Lulas Brasilien oder: Die Illusion der Versöhnung | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Lulas Brasilien oder: Die Illusion der Versöhnung

von Eliane Brum

Brasilien, das ewige Land der Zukunft, wähnte sich endlich in der Gegenwart angekommen. Plötzlich aber steckt es wieder tief in der Vergangenheit. Der populäre Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sitzt mittlerweile im Gefängnis. Dennoch will er zur Wahl am 7. Oktober wieder antreten – und er führt in den Umfragen. Das zeigt: Das Land steht im Konflikt mit sich selbst und mit dem, was es will. Um zu verstehen, wie es dazu kam, muss man noch einmal zurückschauen. Lula, Hauptprotagonist unserer jüngeren Geschichte, ist nicht nur ein Versöhner von Ideologien, sondern auch von Vorstellungswelten – eines Landes und seiner Mythen. Er und all seine Widersprüche werfen ein Licht auf das aktuelle Brasilien und auch darüber hinaus.

Wir müssen zurückblicken auf das Jahr 2009, als Brasilien zum Austragungsort der Olympiade 2016 gewählt wurde. Die Fernsehstationen des Landes übertrugen die Bilder und Lulas Rede. Die Ansager von Rede Globo, dem größten Medienkonzern des Landes – der beim Putsch 1964 ebenso eine Rolle gespielt hat wie bei der Amtsenthebung von Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff 2016 –, waren tief bewegt. Die Massen am Sandstrand von Copacabana feierten.

Lula sagt: „Das Volk ist gut, das Volk ist großherzig. Diejenigen, die glaubten, wir wären nicht in der Lage, dieses Land zu regieren, werden staunen, wie fähig das Land sein wird, eine Olympiade auszurichten. [...] Es gibt Grund zu feiern, denn Brasilien ist vom Stand eines Landes der zweiten Klasse aufgestiegen zu einem der ersten Klasse.“ Dann dankt Lula einer Reihe von Leuten. Eine Stimme flüstert ihm zu: „Michel.“ Er überhört sie und redet weiter. Die Stimme sagt noch einmal, lauter: „Michel Temer.“ Lula ist nun gezwungen zu sagen: „Auch dem hier anwesenden Temer.“ Kurz erscheint hinter Lulas Rücken der Kopf des damaligen Präsidenten der Abgeordnetenkammer. Dann richtet sich die Kamera wieder auf den populärsten Präsidenten der jüngeren brasilianischen Geschichte: „Ich glaube, die Seele unseres Volkes, der Blick unseres Volkes, die Wärme unseres Volkes, der Schwung unseres Volkes, die Farbe unseres Volkes und das Lächeln unseres Volkes sind unschlagbar. Ich glaube, die Welt hat endlich eingesehen, dass die Stunde Brasiliens gekommen ist. Niemand zweifelt mehr an Brasiliens Größe. Sogar die Weltbank erklärt, dass Brasilien 2016 die fünftgrößte Wirtschaftsnation der Welt sein wird.“

Als die Olympiade kam, war Lula schon wegen Korruption angeklagt und Dilma, die er zwei Mal als Nachfolgerin hatte wählen lassen können, war vom Kongress ihres Amtes enthoben. Die Person hinter Lulas Rücken war nun Präsident. Dies war Temer gelungen, weil Lulas Arbeiterpartei PT ihn zum Vize ihrer Allianz mit der PMDB, der Partei der demokratischen Bewegung Brasiliens, und einigen der finstersten Oligarchien des Landes gemacht hatte, sowie durch ein Amtsenthebungsverfahren ohne Rechtsgrundlage. Temer, bald schon unbeliebtester Präsident seit der Redemokratisierung ab 1985, war es, der die Spiele eröffnete.

Sowohl die Olympiade als auch die Fußballweltmeisterschaft von 2014 hatte Lula als Momente geplant, mit denen Brasilien seine Identität und Bestimmung in Einklang bringen sollte. Nicht zufällig hatte er für diese historische Wende zwei Ereignisse mit weltweiter Ausstrahlung gewählt. In seiner Rede von 2009 zählt er Stereotypen des „brasilianischen Volkes“ auf und erklärt sie zu dem, was dem Land einen Sieg auf ganz anderem Terrain eingebracht hätte, dem politischen und ökonomischen. Mit diesem Volk habe Brasilien einen Platz in der „ersten Klasse“ errungen. Nicht trotz, sondern wegen ihm. Und mit Lula an der Spitze, einem Mann „aus dem Volk“ – eine in Brasilien bis dahin nie da gewesene Übereinstimmung des Bildes vom Repräsentanten mit dem der Repräsentierten. Wegen „Herz“ und „Seele“ sei Brasilien zum Austragungsort der Olympiade gewählt worden.

