Ausgabe Juni 2003

Tiblisi, Washington und die NATO

Perspektiven der georgischen Außen- und Sicherheitspolitik

Seit der Unabhängigkeit Georgiens von der Sowjetunion im Jahre 1991 sind bereits mehr als zehn Jahre vergangen. Trotz wirtschaftlicher Fortschritte zeigt sich jedoch immer deutlicher, dass der Transformationsprozess wesentlich länger dauern wird, als ursprünglich angenommen. Nach einer starken Entwertung der Landeswährung Lari in Folge der russischen Finanzkrise 1998 sind die Inflationsraten in den letzten Jahren zwar rückläufig und der Wechselkurs ist stabiler geworden. Gleichwohl bleibt der Finanzsektor unterentwickelt, das Steueraufkommen am Bruttosozialprodukt ist mit knapp 10% extrem niedrig, während illegaler Handel etwa 35% daran ausmacht, und 80% der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze. Ein Grundstücksmarkt existiert kaum, die Infrastruktur – insbesondere der Energiesektor – ist in einem desolaten Zustand. Präsident Schewardnadse kann zwar ein Mindestmaß an "relativer Stabilität" garantieren, die zentralistische Verwaltung ist jedoch schwach und ineffizient. Eine umfassende Rechtssicherheit ist nicht gewährleistet und Bestechlichkeit weit verbreitet.

Zu den innenpolitischen Problemen kommen außenpolitische Herausforderungen, die mit dieser ökonomischen Schwäche zum Teil im Zusammenhang stehen.

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