Ausgabe November 2006

Afrikas Erblast

Der Kampf um Staat und Demokratie

Wenn es um Politik und Zukunft Afrikas geht, muss man zunächst dem grassierenden Afro-Pessimismus widerstehen. Genozid, ob rasend schnell in Ruanda oder schleichend im Sudan, Aids in Südafrika, Tribalismus und Korruption – insgesamt hat man sich angewöhnt, die ganze neuere Geschichte Afrikas unter dem Signum von Demokratieversagen und Staatszerfall zu betrachten. Doch das vielfach prophezeite Zerfallen Afrikas in eine Treibsandlandschaft anstelle einer Staatengesellschaft muss nicht zwingend geschehen, weder in den nächsten 20 oder 30 Jahren noch später. Es gibt einen anderen Weg.

 

Dabei sehe ich Afrikas Zukunft nicht unbedingt in einer Wiederbelebung der akephalen oder segmentären Gesellschaftsordnungen – oder wie immer man jene Ordnungen in der Wissenschaft nennt, die auf Staaten verzichtet haben. Ich glaube nur, dass man aus diesen Traditionen einer erheblichen Zahl afrikanischer Völker bestimmte Methoden der Konfliktvermeidung und -regelung auch für Gegenwart und Zukunft lernen kann. Afrikaner können und müssen sich wieder an diese speziellen Methoden kleiner Gemeinschaften erinnern, um dadurch auch größere politische Einheiten zu stabilisieren, die wir eben normalerweise Staaten nennen.

 

Meistens reden in Europa wir Europäer unter uns über Afrika. Aber auch wenn Afrikaner mit uns und wir mit Afrikanern die Frage von Staatlichkeit und Demokratie diskutieren, müssen wir uns über eines im Klaren sein: Die Begrifflichkeit ist von Europa nicht nur nach Afrika, sie ist in die ganze Welt exportiert worden: von der polis über die res publica und das imperium (das Gebilde, in dem befohlen und gehorcht wird) bis schließlich zum Staat. Das Wort „Staat“ ist eigentlich der neutralste Begriff von allen: il stato bedeutet ursprünglich nur „der Zustand“. Italien hat diesen Begriff im späten Mittelalter erst für das eingeführt, was damals in der politischen Landschaft Europas neu, der neue „Zustand“, war.

 

Alle diese Begriffe bezogen sich ursprünglich auf konkrete Gebilde, auf Ergebnisse der europäischen Geschichte. Diese Gebilde haben in Afrika nur sehr begrenzt konkrete Gegenstücke. Ähnliches wie den griechischen Stadtstaat, wie eine polis, hat es gewiss in Karthago, aber sonst in Afrika nicht gegeben, abgesehen vielleicht von Handelsplätzen an der Küste Ostafrikas. Republiken, wie die Römer sie vor Cäsars Zeit gestaltet hatten, hat es ebenfalls kaum gegeben, obwohl Forscher sich bemühen, in afrikanischen Traditionen Beispiele dafür zu finden, dass so etwas wie Gewaltenteilung mancherorts existierte, also Verwaltung von Ämtern auf Zeit oder die Möglichkeit, Amtsträger abzusetzen, ohne sie gleich einen Kopf kürzer zu machen. Und Imperien? Wir sprechen gerne schnell von „Reichen“; der Name wird oft schlicht für die größeren Flecken auf unseren Landkarten gebraucht. Ägypten, Kusch im oberen Niltal, Äthiopien – das waren in diesem Sinne gewiss Imperien, das erste viel älter als Rom und bekanntlich noch in Gestalt seiner letzten Herrscherin Kleopatra recht imponierend für bestimmte Römer, das letztgenannte mit dem Ostrom der Spätantike verbunden.

 

Aber die „Reiche“ im westlichen Sudan zur Zeit des europäischen Mittelalters, in Ghana, Mali, Songhai, oder später weiter südlich Kongo, Luba, Lunda, dann der Zulustaat des 19. Jahrhunderts – all das waren keine festgefügten Imperien im Sinne des Römischen Reiches. Es waren eher lockere politische Ordnungen für Räume, wo erstens die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auf agrarischer Grundlage groß genug wurde, um dem lokalen Fürsten zu ermöglichen, eine stärkere Militärmacht als seine Nachbarn aufzubauen, und wo zweitens Fernhandelswege existierten, auf denen nicht nur private Kaufleute etwas verdienen konnten, sondern auch der besagte Fürst, indem er Sicherheit garantierte. Diese Einnahmen dienten dann wiederum der Stärkung seines Militärs und dem Prestige seiner Hofhaltung. Aber all diese großräumigen Reiche blieben labile Gebilde. Provinzen fielen leicht ab, wenn die Zentrale ärmer und dadurch schwächer wurde; selbst eine solide Zentralmacht konnte von relativ wenigen Angreifern überrannt werden – wie Songhai von einer marokkanischen Truppe 1591 oder wie die Zulu von einer britischen 1879.

