Ausgabe Juli 2015

Polen: Stunde der Populisten

Die Stichwahl um das polnische Präsidentenamt führte zu einem Ergebnis, das noch vor wenigen Monaten undenkbar schien: Andrzej Duda, EU-Abgeordneter und Kandidat der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), gewann am 14. Mai gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski. Seitdem scheint dessen konservativ-liberale Bürgerplattform (PO), die seit knapp acht Jahren regiert, kein Rezept für die künftige Politik mehr zu haben.

Dabei ist genau dies dringend notwendig, denn schon Mitte Oktober stehen Parlamentswahlen an. Nach aktuellen Umfragen erfährt Dudas PiS, zusammen mit befreundeten Rechtsparteien, derzeit eine Zustimmung von über 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler. Die PO sackte dagegen zuletzt auf rund 20 Prozent ab. Der farblose Koalitionspartner, die Bauernpartei PSL, wird es mit seinen drei Prozent in den Umfragen wohl gar nicht mehr in den Sejm schaffen.

Noch vor einem halben Jahr galt die Lage der Bürgerplattform als stabil. Dabei zeigten sich schon damals Symptome einer Krise. Der 62jährige Bronislaw Komorowski, der nach seiner Wahl zum Präsidenten im Mai 2010 aus der PO ausgetreten war, ihr jedoch weiterhin verbunden ist, unterzeichnete fast alle im Parlament beschlossenen Gesetze. Diese Konfliktunwilligkeit wurde von den meisten Polen lange positiv bewertet. Noch im Dezember 2014 schien Komorowskis Wiederwahl sicher.

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