Ausgabe Mai 2013

Syrien und die iranisch-israelische Koalition

In Syrien liefern sich Rebellen und Regierungstruppen weiterhin heftige Kämpfe. Schätzungen zufolge sind dem Konflikt inzwischen mehr als 70 000 Menschen zum Opfer gefallen.[1] Ein Ende der Gewalt ist nicht abzusehen – im Gegenteil: Obwohl wiederholt der Fall des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vorhergesagt wurde, scheint dieser seine Macht derzeit sogar noch festigen zu können.

Dafür ist auch der geringe internationale Druck auf das Assad-Regime verantwortlich. Besonders die Europäische Union und die Vereinigten Staaten zeigen sich zurückhaltend. Aber mehr noch: Iran, Israel und Russland wollen – aus je unterschiedlichen Motiven, aber dennoch in einer singulären faktischen Allianz – einen Sturz Assads sogar um jeden Preis verhindern. Die einzige Ausnahme im Chor der Umsturzskeptiker oder -gegner bildet die Türkei: Sie unterstützt unverhohlen die syrischen Rebellen. Ein Regimewechsel in Damaskus würde, so die Hoffnung der Regierung Erdogan, die türkische Vorherrschaft im Nahen und Mittleren Osten festigen.

Die Europäische Union hat Syrien mit einer Vielzahl von Sanktionen belegt, unter anderem einem Waffen-Embargo sowie Maßnahmen gegen den syrischen Finanzsektor; einige ihrer Mitgliedstaaten unterstützen die syrische Opposition auch diplomatisch, durch Initiativen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

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