 

All das zeigt: Wenn wir über Politik, wenn wir über den Staat in Afrika diskutieren, müssen wir immer behutsam die fast durchgängig aus Europa stammenden abstrakten Begriffe von den konkreten afrikanischen Tatbeständen unterscheiden. Wie aber verhält es sich mit der afrikanischen Tradition der Staatlichkeit? Was ist aus den politischen Systemen Afrikas geworden – nach der Kolonialzeit, über die in diesem Zusammenhang natürlich zu reden ist?

 

Der nachkoloniale Staat Afrikas – gleichzeitig „stark“ und „schwach“

Am nachkolonialen Staat in Afrika, wie er sich uns seit ungefähr 1960 darstellt, war für mich immer am interessantesten, dass dieser Staat sich gleichzeitig als stark und als schwach präsentiert. Den starken Staat haben die Gründerväter – es waren ja alles Väter, eine Mutter war nicht dabei – gewollt. Sie suchten Stärke für ihre Ausübung politischer Macht, weil sie in der Regel ursprünglich als Führerfiguren von Befreiungsbewegungen gegen relativ starke, wenn auch nach 1945 meist kaum noch widerstandswillige Kolonialregime antreten mussten. Dabei machte es kaum einen Unterschied, ob der Befreiungskampf gewaltfrei verlief (wie in den meisten britischen und französischen Kolonien) oder ob Kriege geführt werden mussten (in der Hauptsache gegen Portugal und Südafrika). Die neuen Staatsführer hatten sich außerdem verpflichtet, ihr Gebiet in den Grenzen der Kolonialterritorien zusammenzuhalten. Afrikas Staaten waren und sind deshalb in aller Regel größer als die politischen Gebilde im gleichen Raum zu früherer Zeit.

 

Auf diese Weise versuchten die neuen Herren, Macht zu sammeln, zu konzentrieren: bei ihrer Person, um ihre Partei, bei ihrer regionalen, großfamiliären, ethnischen Klientel. Die Mittel, die sie dafür einsetzten, waren und sind bis heute die gleichen, welche zuvor die europäischen Mächte zur Stabilisierung ihrer Kolonialherrschaft eingesetzt hatten. Nicht so sehr das Militär; es wurde zur Kolonialzeit, nachdem das bewaffnete Aufbegehren der Unterworfenen um das Jahr 1900 niedergeschlagen war, im Wesentlichen nur während der Weltkriege in Frankreich oder in Burma eingesetzt und spielte deshalb für die Gründungsväter der Unabhängigkeit, durchweg Zivilisten, kaum eine Rolle. Wichtig waren dagegen eine gut funktionierende Polizei und eine straffe Verwaltung. Dafür boten sich die Befreiungsbewegungen an, die es gut verstanden hatten, die Bevölkerung in den Städten für Demonstrationen und Streiks und dann – denn darauf kam es nach 1945 an – auch in den Dörfern für Wahlkämpfe zu organisieren und zu mobilisieren. Nach 1960 ging es vor allem darum, Wirtschaftswachstum in Gang zu bringen, Entwicklung, soziale Gerechtigkeit, die Kluft zwischen dem schmalen „modernen“ Sektor der kolonialen Gesellschaft und dem breiten, ärmeren, „traditionellen“ Sektor zu schließen. Wer konnte das besser leisten – so schien es damals jedenfalls – als die zur Einheitspartei transformierte Befreiungsbewegung?

 

Dieser Sprung nach vorn, die Modernisierung des befreiten Afrikas von Staats wegen, misslang. Wo die Einheitsparteien unter Führung der Gründerväter besonders offensichtlich versagten, fanden schon nach wenigen Jahren Militärputsche statt. Sie änderten jedoch ebenfalls nichts Entscheidendes. Neue Besen drängten an die Macht und versprachen, es mit der ihnen vertrauten militärischen Technik von Befehlen und Gehorchen besser zu machen. Dabei verstärkte das nur die Tendenz zur Machtkonzentration an der Spitze des Staates, und das bedeutete einen Trend hin zu diktatorischer, absolutistischer, autoritärer Regierungsweise – genau in der Tradition der Kolonialregierung, die ja auch autoritär war und keine Gewaltenteilung kannte, mochten die „Mutterländer“ in Europa auch noch so demokratisch verfasst sein.

