Ausgabe September 2019

Nato oder nicht Nato: Schweden zwischen den Fronten

Bild: kremlin.ru

Schweden rüstet auf – und zwar gegen eine potentielle Attacke von Russland. So gilt seit 2017 wieder die Wehrpflicht, seit April dieses Jahres sind auf der beliebten Ferieninsel Gotland wieder Soldaten stationiert, und nun schlägt das Verteidigungsministerium eine Erhöhung des Militärbudgets von einem Prozent auf 1,5 Prozent vor. Auslöser für das schwedische Aufrüsten ist die Sorge, die schwedische Ostseeinsel Gotland könnte ein ähnliches Schicksal erleiden wie die Krim im Jahr 2014. Deswegen hat sich das jahrzehntelang neutrale Schweden gemeinsam mit seinem Nachbarn Finnland auf eine engere Kooperation mit der Nato eingelassen und agiert heute als „Gastgeberland“ bei gemeinsamen Manövern. Der nächste Schritt wäre der Nato-Beitritt. Doch ob er in Zeiten russischer Drohgebärden und Trumpscher „America first“-Politik wirklich erfolgen sollte, darüber ist in Schweden eine kontroverse Debatte entbrannt, in der gerade Russland kräftig mitmischt.

Die vier bürgerlichen Oppositionsparteien plädieren mittlerweile geschlossen für eine Nato-Mitgliedschaft. Die Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen sowie die oppositionelle Linkspartei und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten halten hingegen an der offiziellen Bündnisfreiheit fest.

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