Berlusconi: Einer wie alle
Italien steht Kopf, seit Monaten halten die neuesten „Bunga-Bunga“-Enthüllungen über Silvio Berlusconi das Land in Atem.
Im Folgenden finden Sie sämtliche »Blätter«-Beiträge von Rolf Uesseler.
Italien steht Kopf, seit Monaten halten die neuesten „Bunga-Bunga“-Enthüllungen über Silvio Berlusconi das Land in Atem.
Die schwarz-rote Bundesregierung hat dem Bundestag Ende Oktober das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006“ vorgelegt. Zwölf Jahre sind vergangen, seit die Regierung Kohl das letzte Werk dieser Art verfasste.
Als in den 90er Jahren auf dem Balkan grausame Kriege tobten und bekannt wurde, dass Dutzende von Deutschen als Söldner auf den verschiedenen Seiten kämpften, war die Empörung in der Öffentlichkeit groß. Als durchsickerte, dass auf Seiten der Kroaten vor allem deutsche Rechtsextremisten tätig waren, kam es sogar zu parlamentarischen Anfragen.
Zwar wird es nicht often ausgesprochen, doch in den Wandelgängen der Machtpaläste Roms ist es ein offenes Geheimnis, daß Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro im November die Aufgabe des neuen Ministerpräsidenten nicht gerne Massimo D'Alema anvertrauen wollte.
Italien hat in den letzten Jahren enorme, teilweise spektakuläre Veränderungen durchgemacht. Weist dieser Wandel in seiner Bedeutung über das Land hinaus? Kann man von einem "Labor Italien" sprechen, in dem vieles zusammengekocht und ausprobiert wird, und von dessen neu erfundenen Produkten das eine oder andere auch exportierbar wäre?
Die Frage, ob es Italien dreckiger gehen würde, wenn es ihm schlechter ginge, klingt zwar paradox, ist aber so unberechtigt nicht.
Italien hat mal wieder gewählt. Zwölf Volksbefragungen lagen den italienischen Bürgern am 11. Juni zur Abstimmung vor.
Bringen wir es sofort auf den Punkt: die stärkste Opposition gegen Ministerpräsident Silvio Berlusconi in Italien ist der Eigentümer der Fininvest-Holding Silvio Berlusconi. Der erste wird über den zweiten stolpern oder stürzen; bleibt die Frage nach dem genauen Zeitpunkt.
Das rechte Bündnis um den zwielichtigen Medienzar Silvio Berlusconi hat mit erdrückendem Vorsprung die Wahlen in Italien gewonnen. Die Folgen ließen nicht lange auf sich warten: Von einem Tag auf den anderen änderte sich das Klima in der fünftgrößten Industrienation der Welt.
Zu Italiens "sanfter Revolution" (vgl. meinen Beitrag im Maiheft der "Blätter") hat die Arbeit der Justiz gewiß entscheidend beigetragen.
Was passiert in Italien? Steuert das "belpaese" direkt ins Chaos? Ist die fünftgrößte Industrienation der Welt noch zu retten? Haben Korruption, Mafia und Schlendrian die Apenninhalbinsel schon so infiziert, daß der Ruin nur noch eine Frage der Zeit ist?
Am 13. Dezember wird in 62 Kommunen Italiens gewählt. Wenn am nächsten Tag die Stimmen im Norden ausgezählt sind, wird die Lega (nord-centro-sud) ihren vierten großen Wahlsieg in diesem Jahr eingefahren haben und zur stärksten Partei in den norditalienischen Kommunen geworden sein.
Am 5./6. April finden in Italien um zwei Monate vorgezogene Neuwahlen statt. Die beiden Kammern - Abgeordnetenhaus und Senat werden erneuert. Der Kampf um die rund tausend Parlamentssitze ist mit einer Schärfe entbrannt, wie sie das Land seit 1948 nicht mehr gesehen hat. Damals - zwei Jahre nach Ausrufung der Republik Italien am 2.
Spätestens auf den Zeitpunkt der Neuvereinheitlichung Deutschlands datierte man von politischer Seite das Ende des "Kalten Krieges".