 

Dabei stellt sich die Karte der afrikanischen Militärherrscher keineswegs einheitlich dar. Einige gab es darunter, die nichts weiter wollten, als Ordnung herzustellen, aber sonst keine Träume hegten von irgendeiner revolutionären Veränderung der Gesellschaft; ich spreche gern von „No-Nonsense“- Regimen. Es gab andere, jüngere Offiziere, die den revolutionären Impetus der Befreiungsbewegungen erneuern wollten, die, wie etwa Kwame Nkrumah oder Julius Nyerere, von Sozialismus redeten und damit die Überwindung der Kluft zwischen Arm und Reich, Modern und Altmodisch meinten. Diesen Typ eines revolutionären Militärregimes verkörperte 1983-87 Thomas Sankara in Burkina Faso, während sein Vorgänger Lamizana 1966-80 als typischer No-Nonsense-General das Land regiert hatte.

 

Die mit ihrer Stärke auftrumpfenden Einparteien- und Militärregime waren gleichzeitig schwach – wie schon die Kolonialregime unter dem autoritären Mantel schwach gewesen waren, weil sie sich im Grunde nur für den schmalen Sektor interessiert hatten, der für die Wirtschaft des „Mutterlandes“ gewinnträchtig war. Nach wie vor der Unabhängigkeit blieb vor allem der ländliche Raum vernachlässigt. Die Verwaltung funktionierte schlecht, weil zu wenig vernünftig ausgebildetes Personal zur Verfügung stand, weil das Geld nicht reichte, um die Leute, die man einstellte, regelmäßig und ausreichend zu bezahlen, weil die Beamten, wenn sie schon eine moderne Schule absolviert hatten, lieber in der modernen Stadt leben wollten als auf dem Dorf. Die Regierung konnte ihr Versprechen wirtschaftlichen Wachstums bei gleichzeitiger Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit und Einebnung der krassen Unterschiede zwischen Reichtum und Armut nicht halten – auch nicht in den schönen Zeiten bis Mitte der 70er Jahre, als die volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen Afrikas im Schlepptau des langen Aufschwungs der westlichen Welt noch einigermaßen freundlich aussahen.

 

Schon bei meiner ersten Reise nach Afrika, 1959 in die damals gerade noch französischen Territorien, fiel mir auf, dass, wenn ich nach der Struktur der öffentlichen Finanzen fragte, man immer sofort anfing, von Zöllen zu reden und niemals von Steuern. Der Staat konnte nämlich nur an den wenigen Punkten – im Hafen normalerweise – zu Geld kommen, wo der Übergang stattfand vom innerafrikanischen in den internationalen Wirtschaftsbereich. Seine Zugriffsmöglichkeit auf Handel und Wandel der großen Bevölkerungsmehrheit war dagegen sehr viel beschränkter.

 

Dieses Phänomen eines gleichzeitig starken und schwachen Staates im nachkolonialen Afrika erklärt, so glaube ich, auch einiges von dem, was man sich in den letzten 10 bis 15 Jahren angewöhnt hat, Staatsversagen und Staatszerfall zu nennen.

 

Afrikas vorkoloniale Staatsgeschichte

Um diese Geschichte des Entstehens und Zerfallens von Staat wirklich zu verstehen, ist es erforderlich, einige tiefer liegende Einschnitte der afrikanischen Geschichte in Augenschein zu nehmen. Denn bereits das „alte Afrika“, das Afrika vor der europäischen Kolonialeroberung zum Ende des 19. Jahrhunderts, kannte Staaten oder zumindest staatsähnliche Gebilde. Europäische Afrika-Karten aus dieser Zeit weisen Farbkleckse für entsprechende politische Gemeinwesen auf – zwar nicht flächendeckend, aber an vielen Stellen, am massivsten natürlich an der Südküste des Mittelmeeres. (Daraus ergab sich freilich keineswegs, dass die Regierungen Europas diese Staaten als gleichberechtigt im Sinne des damaligen klassischen Völkerrechts anerkannt hätten. Auf der berühmt-berüchtigten Berliner Westafrika- bzw. Kongo-Konferenz von 1884/85 war Afrika bekanntlich nicht vertreten.)

 

Wenn ich von Staaten des „alten Afrika“ rede, meine ich die Zeit, in der Afrika so gut wie keinen Kontakt zu seinem nördlichen Nachbarkontinent Europa hatte – abgesehen eben vom südlichen Rand des Mittelmeeres. Darauf soll an dieser Stelle nicht näher eingegangen werden, wir dürfen es nur nicht vergessen: Afrika fängt nicht erst südlich der Sahara an. Das ist zumindest die Auffassung der heute politisch tätigen Afrikaner. Die 1963 gegründete Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) und selbstverständlich auch die ihr seit 2001 nachfolgende Afrikanische Union (AU) umfasst im Prinzip alle afrikanischen Staaten – nur Marokko ist bekanntlich ausgetreten.

