Ausgabe April 2010

Die Verwilderung der Niederlande

In den Niederlanden zerfiel in der Nacht vom 19. auf den 20. Februar auch das vierte Kabinett unter Ministerpräsident Jan Peter Balkenende. Ausgelöst wurde der Bruch der Koalition aus Balkenendes Christdemokraten (CDA), den Sozialdemokraten (PvdA) und der rechtskonfessionellen Christenunie (CU) durch die unterschiedliche Haltung der Regierungsparteien zum niederländischen Afghanistaneinsatz. Während die Sozialdemokraten sich weigerten, diesen über den vereinbarten Termin bis Ende 2010 hinaus zu unterstützen, wollten sich Christdemokraten und Christenunie alle Möglichkeiten – also auch ein etwaiges längeres militärisches Engagement in der Provinz Urusgan – offenhalten.

Allem Anschein nach hat Wouter Bos, der PvdA-Parteivorsitzende und Finanzminister, bewusst auf den Koalitionsbruch hingesteuert. Der Grund hierfür dürfte im beständigen Umfragetief seiner Partei liegen. Offenbar versuchen die Sozialdemokraten, die den niederländischen Afghanistaneinsatz bislang mitgetragen haben, durch diesen Schachzug Stimmen in ihrer traditionellen Anhängerschaft zurückzugewinnen, der sie sich in den vergangenen Jahren – ähnlich wie die SPD in der Bundesrepublik – durch marktliberale Reformen zusehends entfremdete. Prompt zeigten denn auch die Umfragewerte seit dem Fall der Regierung einen leichten Popularitätsanstieg.

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