Ausgabe Juni 2002

Abschrecken durch Anwesenheit.

Bericht über die Rolle das niederländischen UNPROFOR-Kontingents in Srebrenica vom 10. April 2002 (Wortlaut)

 

Am 10. April d. J. legte das Nederlands Instituut voor Oorlogsdocumentatie (NIOD; Niederländisches Institut für Kriegsdokumentation in Den Haag) einen umfangreichen Bericht über die Rolle des niederländischen UNPROFOR-Bataillons (Dutchbat) in der bosnischen UN- „Schutz“zone Srebrenica im Juli 1995 vor. Sein Titel: „Srebrenica – Een ,veilig’ gebied. Reconstructie, achtergrunden en analyses van de val van een Safe Area“ (Srebrenica – eine „Schutz“zone. Rekonstruktion, Hintergrund, Folgen und Analysen des Falles einer Safe Area.) Der Auftrag zu dieser Untersuchung war im November 1996 mit Zustimmung des Parlaments von der Regierung im Haag erteilt worden. Die Ergebnisse des Abschlussberichts veranlassten die Regierung Wim Kook zum Rücktritt, wenige Wochen vor den Parlamentswahlen vom 15. Mai 2002 und der verheerenden Niederlage der bisherigen Regierungsparteien. Der NIOD-Bericht, der im Wahlkampf kaum eine Rolle spielte, soll jedoch die Einrichtung eines Srebrenica-Untersuchungsausschusses im neugewählten Parlament nach sich ziehen.

Bei dem nachstehend dokumentierten Text handelt es sich um den Wortlaut der autorisierten Zusammenfassung, die das NIOD auf der Grundlage des umfänglichen Bericht-„Epilogs“ vorgelegt hat. Die Zahlen am linken Rand verweisen auf die nummerierten Hauptpunkte des „Epilogs“. Ab Juni soll der Hauptbericht auf der NIOD-Homepage nachzulesen sein: www.niod.nl – D. Red. 

(1) Das massenhafte Abschlachten Tausender bosnischer Muslime in Srebrenica stellt einen entsetzlichen und den wahrscheinlich gewalttätigsten Exzess dar, der im Prozess der Desintegration Jugoslawiens in der ersten Hälfte der 90er Jahre stattfand. Großserbische Ambitionen spielten bei diesem Vorgang eine Hauptrolle. Dies weist den serbischen politischen Führern einen relativ großen Teil der Verantwortung zu, insbesondere dem früheren Präsidenten Milošević. Aber das hohe Maß an Verantwortung für die gewalttätige Form des Desintegrationsprozesses, das auf den serbischen Führern lastet, sollte kein Anlass sein, die Augen vor der Verantwortung anderer Führer für den Rückgriff auf Gewalt zu verschließen. Alle Kriegsparteien haben sich ungeheuerlicher Gewaltakte schuldig gemacht. Bilder und Berichte über diese Gewalt weckten in ganz Europa Abscheu und provozierten eindringliche Rufe nach einer Intervention der internationalen Gemeinschaft, wobei sich die Niederlande besonders hervortaten.

(2) lnternationale Interventionen sind selten so präventiv angelegt, dass sie durchgeführt werden, bevor es zu Exzessen kommt. Wenn diese dann tatsächlich eintreten, bringt die öffentliche Debatte darüber die Regierungen dazu, aus moralischen und humanitären Gründen zu intervenieren. Tiefergehende Analysen des Hintergrunds solcher Konflikte und Maßnahmen, die auf einer solchen Untersuchung beruhen, spielen selten eine große Rolle. Die jeweilige Intervention stellt viel häufiger ein „trial and error“-Verfahren dar als die kohärente Umsetzung eines wohl durchdachten Programms. Folglich sehen viele Interventionsprozesse wie ein „Durchwursteln“ aus. Als Jugoslawien zerfiel, geschah genau dies. Mangels einer besseren Alternative war die internationale Intervention von ihren Anfängen bis hin zu den Nachwirkungen des Falls von Srebrenica vom Szenario des „Durchwurstelns“ bestimmt.

(2) Das Versprechen, das UN-General Morillon den Menschen von Srebrenica im Jahre 1993 gab, nämlich dass sie unter dem Schutz der Vereinten Nationen stünden und nicht aufgegeben würden, passt in dieses Bild des Durchwurstelns. Er schuf damit vollendete Tatsachen, die der Sicherheitsrat in die Entscheidung ummünzte, Srebrenica zu einer „Schutz“zone [safe area] zu erklären, ein neues und nicht definiertes Konzept. Es bestand keinerlei Klarheit darüber, außer dass die vorherrschende light option ein Mandat für eine wirkliche militärische Verteidigung des Gebietes oder seiner Bevölkerung ausschloss. Die Anwesenheit der UN-Truppen war eher als eine Warnung der internationalen Gemeinschaft gedacht, nicht anzugreifen („Abschrecken durch Anwesenheit“). Die Ausrufung des Gebiets zur Schutzzone schuf bei der Bevölkerung eine Sicherheitsillusion.

(3) Beim internationalen Ruf nach irgendeiner Form der Intervention standen die Niederlande an vorderster Front. Im Jahre 1993 führte eine Mischung aus humanitärer Motivation und politischem Ehrgeiz dazu, dass die niederländische Regierung – auf eigene Initiative und ohne Vorbedingungen – ein Luftlandebataillon für die UNPROFOR-Mission[1] in Bosnien zur Verfügung stellte. Die Niederlande konnten zeigen, was sie wert sind, und das niederländische Ansehen in der Welt würde steigen. Dies erfolgte bei umfassender Unterstützung durch Politik und Medien und ohne vorhergehende Analyse der weit reichenden Konsequenzen. Dies waren unter anderen die Faktoren, die die Niederlande nach Srebrenica führten, ein Einsatz, den andere Länder begründet abgelehnt hatten.