 

Südlich der Sahara bestand seit dem 7. Jahrhundert, als der Islam die Verbindung zum christlichen Nubien und Äthiopien unterbrach, bis etwa 1500 kein Kontakt zu Europa. Dann folgt der vielleicht radikalste Einschnitt, es beginnen die dunklen Jahrhunderte des atlantischen Sklavenhandels. Bis heute erinnere ich mich gut an meinen ersten Besuch auf Gorée 1959. Gorée, der Name bedeutet „gute Reede“, ist die Insel vor Dakar, der Hauptstadt Senegals, eigentlich nur ein Felsen, auf dem sich zuerst die Holländer und dann die Franzosen niederließen. Da stand ein altes Haus, ein Museum, die „Maison des Esclaves“, da befand sich in der Rückwand des Kellers, zum offenen Ozean hin, einfach ein großes viereckiges Loch, eben groß genug, um einen Menschen hindurchzustoßen in eines der Boote, die da unten im Wasser lagen.

 

Mehr als 300 Jahre währten der Menschenkauf und Sklaventransport nach Amerika – ein Trauma, das immer wieder hochkommt, wenn man mit Afrikanern diskutiert. Zum Kauf gehörte allerdings auch der Verkauf. Einmal hat mir ein afrikanischer Gesprächspartner gesagt: „Ja, wenn ich mich hier mit Ihnen, hier in Afrika, darüber unterhalten kann, dann liegt das vielleicht auch daran, dass Ihr Urgroßvater Sklaven gekauft, aber mein Urgroßvater diese Sklaven verkauft hat.“ Es ist eine gemeinsame Geschichte, die aufgearbeitet werden sollte und muss.

 

Zwei Entwicklungen im 19. Jahrhundert – der atlantische Sklavenhandel war ab 1807 durch die britische Kriegsflotte weitgehend unterbunden worden – sind es wert, hier angesprochen zu werden. Erstens die Serie der islamischen Reformbewegungen im ganzen Sudan, also von Senegal bis zur Küste des Roten Meeres; überall dorthin war der Islam schon 600 bis 700 Jahre früher vorgedrungen. Nicht durch militärische Eroberung, sondern über die Handelswege. Dieser Islam war immer wieder, aus der Sicht der reinen Lehre, verunreinigt worden durch hartnäckige altafrikanische Bräuche, Ahnenverehrung und dergleichen. Dagegen wandten sich Gelehrte, und in aller Regel griffen sie – wie einst der Prophet – zu politischer Organisation und militärischer Macht, um Reformen durchzusetzen. So entstanden neue Staaten, die sich einen gereinigten Islam auf ihre Fahne schrieben. Am bekanntesten ist der Dschihad Usman dan Fodios im heutigen Nord-Nigeria, der 1804 begann. Die politischen Strukturen des Kalifats von Sokoto, die daraus entstanden, haben die britische Kolonialherrschaft im Zeichen der indirect rule überlebt, sind beim Militärputsch 1966 erschüttert worden, aber noch heute in einer Anzahl Einzelstaaten Nigerias präsent.

 

Die Erweiterung des politischen Raumes und die Schaffung größerer Einheiten aus kleineren sind aber nicht nur im Sudan, also nicht nur im Bereich des Islam, ein Kennzeichen der afrikanischen Geschichte des 19. Jahrhunderts. In Südafrika, jenseits der seit 1652 zuerst holländischen, dann nach den napoleonischen Kriegen britischen Kolonie am Kap, hat sich genau zeitgleich mit Usman dan Fodios Dschihad etwas Ähnliches vollzogen, nämlich die Gründung der Zulu-Nation durch Shaka. Dieser neue Staat war eine ausgesprochene Militärmonarchie, die unter Einsatz neuer Kriegstechnik ihre Nachbarn attackierte und integrierte. Eine Welle von Völkerwanderungen wurde ausgelöst, allgemein im südlichen Afrika als Mfecane bezeichnet – ein Wort, das in den Nguni-Sprachen für Zermalmung, Zerrüttung, Zerstörung steht. In KwaZulu-Natal bei der „Inkatha Freedom Party“ (IFP), bei den Ndebele in Simbabwe und bis nach Sambia und Tansania ausstrahlend sind diese Ereignisse bis heute politisch virulent.

