Ausgabe November 2005

Britische Albträume

Bereits vor dem 7. Juli 2005 sah sich die britische Gesellschaft mit der Gefahr von Bombenanschlägen konfrontiert. Seit dem Ausbruch der Unruhen in Nordirland in den späten 60er Jahren versuchte man im Vereinigten Königreich, den Anschlägen der IRA durch Gesetzesverschärfungen zu begegnen, die teilweise noch heute den Antiterrorgesetzen zugrunde liegen.

Die Labour-Regierung Tony Blairs hat seit dem Jahr 2000 eine Reihe weiterer Gesetze umgesetzt oder verschärft. Dabei ist im Zuge der Terrorismusbekämpfung eine Reihe neuer Straftatbestände entstanden. Das Herzstück dieser Initiativen bilden der Terrorism Act 2000 und der nach dem 11. September 2001 eingeführte Anti- Terrorism, Crime and Security Act 2001. Schon im Vorfeld der Londoner Bombenanschläge haben Menschen- und Bürgerrechtsgruppen wie Liberty oder Human Rights Watch darauf hingewiesen, dass die bestehenden Gesetze ausreichten, um Terrorakte zu bekämpfen und zu bestrafen. Auch haben Bürgerrechtler beanstandet, dass eine Reihe der neuen Gesetze mit der in Großbritannien erst im Jahre 2000 verbindlich eingeführten europäischen Menschenrechtskonvention nicht vereinbar sind oder aber gar nicht mit terroristischen Straftaten in Verbindung stehen.

So ermöglicht der Terrorism Act unter anderem die Inhaftierung von Verdächtigen für eine Dauer von bis zu sieben Tagen.

Sie haben etwa 12% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 88% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Februar 2020

In der Februar-Ausgabe warnen die ehemaligen US-Politiker Ernest J. Moniz und Sam Nunn vor einem erneuten Wettrüsten zwischen Russland und den USA. Hans-Gerd Marian und Michael Müller von den NaturFreunden Deutschlands legen die braunen Linien der deutschen Umweltbewegung offen. Der Vorsitzende der SWP, Volker Perthes, fragt nach den Auswirkungen der jüngsten Spannungen zwischen den USA und Iran – auch und gerade für Europa. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die regierenden Hindu-Nationalisten Millionen Menschen zu Staatenlosen machen und so ein neues Kastensystem schaffen könnten. Und der Stadtforscher Paul Chatterton skizziert die Zukunft der klimaneutralen, nachhaltig produzierenden Stadt.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema