TikTok oder: Der digitale Kalte Krieg

Anfang Oktober feierte Instagram seinen zehnten Geburtstag. In digitalen Zeiten ist dies ein stolzes Alter. Und auch die Nutzerzahlen des sozialen Netzwerks können sich sehen lassen: Mehr als eine Milliarde Menschen aus aller Welt teilen dort ihre Fotos und Videos. Dennoch war die Feierlaune im Hause Facebook, das Instagram 2012 aufkaufte, getrübt. Denn schon seit längerem steht weniger Instagram als vielmehr ausgerechnet die aus China stammende Konkurrenz TikTok für den digitalen Zeitgeist.[1]

Daran hat auch das über Wochen andauernde Gezerre um TikToks Zukunft in den Vereinigten Staaten nichts geändert. Per Dekret hatte US-Präsident Donald Trump am 6. August verfügt, die Anwendung nach einer Frist von 45 Tagen landesweit aus den App Stores von Apple und Google zu verbannen – es sei denn, ein amerikanisches Unternehmen übernehme deren Geschäfte im Land.

In den darauffolgenden zähen Verhandlungen zwischen ByteDance, dem chinesischen Unternehmen hinter TikTok, und der US-Administration versuchte Trump sich vor allem als kraftvoller Macher zu inszenieren, der dem politischen und wirtschaftlichen Weltmachtstreben Chinas entschlossen entgegentritt. Ende September erteilte er schließlich einer Einigung seinen Segen, wonach der US-Softwarekonzern Oracle und der US-amerikanische Einzelhandelsriese Walmart in eine neue Firma namens TikTok Global einsteigen, die fortan die US-Geschäfte der App führen soll.

Dieser Artikel stammt aus der Ausgabe November 2020. Klicken Sie hier, um zur Inhaltsübersicht dieser Ausgabe zu gelangen.

Noch bevor der „Deal“ in trockenen Tüchern war,[2] feierte sich Trump dafür, TikTok wie angekündigt unter amerikanische Kontrolle gebracht zu haben: Die App habe fortan „nichts mehr mit China zu tun“, tönte er, und werde „zu 100 Prozent sicher“ sein. Ob der TikTok-Deal aber tatsächlich hält, was Trump verspricht, ist höchst zweifelhaft. Denn bei genauerem Hinsehen hat der US-Präsident keines der von ihm angepeilten Ziele erreicht. Vielmehr droht sein Protektionismus der amerikanischen Technologiebranche mehr zu schaden als zu nutzen. Zugleich attackiert der US-Präsident die Grundidee eines freien, offenen Internets und forciert obendrein ein digitalökonomisches Wettrüsten zwischen den Großmächten USA und China. Ob sich die Vereinigten Staaten aber in einem digitalen Kalten Krieg werden behaupten können, ist alles andere als ausgemacht.

Der Kampf um »die letzte sonnige Ecke des Internets«

Eines gilt es indes festzuhalten: Die Sicherheitsbedenken der US-Regierung sind durchaus begründet. Chinesische Behörden könnten TikTok als trojanisches Pferd einsetzen, um an die Daten der rund 100 Millionen amerikanischen Nutzerinnen und Nutzer zu gelangen und deren Meinung zu beeinflussen. ByteDance, das TikTok gerne als „die letzte sonnige Ecke des Internets“ anpreist, widerspricht dem zwar entschieden: Sämtliche Daten von US-Nutzern würden auf amerikanischem Boden gespeichert. Außerdem habe die Holding, zu der TikTok gehört, ihren Sitz nicht in China, sondern auf den Kaimaninseln. Und schließlich sei TikTok gar nicht in der Volksrepublik verfügbar, sondern nur eine Zwillings-App namens Douyin.

All dies verhindert jedoch nicht, dass chinesische Behörden gemäß chinesischer Sicherheitsgesetze Zugriff auf die App-Daten erhalten könnten – zumal ByteDance seit längerem unter deren strenger Beobachtung steht: Die erste erfolgreiche App des Unternehmens hieß Neihan Duanzi, was so viel bedeutet wie „angedeuteter Witz“. Sie wurde in China 2018 wegen regimekritischer Inhalte verboten. Der heute 37jährige Unternehmensgründer Zhang Yiming zeigte sich damals reumütig: In einem öffentlichen „Entschuldigungsbrief“ versprach er, die Zusammenarbeit mit der Kommunistischen Partei China „weiter vertiefen“ zu wollen.[3]

Mit ihren Bedenken steht die US-Regierung nicht allein da. Auch die indische Regierung bezeichnet TikTok als „nationales Sicherheitsrisiko“; nach einem Grenzkonflikt mit China verbannte sie die App Ende Juni des Landes. Australien und die Europäische Union prüfen derzeit ebenfalls, inwiefern TikTok ein Sicherheitsrisiko darstellt bzw. gegen Datenschutzregeln verstößt.