 

Das 19. Jahrhundert war also für ganz Afrika eine Zeit starker – und zwar eigenständig afrikanischer – politischer Dynamik, die dann durch die europäische Kolonialherrschaft abgelöst, genauer: abgewürgt wurde. Ich erwähnte bereits, dass die europäische Kolonialherrschaft autoritäre Herrschaft war. Auch wenn in den wichtigsten europäischen „Mutterländern“ schon die Demokratie ausgebrochen war, existierte in den Kolonien keine Gewaltenteilung. Der Gouverneur und unter ihm der französische Kreiskommandant oder britische district commissioner waren Exekutive, Gesetzgeber und Richter in einer Person – oder, wie es so schön hieß, „Vater und Mutter“ der afrikanischen Untertanen. Das Regime war im Grunde überall dasselbe. Es war zwar kein totalitäres und nicht unbedingt ein willkürliches, aber ein autoritäres Regime. Dagegen richteten sich schon nach wenigen Jahren Wellen des Widerstandes, eines kriegerischen Aufbegehrens der Afrikaner, worüber wir speziell in Deutschland 2004 und 2005 viel gesprochen haben in Erinnerung an den Herero-Völkermord von 1904 und an den kaum minder grauenhaft niedergeschlagenen Maji-Maji-Aufstand in Tansania 1905.

 

Nicht nur in Deutsch-Ostafrika siegte damals das europäische Maschinengewehr über afrikanisches Zauberwasser und Kampfspeere. Erst nach 1945 kamen Befreiungsbewegungen eines neuen Typs zum Erfolg. Ihre Führer kannten jetzt die politischen Mechanismen in Paris und London besser. Sie lernten schnell, dort gewaltfrei den Hebel gegen die Kolonialkräfte anzusetzen, indem sie politische Macht organisierten, um auf diese Weise von den Europäern als „moderne“ Verhandlungspartner und halbwegs verlässliche Sachwalter für jene Wirtschaftsinteressen anerkannt zu werden, die Europa weiterhin in Afrika verfechten wollte. Pressekampagnen organisieren, das Wahlrecht einfordern, Verbündete im politischen Spektrum in Paris oder London finden (meist auf dem linken Flügel), Wahlkämpfe führen und Wahlen gewinnen, wo die Kolonialverwaltungen noch Rückzugsgefechte mit willigen Kandidaten führten: Alsbald beherrschten Afrikas Befreiungsbewegungen das Handwerkszeug demokratischer Politik. Nur wurden ihre Führer dadurch nicht unbedingt zu überzeugten Demokraten.

 

Man kann auch verstehen, warum das so war. Mit ihrem Sieg erbten die Befreiungsbewegungen daheim in Afrika den autoritären Kolonialstaat, den ich bereits ansprach. Die Briten hatten oft und gerne betont, dass sie informal empire oder indirect rule der direkten Verwaltung vorzogen, wie die Franzosen sie liebten, dass sie also vorzugsweise unter Einsatz jener afrikanischen Eliten, die im Moment der kolonialen Eroberung das Sagen hatten, regieren wollten – aus dem einfachen Grunde, weil das billiger war. Die Franzosen wiederum rühmten sich, die Afrikaner in die Moderne, in die Ideen der französischen Revolution, in Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit „assimilieren“ zu wollen. Diese Unterschiede änderten jedoch nichts an der wirtschaftlichgesellschaftlichen Zweiteilung der Kolonie in einen halbwegs modernisierten schmalen Sektor – Bergbau, ganz selten weiterverarbeitende Industrie –, also überall da, wo für europäische Firmen etwas zu holen war, und in die breite Masse von Land und Leuten, die sich weitgehend selbst überlassen blieben.

 

Es gab nur einen einzigen wichtigen Bereich, wo früh schon, etwa seit den 1930er Jahren, eine Osmose der Sektoren stattfand. Das war die Gesundheitsfürsorge. Es lag im Interesse der Europäer, sie auf breitere Schichten auszudehnen, weil eine Seuche eben nicht haltmacht vor Wohngebieten, wie sie in Afrikas Kolonialstädten – nicht nur in Südafrika – die Weißen für sich reservierten. Die Bekämpfung der Seuchen führte zur Zurückführung der Kindersterblichkeit und damit zu dem sprunghaft ansteigenden Bevölkerungswachstum in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

 

Die Anklage der Gegenwart: Genozid, Populismus, Korruption und Tribalismus

Damit sind wir bei den Problemen der Gegenwart. Die Anklage gegen das, was man gern Afrikas nachkoloniale „Staatsklasse“ nennt, ist eindeutig und seit ungefähr 1980 regelmäßig in der Presse nachzulesen, die – zumindest in der Bundesrepublik – kaum etwas anderes aus Afrika berichtet. Aber auch viele afrikanische Autoren plädieren im Sinn dieser Anklage. Die einzelnen Anklagepunkte lauten: Genozid, Populismus, Korruption und Tribalismus.

