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Island: Piraten vor dem Entern?

von Steffen Vogel

Seit acht Jahren ist Island die Insel der politischen Experimente. Der kleine Staat im Nordatlantik war das erste europäische Land, das in den Strudel der globalen Wirtschaftskrise geriet. Kurz nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers im September 2008 kollabierten die drei wichtigsten isländischen Geldhäuser und mit ihnen die Wirtschaft des Landes. Seither beschreitet der Inselstaat ganz eigene Wege bei der Krisenbewältigung: Immer wieder setzen die Isländer auf politische Experimente, trotzen dem wirtschaftspolitischen Trend in Europa oder hieven Außenseiter in höchste Regierungsämter.

Bereits im Oktober 2008 formierte sich in Island die erste große Protestbewegung Europas. Die Hauptstadt Reykjavík erlebte solange Samstags-Demonstrationen, bis Premierminister Geir Haarde von der konservativen Unabhängigkeitspartei zurücktrat und Neuwahlen ausrief.

Das seinerzeit ausgeprägte Misstrauen ins Establishment ist seitdem kaum geringer geworden. Daran konnte selbst die relativ rasche wirtschaftliche Erholung des Landes nach 2008 wenig ändern. Zuletzt bekam das Regierungschef Sigmundur Gunnlaugsson von der liberalen Fortschrittspartei zu spüren. Durch die Panama-Papers wurde im April 2016 enthüllt, dass er Gelder in Offshore-Firmen geparkt hatte, ebenso wie zwei weitere Kabinettsmitglieder. Bis zu 10 000 der rund 330 000 Inselbewohner zogen daraufhin wiederholt vor den Althing, das Parlament. Dabei war Gunnlaugssons Geschäftsgebaren keineswegs illegal. Die Isländer warfen ihm vor allem Abgehobenheit vor: Viele Bürger hatten nach 2008 aufgrund von Kapitalverkehrskontrollen ihre Sparguthaben nicht ins Ausland retten können und mussten zusehen, wie sie inflationsbedingt dahinschmolzen. Zudem leugnete der Premierminister die Tatsachen zunächst und lehnte einen Rücktritt ab. Schließlich aber machte die Regierung den Weg für einen vorgezogenen Urnengang frei.

Dieser findet am 29. Oktober statt und könnte erneut eine europäische Premiere einläuten: Die Piraten-Partei hofft, stärkste Kraft des Landes zu werden, nachdem sie seit über einem Jahr nahezu ununterbrochen die Umfragen anführt. Wie experimentierfreudig die Isländer gestimmt sind, zeigte zuletzt die Präsidentschaftswahl am 25. Juni. Mit Guðni Jóhannesson gewann ein parteiloser Historiker, der oft und gerne die nationalen Mythen seines Landes widerlegt hat, etwa die Vorstellung, Island sei aufgrund der Wikinger-Things „die älteste Demokratie der Welt“. Ihm folgten zwei weitere unabhängige Kandidaten: eine Unternehmerin, die für feministische Perspektiven in der Wirtschaft plädiert und ein satirischer Schriftsteller mit grünem Gewissen. Nur auf den vierten Platz kam der einzige etablierte Politiker im Bewerberfeld, der Liberale Davíð Oddsson.[1]

Klüngel und Krise

Oddssons schlechtes Abschneiden ist allerdings nicht verwunderlich. Er verkörpert wie kaum ein Zweiter den Klüngel aus Politik und Bankenwesen, der Island in die Krise gestürzt hat. So amtierte er in jenen Jahren, die dem Land erst einen beispiellosen Aufstieg mit anhaltendem Wachstum und dann einen rapiden Fall bescherten, nacheinander als Premierminister, Außenminister und Zentralbankchef. Gemeinsam mit anderen gab er die Parole aus, den Inselstaat in ein internationales Finanzzentrum mit Niedrigsteuern zu verwandeln.

