Ausgabe Juni 2006

Mehrwertsteuer ad absurdum (1641-2007)

Die Kritik ebbt nicht ab in Sachen Mehrwertsteuer. Obwohl die große Koalition die erforderlichen Gesetzesänderungen bereits im Schnellverfahren verabschieden will, halten die dagegen gerichteten Proteste an – von allen Seiten des politischen Spektrums. Angesichts der zumeist kurzatmigen Kritik ist es jedoch sinnvoll, an die tiefer liegenden Kontinuitätslinien dieser Maßnahme zu erinnern.

Mit der für 2007 angekündigten Erhöhung der Mehrwertsteuer tritt die große Koalition in die über 350 Jahre alte Tradition deutscher Minister und Monarchen ein, ihren Bürgern oder Untertanen durch indirekte Steuern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Als einer der Ersten in dieser Tradition führte Friedrich Wilhelm, der Große Kurfürst von Brandenburg, im Jahre 1641 in großem Umfang indirekte Steuern in den preußischen Staaten ein. Allerdings waren die Ziele, die der Große Kurfürst mit der Einführung der Akzise zu erreichen versuchte, in vielerlei Hinsicht das genaue Gegenteil dessen, was heute durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer erreicht würde.

Dabei waren die Anlässe für die Einführung der Akzise und die Erhöhung der Mehrwertsteuer keineswegs grundsätzlich verschieden. Auch 1641 lagen die Staatsfinanzen darnieder, und die Lage war noch um einiges dramatischer, als sie es heute ist.

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