Diese Konstruktion ist alles andere als banal. Die Wahl von Ereignissen, die die Welt sehen soll, heißt auch, sich selbst nach dem Maßstab des Anderen sehen zu wollen. Und nicht dem eines beliebigen Anderen, sondern einem aus der „ersten Klasse“. Der Aufstieg von Millionen Brasilianern in die „neue Mittelklasse“ ist eine Inklusion durch den Zugang zu Waren. Der „Flachbildfernseher“, in dem irgendwann auch die Fußballweltmeisterschaft und die Olympiade geschaut werden sollten, wurde zum Symbol für sozialen Aufstieg.

Zwar war Lula insofern wirklich neu, als „nie zuvor in der Geschichte des Landes“, wie er selbst gern betont, ein Arbeiter Präsident wurde. Für ein ungleiches, rassistisches Land wie Brasilien ist das mehr als nur ein Ereignis, sondern eine Ungeheuerlichkeit – mit Auswirkungen, die bis heute zu spüren sind. Doch die Veränderung, für die Lula steht, ist die Inklusion in die Welt, wie sie ist, und keinesfalls eine Konfrontation mit der bestehenden Ordnung. Sie ist weit entfernt von der Komposition eines eigenen, von Brasilien und seiner Diversität ausgehenden Modells, wie es die kulturellen Bewegungen Brasiliens im Lauf der Geschichte stets forderten und ein Teil der zunächst die PT unterstützenden Intellektuellen es sich erträumten.

Lulas Alchemistenstück

Lula wurde in der globalisierten Welt „Pop“ wegen des Kunststücks, die Armut zu mindern, ohne am Reichtum der Reichsten zu kratzen. Die Reichen wurden noch reicher und die Armen wurden weniger arm. Wie könnte die Welt, in der das Kapital regiert, nicht begeistert sein von diesem Alchemistenstück? Doch der Zauberer sollte nie vergessen, dass sein Kunststück ein Trick ist. Die Illusion hält nur für die Dauer der Vorführung. Lulas Zauberkunststück war nur wegen des Rohstoffbooms möglich, befeuert vom Wachstum in China. Und zu einem hohen Preis: der Natur. Auf Kosten des Amazonaswalds wurden die Anbauflächen für Soja sowie die Flächen für Viehhaltung und Bergbau erweitert; mit dem Bau von mindestens drei Wasserkraftwerken schuf man die Energiekapazitäten dafür.

Es lohnt sich, Lula auch aus der Perspektive der Subjektivitäten heraus zu begreifen. Es herrscht die Vorstellung, Arme seien alle gleich. Als gäbe es eine homogene Kategorie namens „Arme“. Und ein zweiter, noch widersinnigerer Irrglaube besagt, dass alle, die nicht in die vom Kapitalismus etablierten Modelle hineinpassen, automatisch arm seien.

Die Erklärung dafür, warum die Teilhabe von Millionen Brasilianern hauptsächlich über Konsum geschah, ist komplex. Doch zumindest ein Teil davon findet sich in Lulas Traum, darin, was es für einen Arbeiter heißt, sozial aufzusteigen. Lula steht für die Bewegung des Übergangs aus einer Welt, die vergangen ist, in eine andere, die Zukunft verheißt. Er ist Kind einer Familie, die vor der Dürre des Sertão ­– einer halbwüstenartigen Region im Nordosten – floh, in erster Linie dem Hunger entkommen wollte und dann aufsteigen durch einen Arbeitsplatz in der Fabrik in der Metropolregion São Paulo, dem urbanen Großraum mit reichlich Stahl und Beton, durch „Fortschritt“ und Industrialisierung. Es im Leben zu etwas bringen, in der Welt des Anderen, sich diese aneignen und durch den Zugang zu seinen Insignien selbst zum Anderen werden. Das ist das Bedeutungsuniversum, das Lula versteht und mit dem er kommuniziert. Vor allem für diese Art Arme bedeutete seine Regierungszeit Teilhabe und sozialen Aufstieg.

Das hat er nie zu verbergen versucht, wie er auch immer betonte, nicht links zu sein. Als er 1979 die Einladung einer Zeitschrift zu einem Essen im „Gallery“ annahm, dem damals teuersten Nachtklub der Reichen und Berühmten São Paulos, antwortete er seinen Kritikern: „Ich will, dass jeder Arbeiter genug verdient, um ins ‚Gallery’ gehen zu können.“

Im Wahlkampf 2002 defilierte Lula im Salon eines Teils der Elite São Paulos in Markenanzügen und machte ausgiebig Gebrauch von der Symbolik der Klassenversöhnung. Er und sein Vize José Alencar, ein großer Textilunternehmer, verkauften sich als „Allianz von Kapital und Arbeit“. In seinem im Wahlkampf verbreiteten „Brief an das brasilianische Volk“ verpflichtete Lula sich auf den „Markt“ und darauf, die wichtigsten ökonomischen Leitlinien seines Vorgängers Fernando Henrique Cardoso fortzuführen.

