Ausgabe November 2005

Britische Albträume

Bereits vor dem 7. Juli 2005 sah sich die britische Gesellschaft mit der Gefahr von Bombenanschlägen konfrontiert. Seit dem Ausbruch der Unruhen in Nordirland in den späten 60er Jahren versuchte man im Vereinigten Königreich, den Anschlägen der IRA durch Gesetzesverschärfungen zu begegnen, die teilweise noch heute den Antiterrorgesetzen zugrunde liegen.

Die Labour-Regierung Tony Blairs hat seit dem Jahr 2000 eine Reihe weiterer Gesetze umgesetzt oder verschärft. Dabei ist im Zuge der Terrorismusbekämpfung eine Reihe neuer Straftatbestände entstanden. Das Herzstück dieser Initiativen bilden der Terrorism Act 2000 und der nach dem 11. September 2001 eingeführte Anti- Terrorism, Crime and Security Act 2001. Schon im Vorfeld der Londoner Bombenanschläge haben Menschen- und Bürgerrechtsgruppen wie Liberty oder Human Rights Watch darauf hingewiesen, dass die bestehenden Gesetze ausreichten, um Terrorakte zu bekämpfen und zu bestrafen. Auch haben Bürgerrechtler beanstandet, dass eine Reihe der neuen Gesetze mit der in Großbritannien erst im Jahre 2000 verbindlich eingeführten europäischen Menschenrechtskonvention nicht vereinbar sind oder aber gar nicht mit terroristischen Straftaten in Verbindung stehen.

So ermöglicht der Terrorism Act unter anderem die Inhaftierung von Verdächtigen für eine Dauer von bis zu sieben Tagen.

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