Ausgabe November 2008

Österreichs Rechte

Dass die radikale Rechte mit Zugewinnen aus den vorgezogenen Neuwahlen in Österreich hervorgehen würde, lag nach dem Bruch der großen Koalition aus SPÖ und ÖVP im Juli nahe. 1 Dass jedoch das Zwillingspaar FPÖ/BZÖ mit 28,2 Prozent (FPÖ 17,5 Prozent, BZÖ 10,7 Prozent) sein Ergebnis von vor zwei Jahren verdoppeln und damit zusammengenommen nur um wenige tausend Stimmen am ersten Platz vorbeischrammen würde, überraschte dennoch.

Die Gründe für den beispiellosen Wahlsieg der österreichischen Rechtsparteien sind vielfältig. Sicherlich besteht ein Zusammenhang zwischen der schlechten Leistung der großen Koalition und dem rasanten Wiederaufstieg der Rechten. Die Obstruktionspolitik der konservativen Volkspartei verhinderte jedwede Reformbemühungen der Sozialdemokraten, welche ihrerseits fast alles schluckten, nur um den Kanzler stellen zu dürfen. Galten die einen als parteiegoistische Verhinderer, wurden die anderen das Etikett des Umfallers nicht mehr los. Beide Parteien erhielten dafür mit historischen Negativergebnissen unterhalb von 30 Prozent die Quittung. Die enttäuschten ÖVP- und SPÖ-Wähler wanderten schnurstracks in die Arme der Rechten, die ihnen mit einfachen Antworten so ziemlich alles versprachen, was die anderen nicht halten wollten und konnten.

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