Ausgabe April 2003

ETA am Ende?

Die spanische Offensive im Kampf gegen den Terrorismus

Unter vielen Spaniern macht sich derzeit Hoffnung breit, es könnte ein für alle Mal Schluss sein mit dem Terror der ETA (Euskadi ta Askatasuna – Baskenland und Freiheit), der in den letzten 35 Jahren über 800 Todesopfer gefordert hat und der wie ein Albtraum die ansonsten erfolgreiche Etablierung der spanischen Demokratie nach den langen Jahren des Franco-Regimes überschattet. Anlass ist die beispiellose polizeiliche und juristische Offensive, der sich die ETA und die ihr nahe stehenden politischen und sozialen Gruppen ausgesetzt sehen. Viele der bisher legalen Organisationen, wie etwa die Partei Batasuna, werden mit Verbotsverfahren überzogen. Gleichzeitig konnten die spanischen und französischen Sicherheitskräfte eine ganze Reihe wichtiger Erfolge verbuchen – ein ETA-Kommando nach dem anderen wurde zerschlagen, die lange Liste der festgenommen etarras umfasst auch Kader aus der obersten Leitungsebene der Organisation. Ganz offensichtlich ist die operative Kapazität der ETA eingeschränkt – die letzten Monate zählten trotz der Ermordung eines Aktivisten der Anti-ETA-Bewegung ¡Basta Ya! zu den ruhigsten seit dem Ende der Waffenruhe im Januar 2000. Fast scheint es so, als ob der letzte bewaffnete Konflikt Westeuropas vor seinem Ende steht.

Ein solcher Optimismus erscheint jedoch bei genauerer Betrachtung zumindest fragwürdig.

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