(3) Aufgrund seines Bestrebens, einen Konsens zu erzielen, folgte das Parlament eng der Kabinettspolitik. Dem Parlament und den Ausschüssen wurden regelmäßig detaillierte Informationen übermittelt, manchmal auch hinter verschlossenen Türen. Dies stärkte das Kabinett, untergrub aber gleichzeitig die kritische und regulierende Rolle des Parlaments. Es kamen zwar kritische Äußerungen aus Politik und Medien – einige davon mit besonderem Nachdruck von Seiten des Militärs – aber die Kritiker riskierten, von allen anderen wegen ihres Mangels an moralischer Entschiedenheit abqualifiziert zu werden.

(3) Die Entscheidung, eines der größten Truppenkontingente für eine Friedensmission zu stellen, bewegte viele zu dieser Zeit. Die niederländische Politik war von der Forderung bestimmt, aus moralischen Gründen zu intervenieren. Diese humanitäre Motivation, gepaart mit dem Ehrgeiz, die Glaubwürdigkeit und das Ansehen der Niederlande in der Welt zu verbessern, brachte die Niederlande dazu, die Entsendung der Luftlandebrigade anzubieten. Indem er mögliche Risiken durch das Verhalten der kriegsführenden Parteien zu sehr herunterspielte, übernahm der große Kreis derjenigen, die in diese Politik involviert waren – und insbesondere ihre Verfechter – deshalb eine große Verantwortung.

In der Praxis wurde Dutchbat entsandt – auf eine Mission mit sehr unklarem Mandat; – in eine Zone, die als „sicheres Gebiet“ beschrieben wurde, obwohl es keine klare Definition davon gab, was dies eigentlich bedeuten soll; – um Frieden zu bewahren, wo es keinen Frieden gab; – ohne tiefergehende Informationen von der kanadischen Vorgängertruppe in der Enklave(Canbat) erhalten zu haben; – ohne entsprechendes Training für diese besondere Aufgabe unter diesen spezifischen Umständen; – praktisch ohne irgendwelche Aufklärungsarbeit militärischer und politischer Geheimdienste zur Beurteilung der politischen und militärischen Absichten der Krieg führenden Parteien;

– mit unangebrachtem Vertrauen in die Bereitschaft, Luftschläge durchzuführen, falls Probleme auftreten sollten, und ohne irgendeine klare Strategie für den Rückzug.

(4) Dutchbat traf 1994 in einer Enklave mit extrem verwickelten Beziehungen ein und war schlecht auf die dortige Situation vorbereitet. Von zwei Untersuchungsgruppen abgesehen, bemühten sie sich kaum um Informationen von den Kanadiern, ihren Vorgängern, über deren Erfahrungen. Auch die kanadische Regierung in Ottawa wurde nicht um Informationen gebeten. Die Vorbereitung und das Training waren, allgemein gesprochen, für den militärischen Teil ausreichend, aber unzulänglich was die Versorgung mit Informationen und den Einblick in die Situation der Bevölkerung, ihren kulturellen Hintergrund und ihre Erfahrungen während des Bürgerkriegs anbelangt. Das bedeutet, dass Klischees und Vorurteile schon während des Trainings Platz greifen konnten. All dies trug wenig dazu bei, die Beziehung zwischen Dutchbat und der Bevölkerung zu erleichtern. Es gab relativ regelmäßige Kontakte während Dutchbat I, aber sie nahmen allmählich ab. Das trug zu einer introvertierten Mentalität und einer Verstärkung negativ eingefärbter Stereotypen bei. Dutchbat stand der Bevölkerung in der Enklave zwar oft negativ gegenüber, es konnte aber keine Rede von einer bewusst anti-muslimischen Haltung sein. Anders als von mancher Seite unterstellt, trat Dutchbat III nicht durch ein verhältnismäßig hohes Niveau an Fehlverhalten hervor.

(4) Minister Voorhoeve, der in den frühen 90er Jahren als Direktor des Clingendael-Instituts[2] ein glühender Befürworter der Intervention war, äußerte im Sommer 1994, es handele sich um eine unerfüllbare Aufgabe. Die Bataillone mussten ihre Aufgabe oft mit einem Gefühl der Frustration und mangelnder Motivation erfüllen. Insbesondere im Fall Dutchbat III zeigte die Truppe sich labil und introvertiert. Aber das bedeutet nicht, dass sie dysfunktional war. Sie führte ihren Auftrag aus, was aber nicht annähernd die erwünschte Wirkung zeigte. Dies ist eher das Ergebnis unzureichender Ressourcen und der Politik von UNO und UNPROFOR. Dutchbat war in einem immer geringeren Maße in der Lage, seine Aufgabe zu erfüllen.

(5) UNPROFOR steckte in einer Zwickmühle. Die angenommene Demilitarisierung der Enklave war im Grunde nur noch eine Worthülse. Die bosnische Armee (ABiH) verfolgte bewusst eine Strategie begrenzter militärischer Aktionen, um einen relativ großen Teil der Armee der bosnischen Serben (VRS) zu binden und diese daran zu hindern, in voller Stärke auf das Hauptgebiet um Sarajevo vorzurücken. Solche Schläge wurden auch von der Srebrenica-Enklave aus durchgeführt. Die ABiH-Truppen kannten keine Skrupel, bei Scharmützeln mit der VRS alle Regeln zu brechen. Sie provozierten den Beschuss durch bosnische Serben und suchten dann Schutz hinter einer Dutchbat-Einheit, die so Gefahr lief, zwischen die Fronten zu geraten. Auf der anderen Seite war die Blockadepolitik der VRS ein entscheidender Beitrag zu dieser frustrierenden und demotivierenden Lage. Als Folge war die Stärke von Dutchbat III Anfang Juli 1995 um ein Drittel gesunken, und es gab einen ernsten Versorgungsengpass – von den Lebensmitteln bis zum Dieselöl für die Fahrzeuge. Insbesondere die beiden letzten Bataillone litten im Laufe ihrer Mission an zunehmender geistiger und körperlicher Erschöpfung.