 

Genozid ist in der jüngeren Geschichte Afrikas in der Tat mindestens einmal geschehen: in Ruanda 1994. Im Zuge eines Bürgerkrieges, in Folge der militärischen Konfrontation zwischen einer einmarschierenden Armee aus Nachkommen von vor Jahrzehnten Vertriebenen und der bisherigen Staatsgewalt, wurde versucht, eine ganze Volksgruppe – die Tutsi – auszurotten, und zudem auch diejenigen Hutu, die nicht unbedingt auf der Seite der alten Regierung standen. Wer dafür letztlich verantwortlich ist, darüber wird bis heute gestritten. Jedenfalls wurden zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen, die bereits 1948 den Völkermord zum strafbaren Verbrechen erklärten, 1998 zwei politische Machthaber von dem dazu eingesetzten Tribunal in Arusha wegen Genozids verurteilt: ein veritabler ehemaliger Ministerpräsident und ein Oberbürgermeister aus Ruanda. Doch während heute immer mehr dafür spricht, dass im Sudan ein Genozid quasi in Zeitlupe stattfindet, erweisen sich die UN-Gremien als unfähig, aber auch unwillig, das Morden zu beenden. Soviel zur Stärke und Schwäche diesmal nicht von Staaten, sondern dessen, was wir die „internationale Gemeinschaft“ nennen.

 

Gegenüber der Innenpolitik der afrikanischen Staaten ist Populismus der zentrale Anklagepunkt. Die Verteidigung könnte Einspruch erheben: Sind nicht Populismus und Demokratie sprachlich dasselbe? Populus ist das Volk auf Lateinisch, und demos ist das Volk auf Griechisch. Dennoch bezeichnen die Begriffe unterschiedliche politische Sachverhalte: Demokratie ist eine Form, den Staat zur regieren; Populismus ist ein möglicher Inhalt von Politik in einem nicht notwendig demokratischen Staat. Gerade ein Diktator kann bekanntlich sehr wohl Geschmack daran finden, populistisch zu regieren. Deutschen meiner Generation klingt es vertraut, wenn es heißt: In unserem Volk sind wir eigentlich alle einig, wir sind eine große Gemeinschaft und wissen, in welche Richtung wir gehen müssen; und all das verkörpert der Führer; wer aber aufmuckt, ist entweder ein Agent des feindlichen Auslands oder ein Verräter. Das ist Populismus. Er ist eine Krankheit der Politik, die ursprünglich nicht aus Afrika stammt.

 

Aber Afrika ist in der Tat anfällig für die Gleichsetzung von Demokratie und Populismus – eben infolge seiner Sammlung aller politischen Kräfte, um die koloniale Fremdherrschaft zu verdrängen. Afrikanische Politik- und Gesellschaftswissenschaftler sehen das inzwischen sehr deutlich. Das hindert aber Machthaber nicht, wenn sie glauben, damit Erfolg haben zu können, es immer wieder mit Populismus zu versuchen. Simbabwe ist ein häufig zitiertes Beispiel. Ein anderer Fall ist die Tragödie an der Elfenbeinküste. Dort wollte man das betreiben, was die britisch kolonisierten Nachbarn nation building nennen, und erfand das Schlagwort ivoirité für die – sagen wir es ruhig – „Volksgemeinschaft“. Aber es wurde entgegen dem Vermächtnis des Gründervaters Félix Houphouët-Boigny zum Kampfbegriff des Südens, wo Macht und Reichtum sich konzentrierten, gegen den Norden und die Einwanderer noch weiter aus dem Norden. Das Ergebnis war ein nur durch französische Soldaten mühsam gebändigter Bürgerkrieg. Über all den Negativbeispielen darf aber nicht vergessen werden, dass nicht überall in Afrika die Politiker dem Populismus huldigen.

 

Was die grassierende Korruption anbelangt, ist tatsächlich etwas faul in allzu vielen Staaten Afrikas. Allerdings, wiederum, nicht seit jeher und nicht überall. Ich habe seit 1959 viele Länder besucht, 1967/68 länger als ein Jahr mit Familie in Tansania gelebt, ohne je einen Polizisten oder Zöllner bestechen zu müssen. Erst zu Ostern 1962, als ich mit dem Auto von Dakar aus Gambia durchqueren wollte und vor der Flussfähre länger als andere warten musste, erweiterte ich mein Englisch um das schöne Wort dash für Trinkgeld. Diese kleine Korruption ist verständlich angesichts der Schwäche des Staates, der seine Polizisten und anderen Beamten nicht richtig bezahlt. Die große Korruption, die Kleptokratie im Stil eines Mobutu, steht auf einem anderen Blatt.

