Ausgabe September 1997

Friedensprozeß mit anderen Mitteln

Das Etikett ist langlebig: Noch immer ist "Friedensprozeß" der gängige Begriff in der Berichterstattung über den Stand der israelisch-palästinensischen Beziehungen. Wenn etwa die Gewalteruptionen seit Amtsantritt der Regierung von Ministerpräsident Netanyahu vermeldet, die Toten und Verletzten gezählt und das drohende Scheitern dieses Prozesses beschworen wird, der nach dem zweiten Golfkrieg begann und den Nahen Osten in sechs Jahren substantiell verändert hat. Die Gewaltanlässe erscheinen fast beliebig: im September 1996 die Öffnung des Hasmonäer Tunnels am Jerusalemer Tempelberg, im März 1997 der Baubeginn der jüdischen Siedlung Har Homa, im Juni 1997 der Beschluß des US-Kongresses, die amerikanische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, im gleichen Monat das Plakat einer jüdischen Siedlerin, das den Propheten Mohammed als Schwein darstellt ...

Die Stagnation bei der Entwicklung der palästinensischen Autonomie und die israelische Politik vollendeter Tatsachen 1), von der palästinensischen Autonomiebehörde stets aufs neue als "Kriegserklärung" tituliert, haben in den besetzten und teilautonomen palästinensischen Gebieten ein Klima der Gewaltbereitschaft entstehen lassen, in dem bereits symbolische Akte die latente Gewalt in manifeste umschlagen lassen.

September 1997

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