Dazu wurde um die Jahrtausendwende der Bankensektor privatisiert, worauf die drei großen Finanzhäuser Kaupthing, Landsbanki und Glitnir zu Global Playern avancierten. Sie blieben allerdings eng mit den Granden von Unabhängigkeits- und Fortschrittspartei verbandelt und wurden kaum kontrolliert. Daher hinderte sie auch niemand an zunehmend undurchsichtigen Geschäften. So gründeten sie Firmen mit Sitz in Luxemburg oder auf den Virgin Islands, die sie gemeinsam besaßen – und die trotzdem miteinander Handel trieben. Das schönte die Bilanzen aller drei Häuser. 

Am Ende hatten sich die Banken auf dem internationalen Parkett schwindelig getanzt. Da aber waren sie für eine Rettung längst zu groß geworden: 2007 hielten sie Anlagen im fast achtfachen Wert der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes. Angesichts dieser Summen schied die Zentralbank als Lender of Last Ressort aus, konnte sie also nicht rekapitalisieren. Als 2008 die Finanzblase platzte, hatte die Regierung daher keine Wahl. Sie ließ die Banken pleite gehen und verstaatlichte sie. Milliardenschwere Rettungsprogramme wie in anderen europäischen Ländern gab es auf Island nicht; die (zumeist ausländischen) Anleger trugen die Verluste.[2]

Allerdings folgte auf die Bankenpleite sofort eine harte wirtschaftliche Bruchlandung.[3] Zwischen 2008 und 2010 verlor das Land zusammengenommen über neun Prozent seiner Wirtschaftsleistung. Für die Bevölkerung bedeutete dies einen unerwartet heftigen Absturz. Noch 2007 hatten die Isländer mit umgerechnet 70 000 US-Dollar das fünfthöchste Durchschnittseinkommen weltweit erzielt. Das änderte sich schlagartig. Nach dem Zusammenbruch rauschten die Löhne in den Keller: Noch 2008 fielen sie um über vier Prozent und im Folgejahr erneut um acht Prozent. Auch die Arbeitslosenrate schnellte in die Höhe – von gerade mal einem auf acht Prozent im Jahr 2009. Viele Isländer, die in den Boomjahren leicht Kredite aufnehmen konnten, oft in Fremdwährungen, litten nach der rapiden Abwertung der isländischen Króna unter plötzlich unbezahlbaren Schulden. Verschärft wurde dies durch das zeitgleiche Platzen der Immobilienblase. Sie entwertete das Wohneigentum vieler Bürger, das auch als Sicherheit für Kredite gedient hatte.[4] 

Der tiefe Fall ließ das neoliberale Modell schlagartig unattraktiv werden. Der Bedarf an alternativen Sichtweisen wuchs derart, dass die Buchhändler gegen den Trend gesteigerte Umsätze meldeten. Pointiert beschreibt der Schriftsteller Hallgrímur Helgason diesen Stimmungswandel: Vor der Krise galten die Mahner als „jammernde Verlierer“, als „Fliege tragende Sonderlinge auf der Kokainparty“, nun sah man sie in allen Medien. Sie waren die „Helden des Tages“.[5] Im protestarmen Island entstand eine Bürgerbewegung und die vorgezogenen Neuwahlen im April 2009 bildeten diesen Wandel auch parlamentarisch ab: Eine rot-grüne Koalition übernahm die Amtsgeschäfte. 

Aufschwung unter Rot-Grün

Rot-Grün markierte ein weiteres Novum in der isländischen Geschichte. Denn im Unterschied zu anderen skandinavischen Ländern war die Insel nie sozialdemokratisch geprägt, sondern wurde lange von den Konservativen dominiert, oft im Verbund mit den Liberalen. Beide Parteien schufen in ihrer Regierungszeit einen ausgeprägten Klientelismus. Nun übernahm die offen lesbische Sozialdemokratin Jóhanna Sigurðardóttir das Ruder und regierte mit der ökosozialistischen Links-Grünen Bewegung, die zur drittstärksten Kraft angewachsen war.

Rot-Grün bemühte sich nach Kräften, den Absturz sozial abzufedern. Statt eines jener Austeritätsprogramme aufzulegen, die in anderen europäischen Staaten in den Folgejahren verheerend wirken sollten, baute die Koalition den Sozialstaat sogar noch aus. Sie hob Mindestrente und Mindestlohn an und erhöhte die Bezugsdauer des ebenfalls gestiegenen Arbeitslosengeldes um ein Jahr.[6] Das Kabinett Sigurðardóttir entlastete überschuldete Bürger, unter anderem durch die Kappung der Hypothekenschulden über einer bestimmten Höhe. Der Staat zahlte zudem Beihilfen an bedrängte Hausbesitzer, vor allem an solche mit niedrigem Einkommen. Finanziert wurde dies durch eine Sondersteuer auf Finanzinstitutionen und Rentenfonds.