(5) Im Nachhinein gibt es keine Hinweise darauf, dass die zunehmenden Aktivitäten der VRS in Ostbosnien Anfang Juli 1995 auf irgendetwas anderes zielten als die Verkleinerung der Sicherheitszone Srebrenica und die Unterbrechung der Hauptstraße nach Zepa. Der Schlachtplan wurde am 2. Juli aufgestellt. Der Angriff begann am 6. Juli. Er war dermaßen erfolgreich und ihm wurde so wenig Widerstand entgegen gebracht, dass am späten Abend des 9. Juli entschieden wurde, ihn weiterzutreiben und zu sehen, ob es möglich wäre, die gesamte Enklave einzunehmen.

Aus militärischer Sicht hatte Dutchbat wenig Grund, einen Gegenangriff aus eigener Initiative einzuleiten, denn: – die aktive Verteidigung der Enklave mit militärischen Mitteln stand nicht im Einklang mit dem Mandat, der UN-Politik (Festhalten an der Unparteilichkeit) oder den Einsatzvorschriften; – die Anweisung („Abschrecken durch Präsenz“) für militärische Gegenmaßnahmen lautete, vor allem Zurückhaltung zu üben; – das militärische Kräfteverhältnis sah so aus, dass Dutchbat – ohne Unterstützung von außen – bei einer ernsthaften Konfrontation wehrlos gewesen wäre; – infolge der „Würgegriff-Strategie“ (der Blockadepolitik der VRS) war Dutchbat III in Hinblick auf Einsatzstärke, Versorgung und Moral kein voll einsatzfähiges Bataillon mehr; – militärische Mittel hätten nur angewendet werden können, wenn das Bataillon in Gefahr gewesen wäre und falls es unter direkten Beschuss gekommen wäre – das Erfordernis unwiderleglicher Beweise [„the smoking gun“ requirement], welche die VRS bewusst vermied; – die Umstände, wie etwa die fehlende Luftunterstützung und der Tod des Dutchbat-Soldaten Van Renssen durch die Aktion eines bosnischen Muslim, schufen kaum die Stimmung für einen Gegenangriff aus eigener Initiative.

(5) Die Frage, ob ein anderes Bataillon (unter anderen Bedingungen oder stärker bewaffnet) anders gehandelt hätte, kann unmöglich beantwortet werden. Aus Sicht der politischen Psychologie wäre es denkbar gewesen, dass der Befehlshaber der Bosnisch-Serbischen Armee, General Mladic, aus Angst vor einem Ansehensverlust der bosnischen Serben vor bewaffnetem Widerstand mit dem Risiko von Opfern auf der Seite der UNPROFOR zurückgeschreckt wäre. Seine Entscheidung, weiter in Richtung Srebrenica vorzugehen, war in erster Linie durch das Fehlen irgendeines nennenswerten bewaffneten Widerstands begründet. Dies macht deutlich, dass solche Überlegungen eine Rolle bei der VRS spielten. Da eine Aktion durch Dutchbat auf eigene Initiative entgegen den Anweisungen keine verfügbare Option darstellte, hätte die Initiative hierzu von einer der höheren UN-Befehlsebenen ausgehen müssen. Aber diese vorgesetzten Ebenen zögerten sehr, Luftunterstützung in Anspruch zu nehmen, ganz zu schweigen von der Erwägung ernsthafter Operationen etwa in Form eines aktiven Zurückschlagens durch Dutchbat. Außerdem vermieden die bosnischen Serben es bewusst, unwiderlegliche Beweise zu liefern [wie sie die „smoking gun“-Direktive der UNO- Schutztruppe verlangte], indem sie Blockadepositionen vermieden und der UNPROFOR keinen direkten Vorwand gaben, einen bewaffneten Gegenangriff mit Bodentruppen zu starten. Der Angriff auf Srebrenica war im kleinen Maßstab durch das gekennzeichnet, was die Politik auch im großen Maßstab ausmachte: „Durchwursteln“.

(6) Der schnelle Fall Srebrenicas und der geringe Widerstand, der geleistet wurde, haben zu Fragen und Vorwürfen hinsichtlich möglicher Geheimabkommen geführt. Der wichtigste darunter betrifft den UN-Oberbefehlshaber General Janvier. Es wurde behauptet, dass er und der VRS-General Mladic am 4. Juni 1995 ein geheimes Abkommen darüber getroffen hätten, dass keine weiteren Luftangriffe (wie die auf Pale) erfolgen würden, auch nicht in Zukunft, als Gegenleistung für die Freilassung von in der Mehrzahl französischen Geiseln. Diese Hypothese hält einer kritischen Überprüfung nicht stand. Selbst ohne einen solchen Handel konnte Mladic davon ausgehen, dass die allgemeine Überzeugung auf UN-Seite ein Aussetzen der Luftangriffe vorsah, solange es Geiseln gab oder die Möglichkeit neuer Geiselnahmen bestand. Schläge aus der Luft waren äußerst gefährlich, solange sich Bodentruppen der UNPRO- FOR in den Enklaven befanden. Aus diesem Grund hatte Janvier den Sicherheitsrat bereits gebeten, die östlichen Enklaven aufzugeben, um eine härtere Vorgehensweise zu erleichtern.

