Bild: Die Menschen in Belgrad protestieren gegen die geplante Lithium-Mine, 11.8.2024 (IMAGO / ITAR-TASS / Alexander Dzyuba)
Zu Beginn ihrer Amtszeit im Jahr 2021 legte die neue grüne Außenministerin Deutschlands, Annalena Baerbock, ihre Grundsätze dar. Es sei wichtig, „dass wir als liberale Demokratie deutlich aufzeigen, für welche Werte wir einstehen“. „Die Vorstellung, man könnte mit einzelnen Ländern nur über wirtschaftspolitische Fragen reden und andere Probleme in den Beziehungen ausklammern, geht in einer globalisierten Welt nicht auf“, sagte sie.
Nun haben Baerbock und die deutschen Grünen diese wertebasierte Außenpolitik ad absurdum geführt. Auch wenn es in der deutschen Öffentlichkeit aus Ignoranz, Desinteresse oder einfach nur Provinzialismus kaum wahrgenommen wurde: Der Rohstoffdeal mit Serbien stellt die Wertebindung der deutschen Demokratie infrage. Denn nicht nur die Kommunikation der serbischen und deutschen Regierung zeugt von Verschleierung und einem Mangel an Wahrheitstreue, sondern durch die Lithiummine in Serbien könnten auch die Lebensbedingungen vor Ort irreversibel gefährdet werden und eine demokratische Zukunft für die Serbinnen und Serben in noch weitere Ferne rücken.
Am 19. Juli unterzeichneten das serbische Wirtschaftsministerium und EU-Vizekommissionspräsident Maroš Šečovič in Belgrad eine Absichtserklärung zu kritischen Rohstoffen. Es ging darum, das zwischenzeitlich auf Eis gelegte Projekt einer Lithiummine des britisch-australischen Bergbaukonzerns Rio Tinto im Jadar-Tal in Westserbien wieder anzukurbeln.
