Ausgabe August 2001

Zweiter Bericht über Deutschland

Vorgelegt von der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz in Straßburg am 3.Juli 2001 (Auszüge)

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), ein Organ des Europarates, hat sich den unverhohlenen Unmut der Bundesregierung zugezogen. Ihr zweiter Deutschland-Bericht - abgeschlossen am 15. Dezember 2000 und in der nachstehend auszugsweise dokumentierten deutschen Fassung am 3. Juli 2001 in Straßburg vorgestellt - stieß in Berlin auf ausgesprochen derbe Kritik, obwohl die Kommission dem Wunsch entsprochen hatte, "Beobachtungen der deutschen Behörden zum Bericht von ECRI über Deutschland" als Anhang aufzunehmen. Die nachstehenden Auszüge aus dem Bericht - und eine Kostprobe aus den "Beobachtungen", die sich nur sehr punktuell mit Kritik und Anregungen der Kommission befassen stimmen nachdenklich: Wieviel Wahrheit verträgt das neue Deutschland? - D. Red.

Einleitung

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein Organ des Europarates, das sich aus unabhängigen Mitgliedern zusammensetzt. Ihr Ziel ist die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenhass, Antisemitismus und Intoleranz auf gesamteuropäischer Ebene im Hinblick auf den Schutz der Menschenrechte.

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