Ausgabe Juli 2020

Ohne Lobby: Selbstständige in der Coronakrise

Taschenrechner mit dem Schriftzug "Soforthilfe" im Display

Bild: imago images / MiS

Als die Bundeskanzlerin am 12. März 2020 in ihrer ersten außerplanmäßigen TV-Ansprache dazu aufrief, Sozialkontakte möglichst zu vermeiden, war jedem klar, dass drastische wirtschaftliche Auswirkungen unvermeidlich sein würden. Bereits am darauffolgenden Tag reagierten Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Sie versicherten auf einer Pressekonferenz, dass die Bundesregierung alles Notwendige tun werde, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise einzudämmen. „Wir legen gleich [...] alle Waffen auf den Tisch und zeigen, dass wir gewissermaßen stärker sind als das Problem, das uns da ökonomisch begegnen kann“, sagte Scholz.

Doch von der Frage, mit welchen Hilfen Menschen rechnen können, die in keinem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen, sondern als Selbstständige arbeiten, und ob diese auf Hartz IV angewiesen seien, wurde der Finanzminister kalt erwischt. Das Schöne in Deutschland sei, dass jede und jeder Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen habe, so dessen ziemlich schmalllippige Antwort.[1] Somit wurde an diesem Tag bereits die Weichenstellung vorgenommen, die vielen Solo-Selbstständigen erst später klar wurde: Sie waren zu keinem Zeitpunkt eine Zielgruppe der später ausgerollten Hilfsmaßnahmen.

Immerhin hat die Bundesregierung eines dann tatsächlich sehr schnell erkannt: dass Kleinstunternehmen und Selbstständigen mit Krediten kaum geholfen ist.

Juli 2020

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