Ausgabe Juni 2010

Zeit für einen Strategiewechsel

Iran und der Streit um die Atombombe

Während sich die Massenproteste der „grünen Bewegung“ nach der Präsidentschaftswahl im Iran am 12. Juni d.J. zum ersten Mal jähren, fokussiert sich die internationale Aufmerksamkeit unvermindert und nahezu ausschließlich auf das iranische Atomprogramm. Dabei zeigt sich auch, dass US-Präsident Barack Obama nicht grundsätzlich von der Iranpolitik seines Vorgängers abkehrt: Weiterhin werden Möglichkeiten zu einem diplomatischen Kompromiss nicht hinreichend ausgelotet; stattdessen wird versucht, Maximalpositionen durch härtere Sanktionen durchzusetzen. Zugleich wird die militärische Option ausdrücklich aufrechterhalten. Mehr noch: Die Befürworter eines solchen militärischen Angriffs rühren längst wieder die Trommel.

All dies war leider voraussehbar. Denn einen wirklichen Strategiewechsel hinsichtlich der Urananreicherung im Iran hat weder die Obama-Administration noch die internationale Gemeinschaft vollzogen.

Die bisherigen UN-Sanktionen gegen den Iran verboten vor allem Exporte von Gütern in den Iran, die für atomwaffenrelevante Aktivitäten und die Entwicklung von Raketen benötigt werden. Dafür wurden auch Ausreiseverbote und Kontensperrungen für eine gewisse Anzahl von Personen und einige Unternehmen verhängt, die mit solchen Aktivitäten zu tun haben.

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