blätter“, 1/2015, S. 101-108 und Axel Troost, Steuerflucht als Geschäftsmodell, in: „Blätter“, 12/2013, S. 13-16.

 

 

 

(aus: »Blätter« 6/2015, Seite 51-58)
Themen: Wirtschaft, Armut und Reichtum und Neoliberalismus

top