Lula regierte Brasilien nach dieser Vision. Die Widersprüche seiner Regierungszeit zeigten sich, verschärft noch durch seine Nachfolgerin Dilma, in einem der größten Bauwerke des Programms zur Wachstumsbeschleunigung: dem Wasserkraftwerk Belo Monte am Rio Xingu in Pará, einem von drei Stauwerken im Amazonasgebiet. Wer Lula und die PT verstehen will, muss sich Belo Monte anschauen.

Belo Monte oder Der Preis für die Politik der Versöhnung

Das gigantische Wasserkraftwerk hatte schon die Diktatur (1964 bis 1985) errichten wollen, vermochte es aber nicht wegen des Widerstands der indigenen Bevölkerung am Xingu und der im Amazonasgebiet starken sozialen Bewegung. Nur die PT konnte Belo Monte bauen, weil niemand glaubte, dass sie es tun würde. Die meisten örtlichen Aktivisten hatten die Arbeiterpartei einst mitgegründet. Als 2004 herauskam, dass das Projekt auf dem Schreibtisch von Dilma lag, damals Ministerin für Bergbau und Energie unter Lula, wollte es kaum jemand wahrhaben. Als einige Jahre später klar wurde, dass Belo Monte Wirklichkeit werden sollte, war es zu spät, Widerstand zu organisieren. Die Bewegungen spalteten sich, es kam zum Bruch zwischen historischen Führungspersönlichkeiten.

Mindestens vier Merkmale der PT an der Macht lassen sich in Belo Monte erkennen: erstensein Entwicklungsprojekt, das sich nicht um die Klimakrise schert, zweitens ein kolonialistisches Amazonasbild, in dem der Wald nur der Entnahme von Rohstoffen dient, drittens Korruption – spätestens seit der umstrittenen Auktion zur Vergabe des Kraftwerks, betrieben von Delfim Netto, früher Minister in mehreren Regierungen der Diktatur, heißt es, Belo Monte generiere mehr Schmiergeld als Energie –, viertens die Überführung der Waldbevölkerung in den Status armer Stadtbewohner.

In Amazonien, weit weg von den Hauptstädten im Zentrum und Süden Brasiliens, wurde der Preis für die Politik der Versöhnung bezahlt. Diese Konstruktion wurde in Lulas zweiter Amtszeit und nach Bekanntwerden des ersten großen Korruptionsskandals „Mensalão“ – dem organisierten Kauf von Abgeordnetenstimmen – noch ausgebaut. 2006 erklärte Lula auf einer Veranstaltung in Mato Grosso, einem Bundesstaat mit vielen indigenen Völkern und blutigen Landkonflikten, Indigene, Umweltschützer, Quilombolas – Einwohner der von entlaufenen Sklaven gegründeten Gemeinwesen, die bis heute auf Eigenständigkeit pochen – und Staatsanwaltschaften seien dem Wachstum Brasiliens nur „hinderlich“.

Ein signifikanter Teil der brasilianischen – und weltweiten – Linken schwieg zur Verletzung von Menschen- und Umweltrechten. Soziale Bewegungen, die dies ihrem Ursprung nach hätten anprangern müssen, vermischten sich in der Regierungszeit der PT mit dem Regierungsapparat. Angesichts der tatsächlichen Verbesserung der Lebensverhältnisse von Millionen, durch die reale Erhöhung des Mindestlohns sowie Sozialprogramme wie das Familiengrundeinkommen „Bolsa Familia“ blieben nur wenige, die sich noch um die Zerstörung des Regenwalds und seiner Bevölkerung sorgten. Das Leben des Anderen wurde zum Preis, den man zu zahlen bereit war. Wer dagegen die Stimme erhob, war „gegen den Fortschritt“.

Immerhin: Die damalige Umweltministerin Marina Silva bildete in Lulas erster Amtszeit einen Gegenpol zu diesem Entwicklungsentwurf. Die einstige Gummizapferin aus dem Bundesstaat Acre war als Indigene und Schwarze wahrscheinlich die einzige Ministerin, die Amazoniens Wirklichkeit kannte und die Herausforderungen der Klimakrise in der Regierung ansprach. Bekanntlich bat sie in der zweiten Amtszeit um ihre Entlassung und verließ später auch die PT. Im Oktober wird sie zum dritten Mal für die Präsidentschaft kandidieren, erstmals für ihre eigene Partei namens REDE.

Es ist wichtig zu sehen, für wen sich Lula entschied, als es darum ging, seine Nachfolge zu regeln. Bei oberflächlicher Betrachtung könnte man sagen, naturgemäß sei Marina prädestiniert gewesen. Schließlich stammen beide scheinbar aus gleich armen Verhältnissen. Um in dem ungleichen Land an die Macht zu gelangen, hatten beide einen beeindruckenden Weg zurücklegen müssen. Doch damit enden die Gemeinsamkeiten schon. Es gibt riesige Unterschiede zwischen der Laufbahn eines Sohns von Bewohnern des Hinterlands im Nordosten, der nach São Paulo ging, Arbeiter und später in der industrialisiertesten Region des Landes Gewerkschaftsführer wurde, und der Tochter von Gummizapfern im Amazonaswald, die als Aktivistin an der Seite des 1988 ermordeten Chico Mendes Holzfäller am weiteren Vordringen in den Wald hinderte. Marina begann ihre politische Laufbahn in Acre, einem Grenzland in vielerlei Hinsicht. Beide Silvas sind Kinder sehr unterschiedlicher Brasiliens.

