Ausgabe Oktober 2005

Die Türkei vor Europa (II)

Türkische Außenpolitik zwischen Europa und Amerika

Es ist eine historische Tatsache, dass die Perspektive der EU-Mitgliedschaft bereits in vielen europäischen Ländern einen großen Einfluss auf die Entwicklung ihrer Außen- und Innenpolitik ausübte und entscheidende Demokratisierungsprozesse einleitete. Diese Perspektive war es, die Spanien, Griechenland und Portugal dabei half, sich von den Militärdiktaturen zu befreien. Sie stützte den Transformationsprozess in den osteuropäischen Ländern nach der Überwindung der autoritären Sowjetherrschaft. Vielleicht wird sie einst auch den Hass, der in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens herrscht und in dieser Region seit Jahrhunderten großes Leid verursacht, beseitigen können.

Seit die Türkei im Dezember 1999 von Brüssel als offizieller Beitrittskandidat anerkannt wurde, hat sich der Einfluss der EU auf die türkische Außenund Innenpolitik enorm vergrößert. Innenpolitisch war der Streit um die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien der EU einer der zentralen Gründe für das Ende der Koalitionsregierung aus drei Parteien im Herbst 2002. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, dessen 2001 gegründete, gemäßigt islamische „Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt“ (AKP) im Parlament über eine absolute Mehrheit verfügt, versucht seither zielstrebig, die Voraussetzungen eines EU-Beitritts zu erfüllen.

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