 

Bestimmte Grundsätze, die wir in Europa zwar keineswegs immer einhalten, aber doch gern für unsere politischen Systeme als gegeben annehmen, haben es in Afrika noch schwerer sich durchzusetzen. Schlicht gesagt: die Trennung der privaten Kassen von den öffentlichen. Auch in Europa fiel diese zivilisatorische Errungenschaft nicht vom Himmel, sondern wurde uns mühsam beigebracht, beginnend mit den aufgeklärten Absolutisten des 18. Jahrhunderts. Als die Nichtregierungsorganisation Transparency International ihren corruption perception index für 2005 vorlegte (von 0 für hochgradig korrupt bis 10 für ganz sauber), sammelten sich die afrikanischen Staaten im unteren Drittel. Während Island mit 9,7 Punkten den ersten Platz einnimmt, ist das „korruptionsloseste“ Land Afrikas Botswana (Rang 32 mit 5,9), gefolgt von Tunesien (4,9), Südafrika (4,5), Namibia (4,3) und Mauritius (4,2). Die Schlusslichter stellen Angola (2,0), Elfenbeinküste, Äquatorial-Guinea und Nigeria (Rang 152 mit 1,9). Den weltweit letzten Rang 158 teilen sich mit 1,7 Bangladesch und Tschad. Deutschland hält übrigens Rang 16 mit 8,2.

 

Während Genozid, Populismus und Korruption globale Phänomene bezeichnen, ist Tribalismus ein Schimpfwort, das fast nur für Afrika verwendet wird und das sich Afrikaner gern gegenseitig an den Kopf werfen. Gemeint ist der Rückfall vom Nationalstolz in „Stammes“-Loyalität. Auch dieses Phänomen erklärt sich vor dem Hintergrund der afrikanischen Geschichte und Gegenwart: Wenn der moderne Staat vor allem im ländlichen Raum, wo immer noch mehr als die Hälfte der Afrikaner zu Hause sind, so schwach präsent ist, wie ich es angedeutet habe, wenn er es nicht schafft, so etwas wie eine soziale Hängematte aufzuspannen, dann klammern sich die Menschen an Traditionen einer alten Zeit, an engere Gemeinschaften, an die Großfamilie, die Solidarität des Clans. Wenn die Regierung den Bauern sagt: Baut dieses oder jenes für den Export an, was aber anschließend nie abgeholt wird, weshalb die Bauern keinen anständigen Preis dafür bekommen – dann hören sie damit wieder auf und bauen das nächste Mal eben wieder für den kleinen Bereich an, wo sie die Märkte kennen und erreichen können. In den Städten passiert ganz Ähnliches, wenn die Landflüchtigen keine reguläre Arbeit finden und im informellen Sektor der Wirtschaft unter harten Wettbewerb geraten. Überall ziehen sich die Menschen im Falle des Versagens des Staates auf ihre kleinen Herkunftsgemeinschaften zurück. Das ist der Hintergrund für den Tribalismus. Natürlich gefällt das den Regierungen nicht. Sie würden lieber einen modernen Wirtschaftskreislauf besteuern. Aber wenn Missmut sich ausbreitet und politisch wird, dann sammeln sie selber ihre Klientel im Zeichen partikularer, regionaler und, wie man so sagt, „ethnischer“ Loyalität.

 

All diese großen inneren und äußeren Probleme Afrikas müssen nicht unbedingt in einen Bürgerkrieg münden. Doch allgemein lautet die Diagnose oder Prognose der nordwestlichen Beobachter, auch bei den halbwegs demokratischen Zuständen, zu denen viele Länder Afrikas seit etwa 1990 zurückfinden: Staatszerfall.

 

Ambivalente Bilanz nach 20 Jahren Demokratiebewegung

Einige afrikanische Intellektuelle flüchten sich angesichts dieser Dilemmata in die Vorstellung einer speziell zu Afrika passenden Demokratie, ähnlich wie manche in der vorhergehenden Generation einen „afrikanischen Sozialismus“ planten. Andere Afrikaner widersprechen: Es gebe keine „arteigene“ Demokratie, sondern nur die eine, deren Konzept nun einmal in Athen und anderswo im Nordwesten entwickelt worden sei. Diese Meinung scheint sich in Afrika durchzusetzen. Im Übrigen spielten Anregungen und Kommentare von Übersee in Afrikas Demokratiebewegung stets nur eine Nebenrolle, mögen sie von Jimmy Carter, Bill Clinton oder François Mitterrand ausgegangen sein; George W. Bush kam zu spät an die Macht, um mit seiner Version von „Demokratieförderung“ auf Afrika Einfluss nehmen zu können.

