Ecuador: Vom »Guten Leben« zur Unregierbarkeit

Noch in der ersten Dekade dieses Jahrtausends machte Ecuador mit den damals frisch in einer neuen Verfassung verankerten „Rechten der Natur“ und dem Konzept des Buen vivir, des Guten Lebens, weltweit auf sich aufmerksam.[1] Doch von beidem ist in dem südamerikanischen Land schon lange keine Rede mehr. Nachdem Ecuador über zehn Jahre von einer zumindest nominell linksgerichteten Regierung geführt wurde, hat in den vergangenen zwei Jahren ein rechtskonservativer Präsident den Andenstaat in eine veritable Staatskrise gesteuert: der ehemalige Banker Guillermo Lasso. Um einem Amtsenthebungsverfahren durch das oppositionelle Parlament zu entgehen, löste Lasso Mitte Mai die Nationalversammlung auf und kündigte Neuwahlen an. Diese Option der sogenannten muerte cruzada (des gegenseitigen Todes) bietet die Verfassung an, wenn der Präsident der Ansicht ist, das Parlament bedrohe seine Regierungsfähigkeit. Am 20. August sind die Ecuadorianer:innen nun aufgefordert, sowohl ein neues Parlament als auch einen neuen Präsidenten zu wählen. Bis dahin kann Lasso, der selbst nicht wieder kandidieren will, „ungestört“ per Dekret regieren.

Tatsächlich hielt die Opposition während Lassos gesamter Amtszeit die Mehrheit in der nun aufgelösten Nationalversammlung.