Polen: Zurück zur Demokratie – aber wie?
Ein Aufatmen ging durch das demokratische Europa: Der nationalkonservative Sonderweg Polens wurde bei der Parlamentswahl erst einmal gestoppt. Wie aber geht es jetzt weiter?
Jens Mattern, geb. 1968 in Freiburg, Slawist, freier Auslandskorrespondent für Polen, das Baltikum und Skandinavien.
Im Folgenden finden Sie sämtliche »Blätter«-Beiträge von Jens Mattern.
Ein Aufatmen ging durch das demokratische Europa: Der nationalkonservative Sonderweg Polens wurde bei der Parlamentswahl erst einmal gestoppt. Wie aber geht es jetzt weiter?
Als gute Verliererin zeigte sich die scheidende schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson nicht, als sie am 15. September traditionsgemäß ihr Ausscheiden aus dem Amt bei Parlamentspräsident Andreas Norlén beantragte.
In Schweden droht ein Tabubruch: Bei der Parlamentswahl im Herbst 2022 planen die bürgerlichen Parteien, einen politischen Wechsel herbeizuführen – mit Unterstützung der rechten Schwedendemokraten.
Wer auch immer die hiesigen strengen Corona-Beschränkungen kritisiert, verweist dabei gern auf Schweden, das in der Corona-Pandemie einen Sonderweg einschlug: Das öffentliche Leben lief weitgehend normal weiter, Grundschulen und Kitas blieben ebenso geöffnet wie – unter Auflagen – Geschäfte, Restaurants und Kneipen.
Wenn sich Medien mit Schweden befassen, darf der Vergleich mit „Bullerbü“ meist nicht fehlen. Und ausgerechnet dieses von Astrid Lindgren vermittelte Schwedengefühl bietet einen guten Einstieg in ein kaum kindgerechtes Thema: Rassismus und Nationalismus.
Schweden rüstet auf – und zwar gegen eine potentielle Attacke von Russland. So gilt seit 2017 wieder die Wehrpflicht, seit April dieses Jahres sind auf der beliebten Ferieninsel Gotland wieder Soldaten stationiert, und nun schlägt das Verteidigungsministerium eine Erhöhung des Militärbudgets von einem Prozent auf 1,5 Prozent vor.
Die Stichwahl um das polnische Präsidentenamt führte zu einem Ergebnis, das noch vor wenigen Monaten undenkbar schien: Andrzej Duda, EU-Abgeordneter und Kandidat der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), gewann am 14. Mai gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski.
Vollbeschäftigung: Dieses Wort, von einem schwedischen Politiker bemüht, beschwört die Zukunft wie die Vergangenheit – die Zeit zwischen den 1960er und 90er Jahren, als die Arbeitslosigkeit periodisch unter zwei Prozent lag.
Die Antrittsrede des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zu Beginn seiner zweiten Legislaturperiode drehte sich erwartungsgemäß ums Sparen – um Einschnitte in den Staatshaushalt und das Überleben der Wirtschaft.
Premier Donald Tusk und seine „Bürgerplattform” (PO) werden wohl bald eine Premiere feiern dürfen: Zum ersten Mal in der Geschichte der polnischen Demokratie seit 1989 scheint sich eine Regierung bei der nächsten Parlamentswahl halten zu können. Die konservativ-liberale Partei gilt als sicherer Sieger bei den Parlamentswahlen am 9. Oktober.
Lange Zeit schon wirkte die polnische Linke führungs- und orientierungslos, doch nun scheint die Reformphase vorbei: Ende Mai wurde überraschend der bisherige Generalsekretär, der 34jährige Grzegorz Napieralski, zum Chef der größten polnischen Linkspartei, der sozialdemokratisch ausgerichteten SLD (Demokratische Linksallianz), gewählt.