Offenbar waren es aber nicht in erster Linie Sicherheitsbedenken, die Trump zu seinem Feldzug gegen TikTok veranlassten, sondern Mark Zuckerberg. So soll der Facebook-Chef den US-Präsidenten bereits im Oktober vergangenen Jahres höchstpersönlich darum gebeten haben, gegen die chinesische Konkurrenz vorzugehen. TikTok bedrohe die amerikanische Wirtschaft weit mehr als die Marktmacht Facebooks, habe Zuckerberg während eines vertraulichen Dinners im Weißen Haus gemahnt.[4] Kurz darauf begann das US-Handelsministerium tatsächlich, die Geschäfte von ByteDance zu untersuchen; und im Frühjahr dieses Jahres drohte Trump erstmals mit einem landesweiten Verbot der Plattform.

Mit seiner konzertierten Aktion verfolgt Zuckerberg offensichtlich zweierlei. Zum einen will er den kräftigen Gegenwind, der Facebook derzeit aus Washington entgegenbläst, auf TikTok umlenken. Der US-Kongress untersucht, ob die Tech-Konzerne des Silicon Valley – allen voran Facebook, Amazon, Google und Apple – über zu viel Macht verfügen. Ein erster Bericht des Kongresses kam Anfang Oktober zu dem Schluss, dass der Einfluss der Unternehmen begrenzt werden müsse; vor allem die US-Demokraten fordern immer lauter die Zerschlagung marktdominierender Plattformen.[5]

Die Schmach des Silicon Valley

Zum anderen aber hoffte Zuckerberg offenkundig auch, dass ihm der US-Präsident einen gefährlichen Konkurrenten vom Hals schaffen könnte. Denn TikTok bedroht wie kein anderes Unternehmen zuvor das Geschäftsmodell von Facebook, Instagram und Co. – und damit die globale digitalökonomische Hegemonie des Silicon Valley.

Grund dafür ist die Technologie, auf der TikToks Plattform aufbaut. Im Gegensatz zu anderen sozialen Netzwerken ist die chinesische App nicht zwingend auf das Beziehungsgeflecht der Nutzerinnen und Nutzer angewiesen – den sogenannten social graph –, um deren Interessen zu bestimmen. Stattdessen erfasst TikToks rasant lernender Algorithmus automatisch deren individuelle Vorlieben. Um diese mit Hilfe künstlicher Intelligenz zu ermitteln, zeigt die App immer nur ein einziges Video an, das den gesamten Bildschirm ausfüllt. Die Nutzer können dann entscheiden, wie lange sie diesen Film anschauen oder zum nächsten übergehen. Das Nutzungsverhalten wertet der Algorithmus dann bei jedem der kurzen Videos detailliert aus. Schon nach wenigen Filmen ist er ersichtlich in der Lage, weitestgehend nur solche Inhalte anzuzeigen, die den individuellen Nutzerinteressen entsprechen.[6]

Diese müssen daher nicht einmal ein Nutzerprofil erstellen, um im Handumdrehen und ohne großen Aufwand passende Inhalte angeboten zu bekommen: TikTok „präsentiert dem Nutzer nie eine Liste mit Empfehlungen (wie Netflix und YouTube). Es fordert ihn nie auf, zu sagen, was er sehen möchte“, beschreibt die Tech-Analystin Connie Chan die App. Vielmehr entscheidet diese vollständig selbst, was dem Nutzer angezeigt wird und ist damit die erste international erfolgreiche „Mainstream-Anwendung für Verbraucher, bei der die Künstliche Intelligenz das Produkt ist.“[7]

Das aber stellt die „klassischen“ sozialen Netzwerke vor eine bislang ungekannte Herausforderung. Denn in der Vergangenheit kopierten sie kurzerhand neue Funktionen der Konkurrenz. Bei TikTok geht diese Strategie nicht auf – zum einen, weil die Konzerne spät dran sind; zum anderen, weil sie zwar die Funktionen der App, nicht aber ohne weiteres den ihr zugrundeliegenden Algorithmus nachbilden können. Erst im Juli musste Facebook nach zwei Jahren seine erfolglose App Lasso, die ähnlich wie TikTok funktionierte, einstampfen. Eine Woche darauf präsentierte Instagram zwar eine neue Funktion namens Reels, mit der Nutzer ebenfalls unterhaltsame Kurzvideos hochladen können. Bislang aber bleibt auch diese hinter den hochgesteckten Erwartungen zurück, ebenso wie das von YouTube Mitte September gestartete Videoformat Shorts, mit dem Googles Tochterunternehmen derzeit in Indien ehemalige Instagram-Nutzer umwirbt.