Es ist ziemlich klar, warum Dilma als urbane Frau aus der Mittelklasse und mit einer Vorliebe für wachstumsorientierte Entwicklung die logischere Wahl Lulas für seine Nachfolge war. Lula wie Dilma bewiesen mehr als nur einmal, dass die Umwandlung des Waldes in eine riesige Sojaplantage oder zu Weideland genauso zu ihrer Sicht von Entwicklung gehört wie die Realisierung von Monumentalbauwerken. Einer der letzten medialen Auftritte von Dilma vor ihrer Amtsenthebung war ausgerechnet die Einweihung von Belo Monte. „Ich möchte ausdrücken, wie stolz ich auf das Unternehmen Belo Monte bin, wegen des sozialen und ökologischen Gewinns, den es produziert hat“, sagte sie. Da war das Wasserkraftwerk schon wegen der Verletzung von Menschenrechten und Umweltauflagen in 20 Fällen Gegenstand von Ermittlungen der brasilianischen obersten Staatsanwaltschaft. Auch die interamerikanische Kommission für Menschenrechte beschäftigte sich damit.

Genau deswegen steht Belo Monte derzeit der Glättung der Biographien von Lula, Dilma und der PT im Weg. Lulas Verstrickung in Korruptionsfälle ist durchaus umstritten, die Verletzungen von Menschen- und Umweltrechten in Belo Monte dagegen sind buchstäblich sichtbar – und schwer zu erklären, wenn ein Politiker und seine Partei sich die Vertretung des Volks auf die Fahnen schreiben und dafür verfolgt werden.

Wie lässt sich die Vertreibung von Tausenden von Familien aus ihren Häusern, von ihrem Land, ihren Inseln ohne jeden juristischen Beistand rechtfertigen, von denen viele nur mit dem Fingerabdruck die Papiere unterzeichneten, die sie nicht einmal lesen konnten? Wie ist zu erklären, dass Streiks der Arbeiter am Wasserkraftwerk oder die Proteste der Waldbevölkerung von Regierungskräften niedergeschlagen werden? Warum ließ es die PT-Regierung zu, oder unterstützte es sogar, dass der verpflichtende Schutz der indigenen Völker beim Bau des Wasserkraftwerks umgedeutet wurde zu einem Warenfluss? Dass indigene Dörfer, von denen einige bis dahin kaum Kontakt zur Außenwelt hatten, von der Betreibergesellschaft Norte Energia Fernseher, Matratzen, Zucker und Erfrischungsgetränke erhielten, was, wie es die oberste brasilianische Staatsanwaltschaft ausdrückte, zu einem „Ethnozid“ führte und zwischen 2010 und 2012 eine Zunahme der Unterernährung von indigenen Kindern um 100 Prozent provozierte? Wie ist zu erklären, dass in den Städten die Gewalt explodierte und Altamira, die am stärksten betroffene Region, zum gewalttätigsten Verwaltungsbezirk in Brasilien wurde? Und wie lässt sich vor allem erklären, dass der „Retter der Armen“ nun selbst Armut schuf, indem er Bewohner des Waldes zu Stadtrandbewohnern machte, denen alles genommen wurde, selbst ihre Art zu leben und zu sein?

Ein Jahr nach der olympischen Rede beendete Lula seine Amtszeit mit dem historisch höchsten Grad an Beliebtheit, seit es Meinungsforschungsinstitute in Brasilien gibt. Und immer noch war er der große Versöhner. Und immer noch glaubte man, die Olympiade sei nicht nur eine Begegnung der Völker, sondern auch die Versöhnung der vielen Brasiliens, ihrer wie von Zauberhand ausgelöschten Konflikte und Widersprüche.

Zwischen 2009 und 2016 ist viel geschehen, vor allem im Jahr 2013. Wenn etwas nicht so leicht Vergangenheit wird, dann 2013, das Unumkehrbare, das viele gern wieder umkehren würden. Das „gute und großherzige“ Volk warf Parteien und Presse aus seinen Protesten. Zwei Jahre später versuchte es, Leute zu lynchen, die rote T-Shirts in der Farbe der PT trugen.

Die Proteste begannen wegen Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr und explodierten zu unterschiedlichsten Unzufriedenheitsäußerungen. Eine vielstimmige Rebellion. Klar war nur, dass die Illusion der Versöhnung zerbrochen war. Es gab den Ruf nach mehr Beteiligung und Erweiterung demokratischer Instrumente, weit über die Wahlen hinaus, aber er wurde nicht gehört. Seitdem gibt es kein kohärentes Bild von Brasilien mehr, keine Möglichkeit eines „brasilianischen“ Gesichts von Brasilien. Nicht einmal auf Bilder und Symbole ließen sich die unterschiedlichen Brasilien mehr herunterrechnen.