(7) Die Erwartung des Dutchbat und des Frontabschnitts Nordost in Tuzla, dass am 11. Juli Hilfe von außen in Form massiver Luftschläge käme, war eine Fehlannahme. Das UNPROFOR-Kommando hatte Luftangriffe völlig ausgeschlossen, aber es war auch extrem zurückhaltend bei leichterer Unterstützung aus der Luft im Sinne enger Luftunterstützung. Dadurch zerstörte es die Illusion des Dutchbat, und die Enklave wurde zu einem leichten Angriffsziel für die VRS. Auf niederländischer Seite wurde das Potenzial zur Luftunterstützung überschätzt. Es wurde erwartet, dass ein „robuster“ Einsatz erfolgen würde, wenn es nötig wäre. Dies war von Anbeginn ein wichtiges Argument der politischen und militärischen Entscheidungsfindung. Die UN zögerten sehr, die Luftstreitkräfte einzusetzen, weil sie in dem Konflikt unparteiisch bleiben und ihre Aufgabe auf Friedensbewahrung (peace-keeping) statt Friedenserzwingung (peace-enforcement) beschränken wollten. Die Geiselkrise nach den Luftschlägen auf Pale hatte die Zweifel am Nutzen massiver Luftunterstützung weiter erhöht.

(6) Sorge um das Schicksal einer Gruppe von Dutchbat-Soldaten, die an einem anderen Ort als Geiseln gehalten wurden und deren Zahl auf 55 angestiegen war, wie auch um das der Flüchtlinge und Dutchbat-Soldaten in der Enklave, die ebenfalls mehr oder weniger als Geiseln betrachtet werden konnten, veranlassten Verteidigungsminister Voorhoeve, einen dringenden Appell an den höchsten UN-Kommandeur in der Region, Akashi, zu richten, die erbetene Luftunterstützung abzusagen. Dieser Appell zeitigte keinerlei Wirkung, da die Entscheidung bereits gefällt worden war. Akashi nutzte später Voorhoeves Bitte fälschlich, um nicht zugeben zu müssen, dass die UN selbst keine weiteren Aktionen geplant hatten. Er berief sich auf Voorhoeves Bitte und sagte, diese habe ihm keine Alternative gelassen. (8) Der Angriff auf die Enklave, und insbesondere ihr vollständiger Zusammenbruch, überraschte Dutchbat und alle anderen Beteiligten vollkommen. Dies erklärt sich aus dem späten Zeitpunkt der Entscheidung der bosnischen Serben zu einem Angriff und zur eventuellen Einnahme der gesamten Enklave, aber es war auch der schwachen Nachrichtenlage der UN und dem Mangel an ausreichenden Kapazitäten und Ressourcen zur Nachrichtensammlung und -analyse zuzuschreiben. Der Fall Srebrenicas beruhte insofern teilweise auf dem Versagen militärischer Nachrichtendienste. Auch die Niederlande trugen ihren Teil dazu bei. Das Kabinett, das Verteidigungsministerium und das niederländische Parlament nahmen eine gegen die Nachrichtendienste gerichtete Haltung ein. Insbesondere der militärische Geheimdienst erhielt zu wenig zusätzliche Ressourcen zur Sammlung weiterer Informationen, und der Dienst war zudem nicht genügend in den Entscheidungsprozess über Srebrenica einbezogen. Folglich erhielt man weit weniger Beobachtungsdaten, als technisch möglich gewesen wäre. Die Vereinigten Staaten verfügten über die besten Geheimdienstinformationen zu Bosnien. Die Niederlande hätten davon profitieren können, aber ein mangelndes Interesse und eine negative Einstellung der militärischen und politischen Führung standen dem im Weg. Die Armeespitze lehnte wiederholt Angebote der CIA ab, eine gewisse Zahl so genannter Comint-Koffer in die Enklave zu schmuggeln, die Ausrüstung zum Mitschneiden von Gesprächen der ABiH und der VRS in der Region enthielten. Das Verteidigungsministerium wiederum verpasste dabei die Gelegenheit, seine eigene Informationslage auf dem Feld der Nachrichtendienste zu stärken. Das Resultat war eine schwache niederländische Informationslage im Bereich der Nachrichtendienste. Mitgeschnittene Nachrichten hätten Dutchbat wenigstens „Ohren“ verliehen und die Truppe in eine starke Position gegenüber dem US-Nachrichtendienst gebracht sowie die Sicherheitsdienste in die Lage versetzt, zusätzliche Nachrichten aus US-Quellen zu erhalten.

(10) Den tragischen Tiefpunkt des Falls von Srebrenica bildete die Tötung Tausender muslimischer Männer durch Einheiten der bosnischen Serben. Ein großer Teil dieser Männer waren Soldaten der bosnischen Muslim-Armee (ABiH), die in der Nacht des 11. Juli versucht hatten, mit Teilen der männlichen Bevölkerung aus der Enklave Richtung Tuzla auszubrechen. Die Entscheidung auszubrechen und so den weiteren Widerstand aufzugeben, wurde gänzlich außerhalb der UN und der UNPROFOR gefällt. Die Flucht nach Tuzla und die darauf folgenden Massenexekutionen fanden vollständig außer Sicht der Dutchbat statt. Mutmaßungen, dass die Muslime „unter den Augen des Dutchbat“ getötet wurden, sind in Bezug auf dieses Massaker unbegründet.

