Ausgabe September 2001

Polen: Alles bleibt anders

Wenn am 23. September in Polen ein neues Parlament gewählt wird, bleibt alles beim Alten. In Polen bedeutet das, dass die Regierung die Wahlen nicht übersteht. Noch nie seit dem Umbruch von 1989 wurde eine polnische Regierung im Amt bestätigt. Seit der kleinere Partner, die Unia Wolnosci (Freiheitsunion), im Juni 2000 die Regierungskoalition verlassen hatte, konnte sich Premierminister Buzek nur noch auf eine Minderheit der Abgeordneten stützen, auf die AWS (Wahlaktion Solidarnosc), ein Bündnis rechter Parteien. Weil es zwischen allen Parlamentsparteien einen Konsens über die Außenpolitik gibt, wird der Kurs gehalten. Innenpolitisch erodiert die Regierung dafür umso mehr. Der postkommunistischen SLD (Bündnis der Demokratischen Linken, angeführt von den Polnischen Sozialdemokraten) prophezeien die Umfragen eine komfortable Mehrheit, ohne dass sie sich besonders anstrengen muss. Einen Monat vor der Wahl ertrinkt die Regierung Buzek in Affären. Immer mehr Politiker verlassen die AWS und gründen eigene Formationen. Die Gewerkschaft Solidarnosc, die als Klammer für die rechten Gruppierungen in der AWS fungiert hatte, verließ das Sammelbecken im Mai.

Seither buhlt eine Rumpfbesatzung als AWSP (das P steht für "Rechts") um die Unterstützung der Wähler.

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