 

Für Demokratie braucht man eine Mehrzahl politischer Parteien. Andernfalls gibt es keinen Wettbewerb um die politische Macht, kann man die Staatsämter nicht von Zeit zu Zeit gewaltfrei mit anderem Personal besetzen. Dennoch ist „Multipartismus“ keine magische Zauberformel. Leider haben manche Afrikaner, muss man befürchten, die zweite Demokratiebewegung so verstanden, die sich ab Mitte der 80er Jahre unter Intellektuellen und anderen städtischen Eliten, das heißt Juristen, Journalisten, Kirchenleuten, Gewerkschaftern, über den ganzen Kontinent, von Tunis bis Kapstadt, ausbreitete. Wenn dann die Parteien – und die Versuchung liegt nahe, nicht nur in Afrika – selbst auf partikulare Loyalitäten und Solidaritäten zurückfallen, also zu Stammesparteien werden, weil alternative politische Programme für den ganzen Staat schwerer zu vermitteln sind, dann wird ein demokratischer Machtwechsel natürlich unmöglich. Dann sind Mehrheit und Minderheiten zementiert. Dann wird aus der Wahl eine Volkszählung.

 

Genau dieses Stichwort gaben in Südafrika 1994 einige Wissenschaftler aus. Dort ging es schlicht um Weiße und Schwarze. Hier zeigte sich, dass es besonders schwierig war (und ist), die über fast 400 Jahre, davon 40 durch Apartheid-Gesetzgebung, einzementierte „Rassen“-Schranke zu überwinden. Aber auch wo es keine weiße Minderheit gibt, blockiert ein ausschließlicher Appell politischer Parteien an „ethnische Solidarität“ jede Bewegung und Veränderung. Auf diese Weise kann Demokratie nicht funktionieren.

 

Populismus und Tribalismus sind jedoch nicht nur Afrikas Problem, sondern auch unseres, in Europa und Nordamerika. Auch bei uns treten politische Parteien miteinander in Konkurrenz, ohne wirklich unterschiedliche Konzepte zu entwerfen. Sie drängeln sich in der Mitte der Bürgergesellschaft; von catch-all parties sprach die US-amerikanische Politikwissenschaft deshalb schon vor 50 Jahren. Während in der Bundesrepublik der Unterschied zwischen CDU und SPD immer mehr verschwimmt, streiten sich zur gleichen Zeit in Südafrika – einer der wenigen bisher stabilen Demokratien Afrikas – der „African National Congress“ als überstarke Regierungspartei, die „Inkatha Freedom Party“ als Partei für die Hälfte der Zulu und die hauptsächlich von Weißen gewählte „Democratic Alliance“ über alles Mögliche, aber kaum über Programme oder über die konkrete Gesellschaftspolitik.

 

Unter 52 Staaten Afrikas zählte das US-Institut „Freedom House“ für 2004 immerhin 20 electoral democracies, von denen allerdings nur elf als „frei“ klassifiziert werden (Benin, Botswana, Kapverde, Ghana, Lesotho, Mali, Mauritius, Namibia, Sâo Tomé, Senegal, Südafrika) und die übrigen neun als „teilweise frei“ (Komoren, Kenia, Madagaskar, Malawi, Mosambik, Niger, Nigeria, Seychellen, Sierra Leone). Inzwischen dürfen wir Liberia und die Demokratische Republik Kongo hinzurechnen.

 

Demokratie im Zwielicht – das ist gegenwärtig und für die absehbare Zukunft Afrikas Problem. Von Winston Churchill stammt bekanntlich der Ausspruch: „Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – außer all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ Wenn aber Völker leidvoll erfahren, dass alle anderen Regierungssysteme, die sie ausprobiert haben, schlechter waren als Demokratie, und wenn die Demokratie dann auch nicht funktioniert – dann droht der Staat insgesamt zu versagen und zu zerfallen. In Afrika schmerzt das besonders, weil man sich vor einem halben Jahrhundert von befreiten, unabhängigen Staaten so viel Reichtum, Entwicklung und Gerechtigkeit versprach.

 

Um den drohenden Staatszerfall zu verhindern, ist es deshalb erforderlich, aus der Routine der immergleichen diplomatischen Höflichkeiten bei Staatsbesuchen oder in der UNO auszubrechen. Letztlich verbirgt sich dahinter nur Ignoranz und mangelndes Interesse gegenüber Afrika. Stattdessen benötigt der Kontinent demokratisches Handeln und den offenen Austausch über Demokratie – mit Europa, Amerika, Asien und der islamischen Welt.

 

Das unabhängige Afrika hat seit 1960 in zwei Anläufen mit Demokratie experimentiert. Der erste Versuch um das Unabhängigkeitsjahr 1960 ist dramatisch gescheitert. Der zweite, etwa seit 1985, hinterlässt bei vielen Beobachtern nach wie vor gemischte Gefühle, aber immerhin: Das Experiment ist lebendig. Deshalb hat Churchill, alle vor-staatlichen, vor-demokratischen Traditionen Afrikas in Ehren, immer noch recht: Für größere politische Systeme ist noch niemandem etwas Besseres eingefallen, als es mit Staatlichkeit und Demokratie zu versuchen. Das gilt noch immer, auch für Afrika.

 

Aktuelle Ausgabe September 2020

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