(10) Die Entscheidung zu Massenexekutionen wurde wahrscheinlich nach dem 11. Juli getroffen, als deutlich wurde, dass der von der 28. Division angeführte Ausbruchsversuch einige Vorhaben, die bereits geplant waren, unmöglich machte. Bisher ist kein schriftlicher Befehl gefunden worden. Der Ausbruch erfolgte völlig überraschend und kam der VRS sehr ungelegen. Zusammen mit dem bereits bestehenden Hass, der Rachsucht und dem Wunsch nach ethnischer Säuberung, war er einer der Faktoren, der die bosnischen Serben veranlasste, die Rechnung mit der muslimischen Bevölkerung der Enklave grausam zu begleichen. Dies endete in einem organisierten Massenschlachten. Es ist unwahrscheinlich, dass es in dieser speziellen Form und diesem Ausmaß lange im Voraus geplant war. Plausibler erscheint die Annahme, dass die bosnischen Serben mit einer Kapitulation der ABiH-Truppen und mit einer Deportation der Bevölkerung aus der Enklave – nach „Überprüfung im Hinblick auf Kriegsverbrecher“ – sowie der Überführung der Truppen in Kriegsgefangenenlager gerechnet hatten.

(10) Gerade im Umgang mit den vielen Gefangenen verloren die bosnischen Serben die Kontrolle über sich. An einigen Orten wurden die Muslime wie Tiere abgeschlachtet. Die Massaker bezogen auch Männer mit ein, die beim Transfer der Bevölkerung nach Tuzla außerhalb des niederländischen Militärgeländes in Potocari von den Frauen getrennt wurden. Dass ein Massenmord beabsichtigt war, ergibt sich auch aus der Tatsache, dass nach der Gefangennahme der Männer keine Maßnahmen ergriffen wurden, um zu überprüfen, ob „Kriegsverbrecher“ unter ihnen waren; dass keine Vorkehrungen zur Unterbringung von Kriegsgefangenen gefunden wurden; dass keine Versorgung mit Lebensmitteln oder Getränken organisiert wurde; dass Personalausweise vernichtet wurden und dass keine Unterscheidung zwischen Kombattanten und Nicht-Kombattanten erfolgte.

(10) Es gibt viele Anzeichen, dass es sich um einen zentralen Befehl aus dem Generalstab der VRS handelte. Hinweise auf eine politische oder militärische Verbindung nach Belgrad existieren nicht. Die Verwicklung des damaligen Präsidenten Karadzic (Republika Srpska) ist unklar. Auf jeden Fall liegt die Hauptverantwortung für das Massaker beim Militär. Mladics zentrale Rolle war unverkennbar und jenseits irgendwelcher Zweifel. Er hatte zu dieser Zeit eine vorherrschende Stellung und übte eindeutig die Befehlsgewalt aus. Das ändert nichts an der Verantwortung Anderer in führenden Positionen der VRS, des Drina-Korps sowie in den Sonderverbänden und dem Sicherheitsdienst.

(11) Nach dem Fall der Enklave gingen mehrere Zehntausend Menschen nach Potocari, einige von ihnen zum dortigen niederländischen Militärgelände. Diese Menschenmasse verbrachte dort einige Tage unter schrecklichen und chaotischen Bedingungen und litt an der Hitze und am Nahrungs- und Wassermangel. Es bestand das Risiko einer humanitären Katastrophe und in Anbetracht der hygienischen Zustände war die Furcht vor Epidemien durchaus angebracht. Es gab keine Zweifel, wo die Priorität lag. Die Evakuierung oder Deportation der Bevölkerung hatte absoluten Vorrang. Im Grunde genommen war es das, was alle Parteien wollten. Die Flüchtlinge waren aus einer Vielzahl an Gründen, nicht zuletzt aus Angst, ebenso erpicht, zu gehen. Es gab keinen Weg, den Flüchtlingen in Potocari Waffenschutz zu bieten. Dies war nicht nur wegen des militärischen Ungleichgewichts zwischen Dutchbat und der VRS ausgeschlossen, sondern wirksames Handeln war bereits auf Grund der Anwesenheit einer enormen Menge eng zusammengepferchter Flüchtlinge unmöglich. Es handelte sich letztendlich um eine Geiselnahme, bei der jegliche Form gewaltsamen Widerstands ein Blutbad hätte provozieren können. Es gab keinen Zweifel über die Prioritätsfrage. Die oberste Priorität bestand in der Evakuierung der Menschen, und im Grunde war es das, was alle Parteien wollten.

(11) Als Busse eintrafen, gab es ein großes Gedränge, um so schnell wie möglich einen Platz zu ergattern. Viele wären gerne früher gegangen, nun gab es einen sehr großen Andrang. Dies war einer der Gründe für Dutchbat, eine regulierende Funktion in diesem Bereich zu übernehmen. Ein weiterer bestand darin, dass die Flüchtlinge hierbei – wenn auch nicht direkt – auf die Gnade der VRS-Truppen angewiesen waren. Dutchbat war klar, dass die Muslime nur eine Wahl hatten: so schnell wie möglich zu verschwinden. Es war die natürliche Aufgabe von Dutchbat, dies zu beaufsichtigen und dabei behilflich zu sein, auch wenn es unter den gegebenen Umständen gleichbedeutend mit der Hilfe zur ethnischen Säuberung war.