2016 hatte Brasilien, das die Olympiade bekommen hatte, jede Möglichkeit zur Metapher verloren. Es war allzu „wirklich“ geworden. Im Schlamm, der den Staudamm von Mariana im Bundesstaat Minas Gerais bersten ließ und sich in einem der größten Umweltverbrechen der Geschichte bis zum Ozean wälzte. In den in der Guanabarabucht schwappenden Fäkalien, die vor Ankunft der Sportler eigentlich hätten beseitigt sein sollen. Im Genozid der militärischen Bereitschaftspolizei an jungen Schwarzen. Der wohl genaueste Ausdruck war der Protest eines Unbekannten, der das olympische Feuer, als es durch seine Stadt kam, mit einem Eimer Wasser löschte.

Dilma konnte schon nicht mehr mit dem Rohstoffboom zaubern und war selbst weder fähig noch willens, Politik zu betreiben. Nach einem schmutzigen Wahlkampf gelang Lulas „Geschäftsführerin“ 2014 mit nur geringem Vorsprung die Wiederwahl: 54,5 Millionen gegen 51 Millionen Stimmen für den später der Korruption überführten Aécio Neves von der PSDB. Die Propagandisten der PT zerstörten mit Lulas Billigung auch die damalige Kandidatin Marina Silva als „dritten Weg“. Ein Teil der Stimmen für Dilma galten als „kritisch“; viele stimmten nur deswegen für sie, um die „sozialen Errungenschaften zu halten“ und gegen das „größere Übel“. Soziale Netzwerke wurden zum Schlachtfeld, und wer links war und nicht Dilma wählte, galt als „Verräter“.

Dennoch gaben 37,2 Millionen Brasilianer 2014 leere Stimmzettel ab, machten sie ungültig oder gingen gar nicht zur Wahl und widerlegten damit die These vom polarisierten Land. Viele sahen sich von keinem Kandidaten vertreten – manche davon, weil sie nicht an die Demokratie als einen Weg zur Veränderung ihres Lebens glaubten. Auch für die Wahl im Oktober deuten Umfragen und das, was man auf der Straße hört, darauf hin, dass die Zahl der Brasilianer zunimmt, die keinen Sinn mehr in Wahlen sehen.

Schon bei der Fußballweltmeisterschaft war das Land tief gespalten. Nicht nur in zwei, sondern in etliche Teile. Dilmas Regierung verfolgte und kriminalisierte Demonstranten gegen die Weltmeisterschaft, gegen die Vertreibung der Ärmsten aus ihren Häusern für den Bau überteuerter Stadien, die nach dem Mega-Ereignis zu nichts mehr gut sein würden. Das 1:7 gegen Deutschland setzte dem Zauber ein Ende. Als der Ball ein ums andere Mal ins brasilianische Tor knallte, brüllten auf den Rängen die Brasilianer „Ich glaube! Ich glaube!“ Aber längst glaubte niemand mehr.

Politik ohne Glaubwürdigkeit und das Bedürfnis nach Glauben

Man muss verstehen, dass sich angesichts des Glaubwürdigkeitsverlustes der Politik nicht Vernunft breitmachte, sondern das drängende Bedürfnis nach Glauben. Wenn alles falsch klingt und der Alltag auseinanderbricht, muss man sich irgendwo festhalten. Ist ein Schuldiger gefunden, der alles Böse repräsentiert, muss auch ein Retter her, der für das Gute steht. Das „Sich-an-den-Glauben-Klammern“, aus Hass oder Liebe, löscht Komplexität und Nuancen aus, reduziert alles auf den Kampf Gut gegen Böse. Dies birgt nicht nur die Gefahr des Entstehens einer Diktatur, sondern auch die der Errichtung einer Fassadendemokratie.

Als 2015 Millionen auf die Straßen der brasilianischen Städte gingen, jubelten die Oppositionsparteien. Im Trikot der brasilianischen Nationalmannschaft erhoben die Demonstranten die Stimme „gegen die Korruption“ und für ein Impeachment-Verfahren gegen Dilma. Riesige Aufblaspuppen von Lula in Gefängniskleidung tauchten überall im Land auf. Die Organisatoren dieser Proteste hatten nichts mehr gemein mit der Bewegung für kostenlosen Nahverkehr, die 2013 die Demonstrationen ausgelöst hatte. Nun waren es Rechte, die den Protest über soziale Netzwerke steuerten, teilweise mit Unterstützung des mächtigen Industrieverbands von São Paulo.

