Ausgabe Juli 1995

Berlusconiland

Italien hat mal wieder gewählt. Zwölf Volksbefragungen lagen den italienischen Bürgern am 11. Juni zur Abstimmung vor. Die Ergebnisse und die Art, wie sie zustande gekommen sind, machen vor allem eines deutlich - und bestätigen damit einen Trend, der seit geraumer Zeit zu beobachten ist: Die Talfahrt Italiens ins politische Abseits innerhalb der Europäischen Union wurde nicht gestoppt. Sie hält trotz aller Bemühungen und guten Absichten der Interrimsregierung Dini unvermindert an. Die Schuld - falls davon gesprochen werden kann - ist jedoch nicht bei den Italienern und ihren zum Ausdruck gebrachten Entscheidungen zu suchen, sondern bei denjenigen, die politische Verantwortung tragen und Macht verwalten bzw. usurpiert haben.

Italiens Bürger haben sich bei den zur Abstimmung stehenden äußerst komplexen und heterogenen Fragen, die von der Neuordnung der Ladenschlußzeiten und des Zwangsaufenthalts von Mafiosi über die der Entrichtung von Gewerkschaftsbeiträgen und das kommunale Wahlrecht bis hin zur Neugestaltung des TV-Sektors reichten, im wesentlichen für die Beibehaltung des Status quo entschieden. Ihre Überlegungen sind einfach nachzuvollziehen: Warum sollte groß etwas verändert werden, wenn man einerseits mit dem bisherigen einigermaßen zurechtkam und andererseits unklar ist, was das Neue wirklich bringt.

Juli 1995

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