Visegrád-Gruppe vor der Zerreißprobe?

Der 24. Februar 2022, der Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, markiert zweifellos eine Zeitenwende für Europa. Das gilt auch für jenes informelle Bündnis, das wir kurz Visegrád Four oder ganz kurz V4 nennen: die seit 1991 bestehende Allianz aus Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei.

Ursprünglich wurde es ins Leben gerufen, um die Integration der beteiligten Länder mit der EU voranzutreiben, und war anfangs nicht mehr als eine schwache Koalition heterogener Staaten. Lange blieb V4 weitgehend bedeutungslos. Doch nach 2015 entwickelte sich die Visegrád-Gruppe, wie sie offiziell heißt, in ein markantes Beispiel beziehungsweise Vorbild für eine EU der „verschiedenen Geschwindigkeiten“. Sie stand und steht in strikter Opposition vor allem gegen die Migrations- und Asylpolitik der Gemeinschaft und wendet sich insbesondere gegen jede (weitere) Abgabe nationalstaatlicher Souveränität an „Brüssel“, das manche im Bündnis als „EUdSSR“ verhöhnen. Zugleich beansprucht V4 aber gern Gelder aus dem EU-Budget, die häufig Korruptionsnetzwerke der führenden Politiker und politiknahe oligarchische Strukturen in den jeweiligen Ländern alimentieren.

Nun aber könnte der Krieg Russlands gegen die Ukraine entscheiden, ob die Visegrád-Staaten auf den westlichen Weg zurückfinden oder in einer instabilen Zwischenlage verbleiben. Die inneren Differenzen sind in den vergangenen Wochen jedenfalls deutlicher erkennbar geworden.