Mit diesen Maßnahmen wollte Rot-Grün nicht zuletzt die Binnennachfrage ankurbeln. Von der Schwäche der Króna profitierten zudem Exportwirtschaft und Tourismus, so dass sich die isländische Ökonomie vergleichsweise schnell erholte. Bereits 2011 wuchs die Inselwirtschaft wieder.

Das Kabinett Sigurðardóttir zeigte sich zudem offen für außerparlamentarische Impulse. Als eine Graswurzelinitiative eine breite Diskussion um eine neue Verfassung anstieß, griff die Regierung die Initiative auf. Die derzeitige Verfassung war im Jahr der Unabhängigkeit 1944 rasch verabschiedet worden und folgte seinerzeit weitgehend jener Dänemarks, zu dem Island bis dahin gehört hatte. In den folgenden Jahrzehnten war im Parlament wiederholt um die Notwendigkeit einer neuen Verfassung gerungen worden, wenn auch stets ohne Ergebnis. Auch deswegen ermöglichte Rot-Grün die Arbeit an einem neuen Text, die basisdemokratisch und ohne Beteiligung der Parteien erfolgte. Dieser erleichtert unter anderem Volksabstimmungen und erklärt die Ressourcen des Landes für unveräußerlich, darunter auch die Fischbestände. Der Entwurf wurde bei einem Referendum mit deutlicher Mehrheit gebilligt, versandete dann aber im parlamentarischen Betrieb.

Nicht nur mit dieser Verschleppung trug auch Rot-Grün seinen Teil dazu bei, dass die Unzufriedenheit der Isländer anhielt. Ein besonders schweres Eigentor schoss das Kabinett in der Debatte um die IceSave-Anleger: Die Regierungen in London und Den Haag waren für die Verluste ihrer Landsleute im Islandgeschäft aufgekommen und forderten die Milliardenbeträge nun in Reykjavík ein. Das Kabinett Sigurðardóttir stimmte zu, obwohl dies den Inselhaushalt auf lange Jahre hinweg schwer belastet hätte. Erst nach zwei ablehnenden Volksentscheiden wurden diese Pläne beerdigt. Auch konnte Rot-Grün die wirtschaftlichen Nöte nicht vollständig auffangen. Inflation und ausbleibende Lohnerhöhungen dämpften bei vielen Isländern die Wirkung des Aufschwungs.

Aus all diesen Gründen wuchs der Zulauf zu neuen Kräften. Bereits 2009 war eine Partei namens Bürgerbewegung in den Althing eingezogen, die später teilweise in den Piraten aufging. Und im Mai 2010 endeten die Kommunalwahlen in Reykjavík – wo mehr als ein Drittel der Isländer lebt – mit einer Überraschung. Stärkste Kraft wurde aus dem Stand die Beste Partei. Schon mit ihrem Namen wollte sie den Auftritt ihrer Konkurrenten satirisch überhöhen. Im Wahlkampf forderte sie „offene statt heimlicher Korruption“, versprach ein Disneyland für Reykjavík und Gratishandtücher an den warmen Quellen. Bürgermeister wurde der ehemalige Punk-Musiker und Komiker Jón Gnarr. Er kandidierte nach Ablauf seiner vierjährigen Amtszeit nicht wieder, ist aber nach wie vor einer der beliebtesten Politiker der Insel. Bei der Parlamentswahl 2013 setzte sich dieser Trend fort. Unter dem neuen Namen Strahlende Zukunft angetreten, erreichte die Beste Partei über acht Prozent, die ein Jahr zuvor gegründeten Piraten kamen auf knapp fünf Prozent.

