Ausgabe August 2009

Abrüstung reloaded?

Zur Lage der europäischen Sicherheitspolitik

Das Treffen zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem russischen Kollegen Dmitrij Medwedjew am 6. und 7. Juli in Moskau beherrschte wie kaum ein anderes bereits im Vorfeld die internationalen Medien. Die Hoffnungen waren groß, von der konkreten Einleitung einer neuen Abrüstungsrunde war die Rede. Tatsächlich einigten sich die beiden Staatschefs auf Eckwerte für ein Nachfolgeabkommen des im Dezember auslaufenden START-Abrüstungsvertrags, das konkrete Obergrenzen für die Anzahl atomarer Sprengköpfe und Trägersysteme sowie einen weiteren Abbau der Arsenale vorsieht. 1 Als Ziel der Verhandlungen wurde eine Obergrenze zwischen 1500 und 1675 atomaren Sprengköpfen festgelegt. (Derzeit liegt dieses Limit zwischen 1700 und 2200 Sprengköpfen.) Außerdem sollen die Verhandlungsdelegationen neue Obergrenzen für Bomber sowie land- und U-Boot-gestützte Raketen ausarbeiten, die Nuklearsprengköpfe transportieren können. Nach dem auslaufenden Vertrag konnten beide Seiten bisher über maximal 1600 Trägersysteme verfügen; diese Zahl soll jetzt auf 500 bis 1100 reduziert werden. Die Vorgaben sollen binnen sieben Jahren nach Inkrafttreten des neuen Abrüstungsvertrags erfüllt werden. Auch wenn in der Frage der Raketenabwehr noch keine Einigung erzielt werden konnte, ist das Ergebnis von Moskau ein großer Schritt nach vorn.

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