Ausgabe März 2003

Scharon II

Als es kurz nach Beginn der Zweiten Intifada Ende 2000 zur Regierungskrise kam, beging der „Zauberer“ der israelischen Politik, Benjamin Netanjahu, einen großen taktischen Fehler: Er war nicht bereit, zum Posten des Ministerpräsidenten zu kandidieren, weil die Knesset nur über vorgezogene Wahlen zum Ministerpräsidenten und nicht über gleichzeitige Neuwahlen zum Parlament entscheiden wollte. Netanjahu wollte nicht gewählt werden, um dann länger als zwei Jahre eine Art Kohabitation mit eben der Knesset zu praktizieren, die 1999 seine Niederlage besiegelte.

Netanjahus Kontrahent in der Likud- Partei, Ariel Scharon, zögerte nicht: Er kandidierte, wurde im Februar 2001 mit einer Zweidrittel-Mehrheit gewählt, und war dann bereit, eine sonderbare Koalition zu führen, an der nicht nur die eigene Partei (19 Sitze), religiöse Parteien (27 Sitze) und die Partei der russischen Neueinwanderer (6 Sitze) teilnahmen, sondern auch die rechtsradikale „Nationale Einheit“ (8 Sitze) einerseits und die Arbeitspartei anderseits (25 Sitze) – eine stabile Mehrheit für einen Regierungschef, dessen Partei nur die zweitstärkste war. Scharon konnte bis zum Austritt der Arbeitspartei aus der Regierung im November 2002 bequem regieren, vor allem weil diese nach innen wie nach außen nolens volens die Funktion eines Feigenblatts übernahm.

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