Ausgabe Juni 2005

Iranische Agonie

Seit Gründung der Islamischen Republik hat es keine Wahl gegeben, die den desolaten Zustand des islamischen Gottesstaates derart sichtbar und spürbar machte wie die bevorstehende Präsidentschaftswahl am 17. Juni. Das Land steckt sowohl außen- als auch innenpolitisch in einer tiefen Krise. Doch immer noch ist der überwiegende Teil des Volkes von den politischen Entscheidungen ausgeschlossen, und die Mauern, die schon in den ersten Jahren nach der Revolution zwischen treuen Anhängern der herrschenden Geistlichkeit und dem Rest der Bevölkerung errichtet wurden, existieren nach wie vor.

Dabei besteht selbst im islamischen Lager längst keine Einigkeit mehr. Bis vor kurzem gab es hier noch zwei klare Blöcke, den Block der Reformer und den der Konservativen, die sich gegenseitig Steine in den Weg legten und damit jede wirkliche Veränderung verhinderten. Im Zuge des Wahlkampfs hat es jedoch in beiden Lagern zusätzliche Brüche und Spaltungen gegeben. Dabei dulden die gewaltigen Probleme des Landes schon lange kein Zögern mehr, sondern verlangen nach raschen Lösungen.

Außenpolitisch sind die Verhandlungen um das iranische Atomprogramm und um ein umfassendes Wirtschaftsund Handelsabkommen zwischen Iran und der EU in die Sackgasse geraten.

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