(11) Der stellvertretende Dutchbat-Kommandeur Franken erklärte später, dass er die Gefahr von Exzessen erkannt habe. Allerdings habe er weder einen Massenmord erwartet, noch, dass die VRS sich an die Regeln halten werde. Ihm sei klar gewesen, dass es Tote geben könnte. Aus Angst vor Panik und einer unmittelbaren Katastrophe verschwieg er diese Ängste und half bei der Evakuierung – im vollen Bewusstsein, dass das Schicksal dieser Männer unklar war, und dass sie, wie er sich ausdrückte, „unter den schrecklichsten Umständen enden könnten“. Seine Wahl bestand darin, eine humanitäre Katastrophe zu vermeiden, die jeden getroffen hätte. Diese Entscheidung hatte weit reichende Folgen für die Männer unter den Anwesenden. Die Bataillonsführung bemerkte, dass das Schicksal der Männer unter den Flüchtlingen, die von den Frauen und Kindern getrennt worden waren, unsicher war. Es war für sie undenkbar, dass es zu einem Massaker an diesen und an vielen weiteren Männern, die auf ihrer Flucht nach Tuzla in die Hände der bosnischen Serben fielen, kommen würde.

(11) Frankens Dilemma schloss die Frage ein, ob er die Menschen auf das Militärgelände lassen oder sie auf die Liste des einheimischen Personals, zu dem sie eigentlich nicht gehörten, setzen sollte oder nicht. Man war sich bei UNPROFOR generell bewusst, wie streng die VRS kontrollierte und wie wichtig hierbei die notwendige schriftliche Erlaubnis war. Franken fühlte, dass ein zu großes Risiko bestand, dass die VRS, während der vermutlich nicht zu umgehenden Inspektionen, auf jemanden stoßen würde, der keine oder verdächtige Papiere hatte. Dies hätte das Leben der anderen gefährden können. Aus diesem Grund weigerte er sich, den Bruder eines Dolmetschers (Hassan Nuhanovic) auf die Liste der Personen zu setzen, denen es gestattet war, bei Dutchbat zu bleiben. Seinem Vater war es erlaubt zu bleiben, weil er an der Diskussion zwischen Karremans und General Mladic teilgenommen hatte, aber er entschied sich, bei seiner Familie zu bleiben, was ihn das Leben kostete. In mindestens einem Fall (dem des Elektrikers Mustafa) wurde jemand, der berechtigt war, in die Liste aufgenommen zu werden, abgelehnt – ein Verständigungsfehler mit fatalen Folgen.

(11) Eine Reihe muslimischer Männer wurde bereits in Potocari bei einem lokalen Racheakt getötet. Ihre Anzahl wird sehr grob auf 100 bis 400 geschätzt. Die Bataillonsführung erhielt nur begrenzte Informationen hierüber, aber was berichtet wurde, war alarmierend genug: zwei Funde von neun oder zehn Leichen und Hinweise darauf, dass es bei Verhören in einem Haus in der Nähe des Lagers zu Übergriffen kam. Es geschah viel mehr in Potocari, als die Dutchbat-Soldaten sahen. Aber nicht über alles, was sie sahen, wurde in dieser Zeit berichtet. Die Kommunikation versagte zu diesem Zeitpunkt vollkommen. Ein Grund hierfür – die Verengung ihrer Wahrnehmung und ihre Abschottung gegenüber der Welt um sie herum – lag in der großen Belastung, der die Dutchbat-Soldaten ausgesetzt waren. In einigen Fällen wird die Sorge um das eigene Überleben in dieser Hölle ihnen mehr bedeutet haben als das Schicksal der muslimischen Männer, die Dutchbat so sehr zu schaffen gemacht hatten.

(11) Am 12. und 13. Juli jedoch, als die aus der Menge herausgegriffenen Männer getötet wurden, versagte die Kommunikation vollkommen. Dieses Versagen der internen Berichterstattung über humanitäre Fragen wirft die Frage auf, warum die Bataillonsführung nicht selber eine aktivere Rolle gespielt hat. In der Woche nach der Evakuierung, nachdem sich die Lage beruhigt hatte, versuchten Befehlshaber Karremanns und sein Stellvertreter Franken weder, auf die Vorgänge aufmerksam zu machen, noch Erkundigungen einzuziehen, um die ernsthafte Verletzung der Menschenrechte zu untersuchen. Anschließend waren sie von diesem Versäumnis, Verantwortung zu übernehmen, selbst überrascht. Sie teilen diese Verantwortung übrigens mit Offizieren auf höheren Befehlsebenen, die – früher als Karremans und Franken – auch die alarmierenden Berichte von Überlebenden in Tuzla erhalten hatten.

(12) Die Bataillonsführung, insbesondere Befehlshaber Karremans, ist öffentlich stark kritisiert worden, zum Teil auf Grund ihrer wenig schmeichelhaften Art, sich in den Medien zu präsentieren. Wenn wir über dieses Bild in der Öffentlichkeit hinausgehen, kann festgehalten werden, dass die meisten militärischen und humanitären Aufgaben unter der Verantwortung dieser Bataillonsführung bis zu den hektischen Tagen im Juli korrekt erfüllt wurden. Als die VRS allerdings ihre Angriffe auf die Enklave eröffnete, war Dutchbat nicht länger in der Lage, den Verlauf der Ereignisse zu bestimmen, obgleich berücksichtigt werden sollte, dass die militärische Verteidigung der Enklave ausdrücklich nicht zu ihrem Auftrag gehörte und dass passives Verhalten angeordnet worden war. Nichtsdestoweniger besteht Raum für die Kritik einer Vielzahl einzelner Aspekte, einschließlich der Beschaffenheit und Handlungsweise der Bataillonsführung.