Der neue amerikanische Protektionismus

Weil die amerikanischen Tech-Konzerne TikTok nicht das Wasser abgraben und das chinesische Unternehmen ByteDance auch nicht einfach aufkaufen können, setzten sie ihre Hoffnung ganz auf Trump.

Der „Deal“, den der Präsident nach einem wochenlangen, chaotischen Tauziehen Ende September präsentierte, bringt jedoch weder den Unternehmen noch der US-Regierung nennenswerte Vorteile: Das chinesische Unternehmen ByteDance ist weiterhin gewichtiger Miteigentümer von TikTok Global.[8] Darüber hinaus verbleibt der heißbegehrte Algorithmus in seiner Hand: Chinesische Behörden untersagten Ende August dessen Weitergabe; somit erhalten die künftig beteiligten US-Unternehmen ausschließlich Zugriff auf den Quellcode der in den Vereinigten Staaten vertriebenen App und deren Updates. Ob und wie sie unter diesen Bedingungen Manipulationen und eine mögliche Einflussnahme Pekings in TikToks Videostream erkennen sollen, ist völlig offen.

Weitaus gravierender aber ist, dass Trump mit seinem martialischen Auftreten der vergangenen Wochen einem Protektionismus Vorschub leistet, der den amerikanischen Technologiekonzernen paradoxerweise langfristig mehr schaden als nützen wird – und der obendrein das offene Internet bedroht. Das wird bereits deutlich, wenn man den eigentlichen Gewinner des TikTok-Streits in den Blick nimmt: Oracle. Das Unternehmen des Milliardärs Larry Ellison, das nun TikToks „trusted technology partner“ wird, hatte seine Hochzeit gegen Ende des 20. Jahrhunderts, als es seinen Gewinn vor allem mit großen Datenbanksystemen erzielte. Den Sprung ins Cloud-Zeitalter verpasste Oracle jedoch, Konkurrenten wie Microsoft, Google und Amazon zogen an ihm vorbei. Dass das Unternehmen nun ausgerechnet bei TikTok einsteigt, hat vor allem einen entscheidenden Grund: Oracle-Gründer Ellison gilt als spendierfreudiger Unterstützer und Freund Donald Trumps.[9]

Letztendlich geht es dabei um weit mehr als nur um Vetternwirtschaft: Sollte nämlich der staatlich dirigierte Umbau von ByteDance Schule machen, läuft künftig jedes ausländische Unternehmen, das in den USA erfolgreich ist, Gefahr, nicht nur von der Regierung ins Visier genommen zu werden, sondern auch unter der US-Konkurrenz aufgeteilt zu werden.

Trump hat damit nicht nur einmal mehr die Chance verpasst, die Tech-Konzerne im eigenen Land zu regulieren,[10] sondern er verkennt obendrein, dass die USA von seinem aggressiven Protektionismus – wenn überhaupt – nur kurzfristig profitieren: Denn weit mehr als alle anderen Unternehmen sind Facebook, Google, Apple und Microsoft auf eine Welt ohne Handelshemmnisse angewiesen. Deren Markt würde erheblich zusammenschrumpfen, sollte jedes Land künftig seine eigenen Online-Unternehmen fördern. Die Vereinigten Staaten würden dann nicht nur Marktanteile und Steuereinnahmen einbüßen, sondern auch ihre gewaltige Soft Power im Online-Sektor.

Der Angriff auf das offene Internet

Gleichzeitig würde sich damit die Struktur des Internets selbst grundlegend verändern. In den vergangenen Jahrzehnten standen die USA – bei aller Turbokommerzialisierung durch das Silicon Valley – noch immer für ein weitgehend freiheitliches, offenes Internet. Nun aber hat Trump erstmals auf den International Emergency Economic Powers Act zurückgegriffen, um das digitale Territorium der USA per Dekret abzustecken und ByteDance zu Konzessionen zu zwingen. Das Bundesgesetz aus dem Jahr 1977 ermächtigt den Präsidenten dazu, im Fall außenpolitischer Bedrohung den internationalen Handel zu regulieren. Trumps Vorgänger hatten das Gesetz etwa gegen Iran eingesetzt, nun kommt es erstmals gegen ein ausländisches Unternehmen zum Zug.