Etwas hat die PT mindestens zwei Generationen von Linken genommen, und das ist ihr schmerzlichstes Erbe: Indem sie sich von einigen ihrer historischen Forderungen verabschiedete, riss die PT in Brasilien ein Loch, das sich lange nicht schließen wird. Es nützt nichts, zu sagen, dass auch andere Parteien sich haben korrumpieren lassen oder zurückwichen oder sich den alten politischen Füchsen anschlossen. Denn die PT nimmt einen besonderen Platz in der Architektur der Redemokratisierung Brasiliens und der Schaffung von neuen Bedeutungen ein. Das schlimmste Geräusch war 2015 und 2016 nicht das wütende Brüllen der Gegner der PT, sondern das verletzte Schweigen derer, die sie einmal unterstützt hatten.

Als Dilma ihres Amtes enthoben war, glaubten die rechten Gruppen – die mit Bestechung des nicht unerheblichen Blocks käuflicher Parlamentarier im korruptesten Kongress der Geschichte des Landes das Impeachment betrieben hatten – damit sei alles erledigt. Die alte Ordnung – weiß, männlich und oligarchisch –, gepaart mit der neuen Kraft der Evangelikalen und Teilen des Agrobusiness, war wieder an der Macht, von der sie nie wirklich weg war. Man braucht nur die Reden von Temer zu verfolgen mit ihrem Narrativ der „Befriedung des Landes“, der „Rückkehr zur Normalität“ und der „Wiederaufnahme des Wachstums“, um zu begreifen, dass sie tatsächlich glaubten, alles sei unter Kontrolle. Doch in diesem Moment wurde das Loch schon zum Abgrund: In einer Zeit der tiefsten Krise der Demokratie zeigt man der Bevölkerung deutlich, dass ihre Stimme nicht den geringsten Wert hat.

Wenn Politik um Vertrauen wirbt, ist höchste Vorsicht geboten. Parteien mögen sich einbilden, es sei für die Legitimierung von Macht günstig, eine Bevölkerung zu haben, die gläubig ist und vertraut. Doch Zuneigung verschiebt sich schnell, so wie gerade in Richtung des pensionierten Armeehauptmanns Jair Bolsonaro, dessen Aufstieg in den Umfragen zur brasilianischen Präsidentschaftswahl im Oktober erschreckend ist. Wer glaubt, die Spiralen aus Hass und Liebe von Gläubigen kontrollieren zu können, hat nichts aus der Geschichte gelernt und versteht nichts vom Menschlichen brüllender Massen.

Der Bruch, der keiner war

Das Impeachment gegen Dilma war ein Bruch und war doch keiner. Ein Bruch war es, weil es keinerlei rechtliche Grundlage dafür gab. Deswegen bezeichnet der Großteil der Linken es als parlamentarischen Putsch. Die Regierung Temer ist nie gewählt worden. Und die Leichtigkeit, mit der das Votum der Bevölkerung übergangen wurde, hat die junge brasilianische Demokratie schwer beschädigt, die schon durch die in beinahe allen Parteien zu Tage getretenen Korruption deutlich geschwächt war.

Doch gleichzeitig war das Impeachment auch kein Bruch. Dilma selbst hat ihr Regierungsprogramm verraten, kaum dass sie gewählt war. Statt eine „Linkswende“ zu betreiben, setzte sie für die Wirtschaft einen Mann der Märkte ein, berief eine Repräsentantin des Latifundiums ins Landwirtschaftsministerium und legte Hand an die Arbeiterrechte. Unter ihrer Präsidentschaft wurden die wenigsten indigenen Territorien und Naturreservate ausgewiesen. Von Anbeginn ihrer ersten Präsidentschaft an stellte Dilma historische Forderungen der PT zur Disposition, um sich die Unterstützung der Evangelikalen zu sichern. Im Wahlkampf 2010 schrieb sie gar einen offenen Brief mit dem Versprechen, das Abtreibungsverbot nicht anzutasten. Sie ruderte zurück in der Bekämpfung der mit einem Genozid an der schwarzen Bevölkerung gleichzusetzenden Politik eines Kriegs gegen die Drogen und reduzierte die Unterstützung der Rechte von LGBT-Personen. Ihre Umweltpolitik war ein Rückschritt nach dem anderen, und die für Indigene zuständige Institution wurde geschwächt zugunsten des Agrobusiness. In dem Versuch, dem Impeachment zu entkommen, übergab sie der PMDB strategisch wichtige Posten wie das Gesundheitsministerium und setzte gar einem Psychiater, der eine als Folterzentrum bekannte Anstalt geleitet hatte, an die Spitze der Koordination für psychische Gesundheit.

Die Hauptstadt Brasília glich im Vorfeld des Impeachments einem Basar von Parteien, die bis dahin zusammengearbeitet hatten und in den meisten bekannt gewordenen Korruptionsfällen gemeinsam auffällig geworden waren: Lula und die PT auf der einen Seite, die Posten und Geld für ein „Nein“ zur Absetzung der Präsidentin boten. Auf der anderen Temer und die PMDB, die dasselbe für ein „Ja“ boten. Draußen auf der Straße regte sich ein Teil der Linken „für die Demokratie“, da es schwierig geworden war, links zu sein und noch „für Dilma“ auf die Straße zu gehen. Der Großteil der Bevölkerung war für die Amtsenthebung von Dilma, doch für Temer als Präsident war mehrheitlich niemand.