(13) Die Reaktionen auf die Berichte von Flüchtlingen aus Tuzla über massive Verletzungen von Menschenrechten waren unterschiedlich. Minister Pronk (Entwicklungsministerium) benutzte am 18. Juli im Fernsehsender NOVA zuerst das Wort „Genozid“ ohne jegliche Einschränkung. Aber die Minister Van Mierlo (Außenministerium) und Voorhoeve (Verteidigung) brachten auf der anderen Seite ihre Beunruhigung vorsichtiger zum Ausdruck, zum Teil durch die Sorge um die Verwundbarkeit des Dutchbat bedingt, solange die Einheit noch in der früheren Enklave stationiert war. Die Befehlshaber der niederländischen Armee, General Couzy, urteilte auf der Grundlage von Berichten des Dutchbat, dass es nicht so schlimm war, wie einige ausgemacht hätten. Aus Unsicherheit über das, was tatsächlich in der Enklave vorgefallen war, und von dem Wunsch getrieben, das Ansehen des Bataillons und der Armee zu schützen, wies er die Möglichkeit einer (auch nur indirekten) Komplizenschaft des Dutchbat zurück. Doch gerade auf der Grundlage all dessen, was er so vage und unvollständig erfahren hatte, hätte er ebenso zu dem Schluss kommen können, das Anlass zu erhöhter Aufmerksamkeit und weiteren Nachforschungen bestand.

(13) Die Pressekonferenz des Verteidigungsministeriums in Zagreb markierte einen grundlegenden Richtungswechsel in den Medien. Bis dahin wurde das Bild vermittelt, Dutchbat würde seine Arbeit unter schwierigen Bedingungen erledigen. Die Journalisten verstanden sehr wohl, dass Zurückhaltung gefordert war, solange sich Dutchbat in der Enklave aufhielt und das Risiko bestand, als Geisel genommen zu werden. Die ersten Pressekontakte des Befehlshabers Karremans nach Verlassen der Enklave schadeten dem Ansehen sowohl des Dutchbat wie des Ministeriums. Seine Versuche, das Verhältnis der Krieg führenden Parteien zu charakterisieren („keine guten Jungs, keine schlechten Jungs“), und seine Werturteile über General Mladic erwiesen sich angesichts dessen, was viele Journalisten nun als höchst wahrscheinliche schlimme Massaker der bosnischen Serben ansahen, als regelrechte Rohrkrepierer. Angesichts der schockierenden Exzesse schämten die Medien sich ein wenig der willfährigen Rolle, die sie eingenommen hatten, und es gab eine Tendenz, in das andere Extrem zu verfallen. Die Situation wurde erschwert durch verständliche und in einigen Fällen gut begründete Beschwerden über mangelnde Informationen seitens des Verteidigungsministeriums und durch die Störung persönlicher Beziehungen zwischen dem Ministerium und den Journalisten im Ergebnis nicht eingehaltener Zusagen.

(13) Das negative Bild, das zu dieser Zeit aufkam, wurde auch durch Aufzeichnungen einer Feier nach der Ankunft des Dutchbat in Zagreb genährt. Aufnahmen biertrinkender Soldaten des ausgelassen feiernden Dutchbat wurden zu dem Symbol angeblicher Gleichgültigkeit – der Niederlande im Allgemeinen und des Dutchbat im Besonderen – gegenüber dem Schicksal der bei den Massenexekutionen getöteten Muslime. Diese Aufzeichnungen, die des Öfteren im Fernsehen gezeigt wurden, stammten von einem kurzen Ausschnitt aus einem viel längeren internen Video, dessen vollständige Version im Herbst 1995 in einem öffentlichen Filmarchiv des Verteidigungsministeriums eingelagert wurde. Diese Auswahl an Bildern suggeriert, dass Dutchbat unter den Augen der Presse in vollem Bewusstsein des Massenmordes feierte. Alle drei Vorwürfe gehen fehl. Die Art und das Ausmaß der Massentötungen waren noch nicht bekannt, geschweige denn geistig verarbeitet; das Feiern war eine spontane Gefühlsregung nach einem sehr bewegenden Gedenkgottesdienst für ihre toten Kollegen Raviv van Renssen und Jeffrey Broere. Einige Dutzend Männer nahmen teil, eine kleine Minderheit des Bataillons.

(13) Die öffentliche Verurteilung der Rolle Karremans wurde gleichfalls durch Videoaufzeichnungen hervorgerufen, in diesem Fall Aufzeichnungen, die von der VRS während seiner Gespräche mit Mladic gemacht wurden. Es muss festgehalten werden, dass er das Opfer von Manipulationen war. Sie führten dazu, dass er auf eine Art und Weise gefilmt wurde, die fatal für sein Ansehen war. Jemand drückte ihm in einer Situation, in der es ihm gerade gelungen war, eine Reihe Dutchbat-Soldaten zu besuchen, die als Geiseln gehalten wurden, eine Glas in die Hand. Mladics Verhalten ließ ihm keine Chance, aber im Rahmen des Möglichen scheint er nur das Nötigste gesagt und keinerlei Versprechungen oder Zugeständnisse gemacht zu haben, die unter diesen Umständen nicht angemessen waren.

(13) Nach Zagreb dominierte eine äußerst kritische Sicht der Ereignisse. Die Situation verbesserte sich nicht gerade, als entdeckt wurde, dass der Informationsfluss des Verteidigungsministeriums viel zu wünschen übrig ließ. Es kam der Verdacht auf, dass in ungerechtfertigter Weise versucht wurde, ein ungetrübtes Ansehen des Dutchbat zu bewahren. Minister Voorhoeve stand ständig unter Beschuss, war nicht über die Tatsachen informiert und forderte daher eine breite, umfassende Untersuchung – eine Art Einsatzbesprechung in größerem Maßstab. Er setzte auf die Loyalität, die Unterstützung und das richtige politische Gespür der Armee. Allerdings hatte die Armeespitze andere Prioritäten, wie etwa die Wahrung des Ansehens des Dutchbat und der Armee, was zur Folge hatte, dass der Minister relativ spät informiert wurde, oft unzureichend und bei einigen Gelegenheiten überhaupt nicht. Der Einsatzbericht war unzulänglich. Die Armee konnte ihm deutlich ihren Stempel aufdrücken. Voorhoeve und seine Mitarbeiter wussten das. Nichtsdestoweniger sah er keine andere Möglichkeit, als den Bericht zu loben, da er wochenlang auf ihn verwiesen hatte, um sich Fragesteller vom Leibe zu halten. Das sofortige Eingeständnis, dass der Bericht unzulänglich war, hätte die Armee diskreditiert, und das wollte er nicht. So wurde Voorhoeve ein Gefangener des Einsatzberichts.

