Portugal: Mit António Costa zum grünen Aufschwung?

Sie konnten ihr Glück kaum fassen: Der überzeugende Erfolg der portugiesischen Sozialisten (PS) bei den vorgezogenen Neuwahlen am 30. Januar kam auch für sie selbst überraschend. António Costa, der sozialistische Regierungschef, hatte zwar einen Sieg, zumindest aber eine Bestätigung seiner Minderheitsregierung erwartet und sogar von einer möglichen absoluten Mehrheit gesprochen. Aber kaum jemand hatte daran geglaubt. In den Tagen vor der Wahl wiesen alle Umfragen auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem größten Widersacher, dem konservativen PSD, hin.

Umso größer war der Jubel, als sich am Wahlabend die absolute Mehrheit für die Sozialisten abzeichnete. Die Partei hat über fünf Prozentpunkte hinzugewonnen und damit fast 42 Prozent der gültigen Stimmen erzielt, genug für 117 von 230 Sitzen im Lissabonner Parlament. Die PSD erreichte nur etwas mehr als 29 Prozent und kam auf 76 Sitze, blieb also weit hinter ihrem Wahlziel zurück, die sozialistische Regierung abzulösen. Auf den dritten Platz kam die rechtsextreme Chega (zu Deutsch: „Es reicht“), die 2019 erstmals mit einem Abgeordneten ins Parlament eingezogen war, jetzt aber ihr Ergebnis erheblich ausbauen konnte und mit über sieben Prozent künftig zwölf Abgeordnete stellt.