Dass die US-Regierung damit auch die Grundrechte seiner Bürgerinnen und Bürger verletzt, zeigt eine Gerichtsentscheidung zu WeChat. Den chinesischen Messenger-Dienst, den in den USA vor allem Migrantinnen und Migranten nutzen, um mit ihren Verwandten und Freunden in China zu kommunizieren, wollte Trump ebenfalls verbieten.[11] Die U.S. WeChat Users Alliance, eine gemeinnützige Gruppe, die von mehreren prominenten chinesisch-amerikanischen Anwälten unterstützt wird, klagte gegen das Verbot. Aus ihrer Sicht verstößt es gegen die freie Meinungsäußerung und den Schutz vor willkürlicher Diskriminierung. „Der öffentliche Raum wird im digitalen Zeitalter durch Plattformen und Nutzer definiert und nicht durch physische Orte mit geographischen Grenzen“, so ihre Begründung.[12]

In der Tat würde ein derart „balkanisiertes Internet“, das sich in nationale bzw. regionale Netzwerke auflöst, die globale Vernetzung von Menschen behindern. Gäbe es fortan in jedem Land einen anderen Messenger-Dienst, wäre die grenzüberschreitende Kommunikation im Netz erheblich erschwert. Ein kalifornisches Gericht folgte daher der Argumentation der Allianz und kippte das WeChat-Verbot per einstweiliger Verfügung. Allerdings ist derzeit offen, ob diese Rechtsprechung Bestand haben wird. In letzter Instanz könnte der auf lange Zeit mit einer konservativen Mehrheit besetzte Supreme Court das Vorgehen Trumps doch noch gutheißen und dem digitalen Protektionismus damit auch juristisch weiter den Weg ebnen.

Wie China aufrüstet

Dann aber müsste sich die US-Regierung umso mehr darauf einstellen, dass Peking im Gegenzug amerikanischen Unternehmen Steine in den Weg legt. Dies könnte endgültig einen dauerhaften Kalten Tech-Krieg zwischen beiden Großmächten einläuten.

Medienberichten zufolge hat das chinesische Handelsministerium bereits eine „Liste der Unzuverlässigen“ erstellt: Ausländische Personen und Firmen, die Lieferungen an chinesische Unternehmen aus politischen Gründen unterlassen, müssen demnach in China künftig mit Handelsbeschränkungen und Sanktionen rechnen. Sie werden dann keine behördlichen Genehmigungen und Lizenzen mehr erhalten, im schlimmsten Fall werden ihnen die Behörden die Genehmigungen für Geschäfte in China gänzlich entziehen.[13]

Gleichzeitig baut Peking seine digitale Wirtschaft derzeit massiv aus, um sich nicht zuletzt von den USA unabhängiger zu machen. Im Mai dieses Jahres verabschiedete der Nationale Volkskongress einen Fünfjahresplan, der landesweit Investitionen in Höhe von umgerechnet 1,4 Billionen US-Dollar vorsieht. Das Geld soll in den Aufbau „neuer Infrastruktur“ fließen, also in Systeme künstlicher Intelligenz, neue Datenzentren und Breitbandtechnologien wie 5G.[14] China will darüber hinaus insbesondere bei der Halbleiter- und Speicherfertigung die Abhängigkeit von jenen Produktions- und Lieferketten verringern, die mit den USA in Verbindung stehen.

So bilden sich schon jetzt zwei digitalindustrielle Blöcke heraus, die sich zunehmend unversöhnlich und abgeschottet gegenüberstehen. Ob die US-amerikanische Digitalwirtschaft einem derart konfrontativen Wettbewerb gewachsen sein wird, ist allerdings ausgesprochen zweifelhaft. In den vergangenen zwanzig Jahren haben sich die Tech-Konzerne des Silicon Valley im weltweiten Vergleich zwar einen gewaltigen Vorsprung erarbeitet. Wie schnell dieser aber zusammenschmelzen kann, zeigt der rasante Erfolg von TikTok. Möglicherweise ist der Streit um die chinesische App sogar das erste Anzeichen dafür, dass Facebook und Co. den Zenit ihres wirtschaftlichen Erfolgs überschritten haben. Die Führungsrolle auf dem digitalen Weltmarkt könnte dann – auch dank Trumps rabiater Politik – schon bald China übernehmen. Nicht zuletzt auch mit Blick auf den Schutz unserer persönlichen Daten kämen wir damit geradezu vom Regen in die Traufe.