Mit der Abstimmung über das Impeachment am 17. April 2016 entdeckte Brasilien zugleich, dass die Krise nicht nur politisch und ökonomisch war, sondern auch eine Krise des Wortes. Die Worte hatten sich ihrer Macht entleert, ein Phänomen, das einen besonderen Moment der Geschichte Brasiliens kennzeichnet. Zensur, von der die zivilmilitärische Diktatur großen Gebrauch gemacht hatte, ist die Unterdrückung von Worten, die Bewegung hervorrufen und deswegen für die Unterdrücker gefährlich sind. In Brasilien aber bewegen Worte in diesem Moment gar nichts mehr. Sie müssen nicht einmal zensiert werden, denn sie tun nichts und versenken das Land so in ein Entsetzen der anderen Art. Es kann alles gesagt werden, weil Worte schon nichts mehr bedeuten.

Der Abgeordnete Jair Bolsonaro zeigte, was einem Land geschieht, in dem Worte ihre Seele verloren haben. Mit seinem Votum für die Absetzung der gewählten Präsidentin verband er die Hommage an einen der schlimmsten Folterer der Diktatur: „Im Gedenken an Oberst Carlos Alberto Brilhante Ustra, den Schrecken Dilma Rousseffs, für die Armee von Caxias, die Streitkräfte, Brasilien über alles und Gott über allem stimme ich mit ja.“ Unter Ustras Kommando wurden mindestens 50 Menschen ermordet und weitere Hunderte gefoltert. Das ist der Held Bolsonaros, der nun für die Präsidentschaft kandidiert und mit den Stimmen der Jüngeren, der Reicheren und der Gebildeten rechnen kann.

Als dann der Abgeordnete Jean Wyllys von der linkssozialistischen Partei PSOL gegen das Impeachment stimmte, beschimpfte ihn Bolsonaro als „Schwuchtel“, „Hinterlader“ und „warmen Bruder“. Als Bolsonaro ihn am Arm fasste, bespuckte Jean Wyllys ihn. Um das Spucken entstand eine Diskussion. Für einen Teil der Gesellschaft Brasiliens schien Anspucken schlimmer zu sein, als einen Mörder im Auftrag des Staates zu ehren.

Wenn jemand, der demokratisch gewählt wurde, einen Mörder der Diktatur ehren und sich anschließend vor versammeltem Parlament und den Kameras der ganzen Welt homophob äußern darf und sich nichts regt, außer noch weiteren Worten, dann deswegen, weil diese ihrer Macht entleert sind. Die Spucke traf nicht nur Bolsonaro, sondern viel mehr. Stehen nur noch tote Worte zur Verfügung, Worte, die nichts mehr bewirken, bleibt vielleicht nur noch Spucken. Und so, ohne Worte, spuckten und erbrachen am Tag darauf Demonstranten in ganz Brasilien auf Fotos von Parlamentariern.

Die Wurzeln der gegenwärtigen Krise lassen sich im Vertuschen der Diktaturverbrechen finden und in der Straflosigkeit derer, die im Namen des Staates gemordet haben. Brasilien ist zur Demokratie zurückgekehrt, ohne je mit seinen Toten und Verschwundenen umzugehen. Noch heute könnten ein Folterer und ein Gefolterter sich in der Bäckerei an der Ecke begegnen. Was davon den Alltag prägt, ist, dass Menschenleben nichts wert sind, ganz gleich unter welchem Regime.

Die Operation „Lava Jato“ hat diesen Eindruck noch einmal verstärkt. Sie deckte ein Korruptionssystem auf, das in Brasília schon bestand, lange bevor die Hauptstadt überhaupt gebaut wurde, für das nun aber ausschließlich die PT verantwortlich gemacht wird. Wichtig ist die Operation, weil sie die kriminellen Verstrickungen zwischen Regierungen, Parteien und der Unternehmerschaft offengelegt hat und damit auch den Teufelspakt aus dem verdrehten Geist der Redemokratisierung Brasiliens. Die große Reinigung Brasiliens geschieht nicht über das Fleisch, sondern durch unbelebte Materie. Was das Land schließlich antreibt, die Straflosigkeit anzugehen, ist Materielles. Das Leben hingegen geht tödlich verletzt weiter. Die Korrupten gehen ins Gefängnis, während sich das Massaker an Körpern, zumeist schwarzen, im ganzen Land explosionsartig ausbreitet.

