Ausgabe Februar 2000

Putins zwei Gesichter

Der Übergang zur Demokratie in Rußland ist beendet - und zwar erfolglos. Diese Schlußfolgerung kann aus der Art und Weise der Inthronisierung des Jelzin-Nachfolgers Wladimir Putin gezogen werden. Auch die noch ausstehenden Wahlen revidieren das Bild kaum. Vor dem Hintergrund der einseitigen Berichterstattung in den Medien und der stark verkürzten Vorbereitungszeit für etwaige Gegenkandidaten droht die Präsidentenkür zur Akklamation zu verkommen. Diese Entwicklung stellt keinen Bruch mit dem bisherigen System dar. Jelzin, der während seiner Amtszeit eher zu heroischen Einzelentscheidungen als zur Einbeziehung demokratischer Institutionen neigte, hat sich nie ernsthaft für eine breite Demokratisierung stark gemacht. In den Geschichtsbüchern wird er nicht als der Mann vorkommen, der das demokratische Rußland aufbaute, sondern als derjenige, der die kommunistische Sowjetunion ein für alle Mal zerschlug.

Noch immer existiert kein wirkliches Parteiensystem, und gesellschaftliches Engagement ist einer kleinen Minderheit vorbehalten, die am Tropf westlicher Spenden hängt. Jelzin selbst, vom Westen als Gralshüter demokratischer Verfahren in Ehren gehalten, tat wenig, um diesen strukturellen Defiziten entgegenzuwirken.

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