Ausgabe August 2003

Selbstfreispruch nach Srebrenica

Die niederländische Regierung leide mit den Opfern von Srebrenica, teilte der christdemokratische Premier Jan Peter Balkenende am 18. Juni 2003 dem Parlament im Haag mit. Aber eine Entschuldigung würde es nicht geben, fügte er sofort hinzu. Entschuldigungen hätten mit Schuld zu tun und davon könne bei den Niederländern keine Rede sein. Schuldig wären Kriegsherren wie Ratko Mladić und Radovan Karadjić, die Niederländer dagegen hätten sich nichts vorzuwerfen. Sicher, es habe Pannen gegeben, vor allem in der Kommunikation zwischen dem Außen und dem Verteidigungsministerium. Auch der Entschluss, für die UN Schutzzone das Bataillon Dutchbat auszusenden, wäre im Grunde genommen verantwortungslos gewesen, meinte der Premier. Aber immerhin habe man aus Idealismus gehandelt und darauf dürfe man schon ein bisschen stolz sein. Der Verteidigungsminister pries die Dutchbat-Soldaten für ihren Einsatz und sprach von einer "Rehabilitierung" nach der Medienhetze. Der Fraktionsvorsitzende der Pim Fortuyn Partei versuchte den Minister noch zu übertrumpfen: Er forderte eine Belohnung für die "tapferen Jungs und Mädels".1

Mitte Juni befasste sich das niederländische Parlament wieder einmal mit Srebrenica, die letzte endgültige Debatte sollte es sein und dann würde das schwierige Kapitel endlich abgeschlossen werden, darüber waren sich alle Beteiligten einig.

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