(14) Die begrenzte Informationspolitik der Armeespitze schlug auf die Verteidigungsorganisation zurück. Sie war, insbesondere im Sommer 1998, durch die ständige Präsenz Srebrenicas in den Medien so gut wie paralysiert. Der neue Verteidigungsminister, De Grave, spürte die Wirkung unmittelbar nach Amtsantritt. Er entschlossen sich, nachdrücklicher zu handeln: Er ordnete eine Untersuchung an, um herauszufinden, ob Srebrenica vertuscht wurde. Der Van Kemenade-Bericht fand keinen Hinweis darauf, aber diese Untersuchung war auch nicht in erster Linie dazu gedacht, die Wahrheit ans Tageslicht zu bringen; letztendlich handelte es sich um ein Problem des Politikmanagements, das eine sofortige Lösung erforderte. Anders als Van Kemenade kommt der vorliegende Bericht zu dem Ergebnis, dass es nicht nur Unfähigkeit, sondern auch einen bewussten Versuch der Armeespitze gab, den Informationsfluss entgegen den Wünschen des Ministers zu begrenzen und, wo möglich, sensible Fragen zu vermeiden. Van Kemenade gelang es nicht, die Anzeichen hierfür zu erkennen; es hätte ihn zumindest misstrauischer gegenüber seiner vorzeitigen Schlussfolgerung machen sollen, dass kein Vertuschungsversuch vorlag.

(15) Die Tragödie von Srebrenica hatte auch nach dem Juli 1995 eine starke Wirkung, in erster Linie auf die Überlebenden und die nächsten Verwandten in der Bevölkerung. Die Ereignisse haben das Leben der meisten von ihnen zerstört. Insbesondere die Frauen leiden noch heute unter dem, was sie durchmachen mussten. Viele von ihnen hatten bereits vor der Einrichtung der Schutzzone eine Reihe strapaziöser und schrecklicher Erfahrungen gemacht. Der Angriff, die Deportation und die Massenmorde erfolgten nach zwei Jahren in einer belagerten Festung, während derer die VRS mit ihrer „Würgegriff-Strategie“ versuchte, eine unerträgliche humanitäre Lage zu schaffen. Die Exhumierung und Identifizierung der Leichen ist noch nicht abgeschlossen. In vielerlei Hinsicht fühlen sich die Angehörigen vom Rest der Welt im Stich gelassen, in Bosnien und außerhalb.

(15) Die Dutchbat-Soldaten hat ihre Zeit in der Enklave ebenfalls stark berührt. Viele von ihnen leiden unter langfristigen psychologischen Problemen, die aus ihren Erfahrungen in Srebrenica resultieren, und in einigen Fällen sind sie noch heute akut. Viele von ihnen konnten mit der Beratung und Nachsorge, die ihnen zuteil wurde, nichts anfangen. Ihr Empfang in den Niederlanden, in einer Atmosphäre öffentlicher Debatte, in der Dutchbat oft in einem schlechten Licht dargestellt wurde, half ihnen sicherlich nicht, ihre Probleme an der Heimatfront in einer gesunden und ausgeglichenen Weise zu bewältigen. Diese Atmosphäre ließ kaum Platz zu verstehen, wie es aus Sicht der Dutchbat-Soldaten „wirklich“ gewesen war. Sie erkannten sich selbst in dem Bild, das in den Medien dominierte, von tiefschwarzen (meist bosnischen) Serben und lilienweißen Muslimen, nicht wieder. Die meisten Soldaten des Dutchbat hatten Schwierigkeiten, dieses Bild zu akzeptieren. Die Welt, die sie während ihres Aufenthaltes in der Enklave kennen gelernt hatten, war eine andere.

(15) Der Massenmord löste eine starke Schockwirkung bei UN und NATO aus und trug zu einer Kehrtwende der US-Politik bei. Im Juli 1995 wurde anlässlich der Bedrohung Gorazdes, wo britische Einheiten stationiert waren, ein Schlussstrich gezogen. Die mangelnde Flexibilität der UN auf Grund des Erfordernisses, Unparteilichkeit zu wahren, nahm ab, und es gab eine erhöhte Bereitschaft, die Luftwaffe einzusetzen. Dem Militär wurde mehr Macht eingeräumt, diese einzusetzen, und die „smoking gun“-Bedingung wurde fallen gelassen. Der Beschuss des Markale-Marktes in Sarajevo im August 1995 löste starke Luftangriffe der UN und der NATO gegen die Flugabwehr der bosnischen Serben aus. Diese gemeinsame Aktion – „Deliberate Force“ – führte nach Dayton, wo die widerspenstigen Parteien im November 1995 trotz allem zur Unterzeichnung eines Abkommens gezwungen werden konnten. Die Niederlande spielten in diesem Stadium keine Rolle. Sie wurden sogar vom Konferenztisch verbannt.

[1] UNPROFOR – United Nations Protection Force; die Planung sah eine Stationierung von Februar 1992 bis März 1995 zur Sicherung der so genannten UNPA, der United Nations Protection Areas, vor. - Anm. d. Übs. 

[2] Das niederländische Institut für internationale Beziehungen mit Sitz in Den Haag. - Anm. d. Übs.

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