Demokratie ohne Volk oder Das alltägliche Überschreiten roter Linien

Seit dem Impeachment hat Brasilien erfunden, was man „Demokratie ohne Volk“ nennen kann. „Volk“ hat für diejenigen, die heute in Brasilien die Macht innehaben, nicht die geringste Bedeutung. Errungenschaften, die als gesichert galten, sind in atemberaubender Geschwindigkeit ausgelöscht worden. Das wichtigste politische Ziel einer Regierung aus Korruptionsverdächtigen oder bereits Überführten, einschließlich des Präsidenten selbst, ist, nicht ins Gefängnis zu müssen. So wird jeden Tag im Geschachere des Kongresses ein Recht nach dem anderen abgeschafft.

Die zunehmende Macht namens „bancada ruralista“, eine der wichtigsten Gläubigerinnen der Regierung bestehend aus den räuberischsten Teilen des sogenannten Agrobusiness, hallt in den vom Zentrum der Macht weiter entfernten Regionen wider als Lizenz zum Töten. In Anapu, einem Landkreis in Amazonien, wo 2005 die amerikanische Missionarin Dorothy Stang wegen ihres Einsatzes für Kleinbauern ermordet wurde, existiert heute eine Todesliste, gegen die der Staat nichts unternimmt: Bereits 16 Tote gab es seit 2015. 2017 wurde Brasilien zum gefährlichsten Ort für Umweltschützer. Am 14. März 2018 wurde die Stadtverordnete Marielle Franco von der PSOL in Rio de Janeiro, das nach einer Intervention der Zentralregierung vom Militär kontrolliert wird, regelrecht hingerichtet. Schwarz, arm und lesbisch stand Marielle für eine neue Generation in der Legislative. Ihr Schicksal markiert für viele eine rote Linie. Doch Brasilien erlebt jeden Tag aufs Neue eine Überschreitung von roten Linien. Und es gibt keine Gewähr dafür, dass die nächste Wahl zu einer Neugründung der Demokratie führen wird.

Bevor er ins Gefängnis ging, klangen Lulas Reden wie die Simulation dessen, was nach 13 Jahren PT an der Macht und der nicht wegzudiskutierenden Korruption längst keine Basis in der Wirklichkeit mehr hatte. Wer ihn nun wieder wie früher reden sah, obwohl er längst ein anderer war, hatte das ungute Gefühl, einer Farce beizuwohnen. Dann wurde Lula verhaftet. Und die Dürftigkeit der Beweise, die Verfahrensfehler, die Rechtsbrüche vonseiten der Richter und die Tatsache, dass alle anderen wichtigen Korrupten anderer Parteien weiterhin und trotz weitaus schwerwiegender Beweise frei sind, verschoben Lulas Position noch einmal, zurück auf die desjenigen, der wieder mit Überzeugungen handeln kann. Der in den Umfragen führende Kandidat wird von einer ungerechten Justiz daran gehindert, Wahlkampf zu führen und möglicherweise sogar daran, zur Wahl anzutreten. Für alle, die nicht mehr wussten, was sie mit den Widersprüchen der PT an der Macht tun sollten, war die Inhaftierung Lulas damit Schock und Befreiung zugleich.

Brasilien kreist weiter um Lula, doch nun ohne Vorstellungen oder Vorstellungskraft. Brasilien erkennt sich in keinem Spiegel mehr wieder. Es ist nicht mehr das Land des Fußballs. Es ist nicht mehr das Land „freundlicher“ Menschen. Es ist nicht mehr das gastliche Volk: Die reichen Besucher werden überfallen, und Armen, die nach Brasilien flüchten, begegnet man mit Feindseligkeit. Es ist nicht mehr das Land der „Rassendemokratie“, deren Mythos endlich zusammengebrochen ist. Die „paradiesischen“ Strände sind infernalisch verseucht. Amazonien, die „Lunge der Welt“, wird zu Soja, Rindfleisch, Erz und Energie aus Wasserkraft. Nicht einmal der Samba steht noch gut da.

Was also ist noch Brasilien, jetzt, da es sich nicht einmal mehr auf die Vorstellung davon verlassen kann, was es heißt, Brasilianer zu sein? Am brutalsten ist für Brasilien vielleicht, dass es nicht einmal mehr Land der Zukunft sein kann. Es kann nicht mehr mit dem rechnen, was kommen wird. Es steht krampfend im Nirgendwo.

Die Versöhnung von Identität und Bestimmung ist gescheitert. Das Land der Zukunft wird nicht in der Gegenwart ankommen, ohne mit der Vergangenheit abzurechnen. Es steckt Potential in diesem Augenblick, in dem Brasilien nicht mehr sagen kann, was es ist. Die Herausforderung besteht darin, dass das Land wieder eine Vorstellung seiner selbst entwickelt. Nicht aus der Sicht seiner Eliten, sondern von der Diversität seiner Peripherien aus, die einen zentralen Platz beanspruchen. Kein einzelnes Brasilien mehr, sondern viele Brasilien. 

Die Übersetzung aus dem Portugiesischen stammt von Michael Kegler.

(aus: »Blätter« 9/2018, Seite 53-63)
Themen: Lateinamerika, Demokratie und Ökologie

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