Alternativen zum Establishment

In Island verbreitete sich also eine Establishmentkritik, die auch anderswo in Europa anzutreffen ist. Elitenvertreter und Experten werden misstrauisch beäugt oder abgelehnt, beliebt sind vor allem Politiker, die nicht wie Politiker wirken. Doch unterscheidet sich die politische Kultur im nordatlantischen Inselstaat in einem wichtigen Punkt von der im restlichen Europa: Die Debatte ist nicht hasserfüllt, statt rechter Demagogen triumphieren selbst-ironische Künstler wie Jón Gnarr, kritische Wissenschaftler wie Guðni Jóhannesson oder libertäre Aktivistinnen wie Birgitta Jónsdóttir. Sie ist das bekannteste Gesicht der Piraten, schon allein, weil sie lange mit WikiLeaks zusammengearbeitet hat, etwa beim Video „Collateral Murder“ über US-Kriegsverbrechen im Irak. Ganz in diesem Sinne fordern die Piraten, Edward Snowden in Island Asyl zu gewähren. Ihr Programm ist links-libertär, auch wenn sie solche Einordnungen ablehnen. Sie werben für größere Transparenz und mehr direkte Demokratie mit Hilfe digitaler Technologien. Auch wollen sie Wohlhabende stärker besteuern sowie die 35-Stunden-Woche einführen. „Wir sind populär, nicht populistisch“, sagt Jónsdóttir.[7] Als Koalitionspartner werden die Links-Grünen gehandelt, die auf ein zweistelliges Ergebnis noch vor den Sozialdemokraten hoffen dürfen.

Island zeigt damit exemplarisch, welche politischen Verwerfungen die ökonomische Krise ausgelöst hat. Die Wut über selbstbezügliche Eliten – denen angelastet wird, die Krise schlecht bewältigt, wenn nicht gar verursacht zu haben – vergeht nicht mit dem ersten Aufschwung. Sie bleibt auf absehbare Zeit bestehen – und mit ihr jene Kräfte, die dieser Empörung Ausdruck verleihen. In Island zeigt dieser Unmut ein freundliches Gesicht und kommt ohne autoritäre Anwandlungen aus. 

Das resultiert sicherlich aus der überschaubaren Bevölkerungsgröße, die anonyme Aggression erschwert. Es speist sich aber auch ganz wesentlich aus jahrelangem politischem Engagement. Immer wieder haben soziale Bewegungen den Isländern eine Plattform für Kritik, ein Forum für Diskussionen und einen Ort zum Entwickeln von Alternativen geboten. Und nicht selten sind diese Impulse politisch aufgegriffen worden, auch von Regierungsparteien.

Dazu kommt ein scheinbares Paradox: Es sind ausgerechnet ehemalige Punks wie Jón Gnarr, die das Vertrauen in die Demokratie stärken – oder zumindest nicht weiter schwinden lassen. Sie üben deutliche Kritik und bleiben so authentisch, handeln aber pragmatisch. So dürfte auch die Ankündigung der Piraten zu verstehen sein, das politische System mehr als nur kosmetisch verändern zu wollen. Die Saga der isländischen Experimente könnte in diesem Herbst eine Fortsetzung erfahren.

 


[1] Vgl. Adam Gopnik, Iceland’s Historic Candidate, „The New Yorker“, 11./18.7.2016.

[2] Vgl. Sigrún Davíðsdóttir, Iceland: From A „Kreppa“ Basket Case To A Miracle Example, „The Reykjavík Grapevine“, 2.10.2012.

[3] Vgl. Sarah Ernst, Island: Wunderland ist abgebrannt, in: „Blätter“, 5/2010, S. 18-21.

[4] Vgl. Robert Wade und Silla Sigurgeirsdottir, Lessons from Iceland, „New Left Review“, September/Oktober 2010, S. 5-29.

[5] Vgl. das Interview in: „taz“, 15.12.2008.

[6] Vgl. Stefán Ólafsson, Iceland’s Financial Crisis and Level of Living Consequences, Social Research Centre der University of Iceland, Reykjavík 2011.

[7] Vgl. Jon Henley, Polls suggest Iceland’s Pirate party may form next government, „The Guardian“, 12.8.2016.  

(aus: »Blätter« 10/2016, Seite 17-20)
Themen: Europa, Parteien und Soziale Bewegungen

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