Ausgabe November 2005

Wenn der Souverän gesprochen hat

Wahl und Entscheidung

„Das Volk hat entschieden“, lautete stets der erste, höchst erstaunt klingende Satz von Politikerinnen und Politikern am Abend des 18. September, als alle Prognosen von den tatsächlichen Ergebnissen widerlegt wurden. „Das Volk hat entschieden“, hieß es bald danach fast fatalistisch, um den Umstand zu beschreiben, dass keines der beiden gegeneinander angetretenen Lager eine Mehrheit der Sitze im neu gewählten Bundestag erreicht hat – und letztlich scheinbar nur die große Koalition übrig blieb. Nun war nicht mehr nur die Rede davon, dass das Volk entschieden habe; als die Suche nach Gemeinsamkeiten begann, hieß es zudem, mit dem Wahlergebnis habe das Volk die Politiker vor eine „schwierige Aufgabe gestellt“, die sie nun zu lösen hätten.

Doch was sich als große Ratlosigkeit darstellte, wurde zu einer Lehrstunde in parlamentarischer Demokratie und dem Demokratieverständnis ihrer Akteure. Denn zunächst einmal war keine Entscheidung des Volkes Auslöser für diese Wahl, im Gegenteil: Weil Gerhard Schröder seine Mehrheit als zu schwach für künftige Regierungsarbeit ansah, entschied er sich am 22. Mai für vorgezogene Neuwahlen. Weil Angela Merkel von einem sicheren Sieg ausging, entschied sie sich zuzustimmen. Bundespräsident Horst Köhler erhoffte sich eine Mehrheit für weitere „Reformen“, und das notorische Bundesverfassungsgericht bestätigte die politische und rechtliche Einschätzung der Lage.

Sie haben etwa 14% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 86% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Januar 2020

In der Januar-Ausgabe warnt der Journalist Alexander Hurst vor einem drohenden Bürgerkrieg in den USA, sollte Donald Trump eine Abwahl in einem Jahr nicht akzeptieren. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die Hindu-Nationalisten die innere Vielfalt Indiens bekämpfen und selbst vor kriegerischen Mitteln nicht halt machen. »Blätter«-Redakteurin Julia Schweers beleuchtet den Generationenkonflikt, der in Afrika zu einer dritten kontinentalen Protestwelle führen könnte. Der Soziologe Mathias Greffrath fordert die Abkehr vom Mantra des ständigen Wachstums, um dem »Zeitalter der Verwüstung« ein Ende zu setzen. Und »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik analysiert die antisemitische Kontinuität von der DDR bis ins heutige Ostdeutschland.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

SPD-Parteitag

Bild: imago images / IPON

2020: Jahr des Übergangs, Jahr der Entscheidung

von Albrecht von Lucke

„In die Neue Zeit“ war der SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember überschrieben, und tatsächlich steht die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum ersten Duo an der SPD-Spitze für eine historische Zäsur. Dabei könnte die neue Führung selbst nur ein Übergangsduo sein.

Bild: imago images / Independent Photo Agency Int.

Sardinen gegen Salvini: Protest auf Italienisch

von Andrea Affaticati

Mit diesem Sardinenschwarm, der von Tag zu Tag größer wird und sich von Nord nach Süd über ganz Italien erstreckt, hatte niemand gerechnet. Und schon gar nicht die Politiker. Seit Jahren gab es kein Aufbäumen mehr in der Zivilgesellschaft, als sei diese in Schockstarre verfallen.

Indische Soldaten

Bild: imago images / Hindustan Times

Das Ende des indischen Traums

von Arundhati Roy

Indien lebte stets von seiner Vielfalt und seinen Gegensätzen. Doch seit der Wahl von Narendra Modi zum Premierminister droht sich das zu ändern: Denn Modi kämpft für eine Vorherrschaft der Hindus – und zwar mit allen Mitteln.